Rechtsprechung
   VG Düsseldorf, 12.07.2011 - 27 K 5009/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,4361
VG Düsseldorf, 12.07.2011 - 27 K 5009/08 (https://dejure.org/2011,4361)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 12.07.2011 - 27 K 5009/08 (https://dejure.org/2011,4361)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 12. Juli 2011 - 27 K 5009/08 (https://dejure.org/2011,4361)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,4361) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (11)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 25.02.2014 - 13 A 1037/12

    Rechtmäßigkeit der Festsetzung von Zwangsgeldern zur Durchsetzung einer

    Die Klägerin erhob hiergegen am 11. Juli 2008 beim Verwaltungsgericht Düsseldorf Klage (27 K 5009/08).

    Mit Urteil vom 12. Juli 2011 hat das Verwaltungsgericht die Klage im Verfahren 27 K 5009/08 - unter Einstellung im Umfang der beiderseitigen Erledigungserklärungen - abgewiesen und die Berufung zugelassen.

    Die Klägerin hat zur Begründung ihrer Klage auf das Vorbringen in dem die Grundverfügung betreffenden Klageverfahren 27 K 5009/08 Bezug genommen und ergänzend vorgetragen: Hinsichtlich beider Zwangsgeldfestsetzungen fehle es an einer wirksamen Zwangsgeldandrohung, die zwingend zuzustellen sei.

  • VG Düsseldorf, 26.05.2009 - 27 L 1147/08

    Glücksspiel Veranstaltung Ausland Bekanntgabe

    Im Übrigen hat der am 11. Juli 2008 gestellte und mit Schriftsätzen von 11. September 2008 sowie 28. April 2009 modifizierte Antrag, festzustellen, dass sich das Verfahren in der Hauptsache erledigt hat, hilfsweise die aufschiebende Wirkung der Klage 27 K 5009/08 gegen die Ordnungsverfügung der Antragsgegnerin vom 3. Juni 2008 hinsichtlich Ziffern 1 bis 3 anzuordnen, keinen Erfolg.

    Das Verfahren ist nicht in der Hauptsache erledigt, soweit sich der Antrag auf die Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage 27 K 5009/08 gegen die Ordnungsverfügung der Antragsgegnerin vom 3. Juni 2008 hinsichtlich Ziffern 1 bis 3 richtet.

    Dies gilt umso mehr, als es der Antragsgegnerin frei steht, Ermessenserwägungen noch im Klageverfahren 27 K 5009/08 zu ergänzen.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 08.12.2009 - 13 B 819/09

    Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz gegen eine Ordnungsverfügung zur

    Am 11. Juli 2008 hat die Antragstellerin Klage erhoben (27 K 5009/08 Verwaltungsgericht Düsseldorf) und um die Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes nachgesucht.

    Die Antragstellerin beantragt, 1. den Beschluss des Verwaltungsgerichts Düsseldorf vom 26. Mai 2009 zu ändern und festzustellen, dass sich das Verfahren in der Hauptsache vollumfänglich erledigt hat, 2. hilfsweise den Beschluss des Verwaltungsgerichts Düsseldorf vom 26. Mai 2009 zu ändern und die aufschiebende Wirkung ihrer Klage (Az.: 27 K 5009/08 Verwaltungsgericht Düsseldorf) gegen die Ziffern 1 bis 3 der Ordnungsverfügung der Antragsgegnerin vom 3. Juni 2008 anzuordnen.

  • VG Karlsruhe, 15.11.2012 - 3 K 3316/11

    Untersagung der Veranstaltung und Vermittlung von öffentlichem Glücksspiel sowie

    Schon deshalb ist ein unzulässiger Eingriff in datenschutzrechtliche Vorschriften nicht festzustellen (OVG NRW, Beschl. v. 02.07.2010 - 13 B 646/10 - juris; Beschl. v. 13.07.2010 - 13 B 676/10 -, juris; s.a. VG Düsseldorf, Urt. v. 12.07.2011 - 27 K 5009/08 -, juris; Urt. v. 21.06.2011 - 27 K 6586/08 -, juris).
  • VG Berlin, 21.02.2012 - 35 L 376.11

    Verbot von Sportwetten im Internet

    Der gegenteiligen Auffassung (vgl. VG Düsseldorf, Urteil vom 22. September 2011 - 27 K 4285/09 -, zitiert nach Juris, Rdnr. 62 ff m. w. N.; ders., Urteil vom 12. Juli 2011, - 27 K 5009/08 - zitiert nach Juris, Rdnr. 136 ff..), zur Befolgung der Anordnung sei eine Fehlerquote von bis zum 10 % in Kauf zu nehmen, vermag sich die Kammer dagegen nicht anzuschließen.

    Zwar schränkt der völkerrechtliche Grundsatz der Territorialität die Befugnis eines Staates nicht ein, im Falle eines grenzüberschreitenden Sachverhalts mit einem Anknüpfungspunkt im Inland die Wirkungen einer im Ausland veranlassten Maßnahme im Inland zu beschränken (vgl. VG Düsseldorf, - 27 K 5009/08 -, a.a.O., Rdnr. 76 ff.).

  • VG Düsseldorf, 13.09.2011 - 27 K 2813/09

    Glücksspiel Internetverbot Gefahr Kohärenz Pferdewette Markt Größe Buchmacher

    vgl. hierzu im Einzelnen VG Düsseldorf, Urteil vom 12. Juli 2011 - 27 K 5009/08 -, Juris (Rn. 112 ff.).
  • VG Düsseldorf, 13.09.2011 - 27 K 128/10
    vgl. hierzu im Einzelnen VG Düsseldorf, Urteil vom 12. Juli 2011 - 27 K 5009/08 -, Juris (Rn. 112 ff.).
  • VG Düsseldorf, 15.11.2011 - 27 K 6026/09

    Vermittlung öffentlichen Glücksspiels i.S.d. § 3 GlüStV im Internet durch ein im

    vgl. hierzu im Einzelnen VG Düsseldorf, Urteil vom 12. Juli 2011 - 27 K 5009/08 -, Juris (Rn. 112 ff.).
  • VG Düsseldorf, 13.09.2011 - 27 K 1005/09

    Glücksspiel Internetverbot Gefahr Kohärenz Pferdewette Markt Größe Buchmacher

    vgl. hierzu im Einzelnen VG Düsseldorf, Urteil vom 12. Juli 2011 - 27 K 5009/08 -, Juris (Rn. 112 ff.).
  • VG Düsseldorf, 22.09.2011 - 27 K 4285/09

    Glücksspiel Internetverbot Gefahr Kohärenz Pferdewette Markt Größe Buchmacher

    vgl. hierzu im Einzelnen VG Düsseldorf, Urteil vom 12. Juli 2011 - 27 K 5009/08 -, Juris (Rn. 112 ff.).
  • VG Darmstadt, 13.05.2015 - 3 L 1807/14

    Untersagung der Vermittlung einer Lotterie über das Internet

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht