Rechtsprechung
   VG Düsseldorf, 10.10.2012 - 16 K 3792/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,32196
VG Düsseldorf, 10.10.2012 - 16 K 3792/12 (https://dejure.org/2012,32196)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 10.10.2012 - 16 K 3792/12 (https://dejure.org/2012,32196)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 10. Januar 2012 - 16 K 3792/12 (https://dejure.org/2012,32196)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • webshoprecht.de

    Zur Rechtmäßigkeit einer behördlchen Warnung vor E-Zigaretten

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Öffentlich-rechtlicher Anspruch auf Unterlassung der Äußerung hinsichtlich des gesetzlichen Verbots des Handels und des Verkaufs von E-Zigaretten bei Nichteinhaltung arzneimittel- und medizinproduktrechtlicher Vorschriften

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • VG München, 12.06.2013 - M 18 K 12.5432

    Die vom Kläger vertriebene elektronische Zigarette ist kein

    Die Frage, ob es für die Einstufung einer nikotinhaltigen Befüllflüssigkeit auf die Zweckbestimmung zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken ankommt, wird in der Rechtsprechung überwiegend bejaht (vgl. VG Köln, Urteil vom 30.3.2012, 7 K 3169/11, OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 23.4.2012, 13 B 127/12, VG Frankfurt (Oder), Urteil vom 19.3.2013, 4 K 1119/11; anderer Ansicht insbesondere VG Düsseldorf, Urteile vom 10.10.2012, 16 K 3792/12 und 16 K 2585/12, VG Potsdam, Beschluss vom 9.6.2008, 3 L 115/08).
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