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   VG Düsseldorf, 16.07.2010 - 1 K 714/08   

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https://dejure.org/2010,20358
VG Düsseldorf, 16.07.2010 - 1 K 714/08 (https://dejure.org/2010,20358)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 16.07.2010 - 1 K 714/08 (https://dejure.org/2010,20358)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 16. Juli 2010 - 1 K 714/08 (https://dejure.org/2010,20358)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Rechtsweg innerkirchliche Streitigkeit Kirchenbeamtenverhältnis Justizgewährleistungsanspruch

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Art. 140 GG Art. 137 WRV
    Rechtsweg innerkirchliche Streitigkeit Kirchenbeamtenverhältnis Justizgewährleistungsanspruch

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ausgestaltung des kirchlichen Dienstrechts und Amtsrechts als verfassungsrechtlich geschütztes Selbstbestimmungsrecht der Kirche; Anwendbarkeit des Beamtenrechtsrahmengesetzes auf öffentlich-rechtliche Religionsgemeinschaften und ihre Verbände; Ausschließliche Eröffnung ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • LAG Hamm, 18.07.2012 - 10 Sa 890/12

    Ordentliche Kündigung einer Gemeindereferentin nach Entzug der bischöflichen

    Das Selbstbestimmungsrecht enthält im Bereich des Rechts der Kirchenämter vielmehr eine allgemeine Regelungskompetenz, die insbesondere die Freiheit zum Organisationsakt und zur Personalentscheidung im Einzelfall umfasst und die keiner Kontrolle durch staatliche Gerichte unterliegt (vgl. BVerfG, Beschluss vom 09.12.2008 - 2 BvR 717/08 - Beschluss vom 27.01.2004 - 2 BvR 496/01 - VG Düsseldorf, Urteil vom 16.07.2010 - 1 K 714/08 -).

    Eine Regelung, die keine unmittelbaren Rechtswirkungen in den staatlichen Zuständigkeitsbereich hat, bleibt auch dann eine innerkirchliche Angelegenheit, wenn sie dorthin mittelbare Auswirkungen hat (vgl. Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 21.09.1976 - 2 BvR 350/75; BVerwG, Urteil vom 30.10.2002 - 2 C 23/01 - BGH, Urteil vom 11.02.2000 - V ZR 271/99 - VG Düsseldorf, Urteil vom 16.07.2010 - 1 K 714/08 -).

  • VG Düsseldorf, 26.04.2012 - 1 K 1665/11

    Entscheidungsbefugnis der staatlichen Gerichte über einen Anspruch auf Erstattung

    Zu dem Bereich innerkirchlicher Angelegenheiten werden daher neben Fragen der Verfassung und Organisation der Kirchen sowie deren geistig-religiöse Aufgaben das kirchliche Amtsrecht einschließlich der Ämterhoheit sowie das Dienstrecht gezählt, vgl. VG Düsseldorf, Urteil vom 19. Oktober 2007 - 1 K 3310/07 -, juris; VG Düsseldorf, Urteil vom 16. Juli 2010 - 1 K 714/08 -, juris; s. auch die Übersicht bei Kopp/Schenke, VwGO, 17. Aufl. 2011, § 40 Rdn. 39 m.w.N.
  • VG Düsseldorf, 26.04.2012 - 1 K 1666/11

    Entscheidungsbefugnis der staatlichen Gerichte über einen Anspruch auf Erstattung

    Zu dem Bereich innerkirchlicher Angelegenheiten werden daher neben Fragen der Verfassung und Organisation der Kirchen sowie deren geistig-religiöse Aufgaben das kirchliche Amtsrecht einschließlich der Ämterhoheit sowie das Dienstrecht gezählt, vgl. VG Düsseldorf, Urteil vom 19. Oktober 2007 - 1 K 3310/07 -, juris; VG Düsseldorf, Urteil vom 16. Juli 2010 - 1 K 714/08 -, juris; s. auch die Übersicht bei Kopp/Schenke, VwGO, 17. Aufl. 2011, § 40 Rdn. 39 m.w.N.
  • VG Düsseldorf, 26.04.2012 - 1 K 1664/11

    Entscheidungsbefugnis der staatlichen Gerichte über einen Anspruch auf Erstattung

    Zu dem Bereich innerkirchlicher Angelegenheiten werden daher neben Fragen der Verfassung und Organisation der Kirchen sowie deren geistig-religiöse Aufgaben das kirchliche Amtsrecht einschließlich der Ämterhoheit sowie das Dienstrecht gezählt, vgl. VG Düsseldorf, Urteil vom 19. Oktober 2007 - 1 K 3310/07 -, juris; VG Düsseldorf, Urteil vom 16. Juli 2010 - 1 K 714/08 -, juris; s. auch die Übersicht bei Kopp/Schenke, VwGO, 17. Aufl. 2011, § 40 Rdn. 39 m.w.N.
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