Rechtsprechung
   VG Düsseldorf, 15.08.2011 - 10 K 3864/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,71007
VG Düsseldorf, 15.08.2011 - 10 K 3864/10 (https://dejure.org/2011,71007)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 15.08.2011 - 10 K 3864/10 (https://dejure.org/2011,71007)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 15. August 2011 - 10 K 3864/10 (https://dejure.org/2011,71007)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VG Osnabrück, 23.04.2015 - 3 A 39/14

    Kraftfahrerausbildung des Soldaten als Fachausbildung im Sinne des SG § 56 Abs 4

    Dass der Multiplikator mit zunehmender Stehzeit ansteigt, hat die Beklagte nachvollziehbar damit begründet, dass der Nutzen der Dienstleistung für den Dienstherrn beginnend mit dem Abschluss einer Ausbildung im Laufe der folgenden Zeit stetig zunimmt und zudem die Amortisation der Ausbildung umso größer ist, je später der Soldat vor Ablauf seiner Stehzeit ausscheidet (vgl. VG Düsseldorf, Urteil vom 15.08.2011 - 10 K 3864/10 -, juris, Rn. 25-27; OVG NRW, Urteil vom 30.09.1999 - 12 A 1828/98 -, juris, Rn. 48 ff.).

    Da infolge der aufgeschobenen Tilgung die Hauptforderung dem Haushalt der Beklagten nicht sofort zur Verfügung steht und hierdurch auch auf Seiten der Beklagten ein Zinsverlust eintritt, ist es grundsätzlich nicht ermessensfehlerhaft, wenn sie dies über eine Verzinsung der gestundeten Beträge zumindest im gewissen Umfange auszugleichen sucht (vgl. OVG NRW, Urteil vom 16.08.1996 - 12 A 2476/94 -, NWVBl 1997, 272, juris, Rn. 18; VG Düsseldorf, Urteil vom 15.08.2011 - 10 K 3864/10 -, juris, Rn. 29).

  • VG Mainz, 02.06.2014 - 6 K 118/13

    Rückforderung von Ausbildungsgeld von Offizieren des Sanitätsdienstes;

    Es ist daher aus Rechtsgründen nichts dagegen einzuwenden, wenn die Beklagte unter diesen Gesichtspunkten in den Fällen, in denen ein Soldat auf Zeit im 1. Drittel seiner Abdienzeit aus dem Soldatenverhältnis ausscheidet, die unbereinigte Abdienzeit mit dem Faktor 0, 75 gewichtet, zumal es sich um eine von § 56 Abs. 4 Satz 3 SG gesetzlich nicht gebotene begünstigende Ermessenspraxis handelt (vgl. VG Düsseldorf, Urteil vom 15. August 2011 - 10 K 3864/10 -, juris Rn. 25).
  • VG Bayreuth, 11.03.2014 - B 5 K 11.612

    Erstattung von Studienkosten bei Entlassung aus der Bundeswehr wegen Anerkennung

    Da infolge der aufgeschobenen Tilgung die Hauptforderung dem Haushalt der Beklagten nicht sofort zur Verfügung steht und hierdurch auf Seiten der Beklagten ein Zinsverlust eintritt, ist es grundsätzlich nicht ermessensfehlerhaft, wenn versucht wird, dies über eine Verzinsung der gestundeten Beträge auszugleichen (VG Düsseldorf, U.v. 15.8.2011 - 10 K 3864/10 - BeckRS 2013, 46361).
  • VG Düsseldorf, 16.03.2016 - 10 K 5500/14
    vgl. Urteil der Kammer vom 15. August 2011 - 10 K 3864/10 -, juris Rdnr. 29.
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