Rechtsprechung
   VG Düsseldorf, 17.05.2006 - 8 L 1661/05   

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https://dejure.org/2006,19485
VG Düsseldorf, 17.05.2006 - 8 L 1661/05 (https://dejure.org/2006,19485)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 17.05.2006 - 8 L 1661/05 (https://dejure.org/2006,19485)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 17. Mai 2006 - 8 L 1661/05 (https://dejure.org/2006,19485)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit von Vorauszahlungsbescheiden i.R.d Wasserentnahmeentgelts; Erhebung einesv Entgelts für das Entnehmen von Wasser aus oberirdischen Gewässern ; Voraussetzung einer Gewässernutzung in den gesetzlich gezogenen Grenzen des Eigentümergebrauchs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • VG Gelsenkirchen, 25.04.2008 - 15 K 3260/05

    Wasserentnahmeentgeld, Wasserpfennig, Eigentümergebrauch, Kieswäsche

    Zu einem ähnlichen Ergebnis gelangt das VG Düsseldorf, Beschluss vom 17. Mai 2006 - 8 L 1661/05 -.
  • VG Gelsenkirchen, 25.04.2008 - 15 K 2164/06

    Wasserentnahmeentgelt, Verfassungswidrigkeit, Verfassungsmäßigkeit, Baggersee,

    Zu einem ähnlichen Ergebnis gelangt das VG Düsseldorf, Beschluss vom 17. Mai 2006 - 8 L 1661/05 -.
  • VG Köln, 03.04.2007 - 14 K 7094/05

    Abbau von Kies und Sand bis zum Grundwasserträger auf der Grundlage einer

    Ungeachtet der bisher rechtlich und tatsächlich wenig geklärten Frage, ob die weiteren Voraussetzungen dieser Vorschrift bei Kieswäsche generell erfüllt sein können und auch im konkreten Fall gegeben sind, vgl. allgemein z.B. VG Düsseldorf, Beschluss vom 17.5.2006 - 8 L 1661/05 - OVG NRW, Beschluss vom 13.4.2006 - 9 B 186/06 - Schultz/Krüger, NuR 2005, S. 1 ff., scheitert ihre Anwendung schon daran, dass es sich bei dem von der Klägerin entnommenen Wasser nicht um Wasser aus einem oberirdischen Gewässer, sondern um Grundwasser handelt.
  • VG Düsseldorf, 17.07.2008 - 8 K 1006/06

    Rechtmäßigkeit der Heranziehung zur Zahlung eines Entgeltes für die Entnahme von

    vgl. VG Düsseldorf, Beschluss vom 17. Mai 2006 - 8 L 1661/05 - unter Verweis auf die Gesetzesbegründung der in § 1 Abs. 2 WasEG NRW erfolgten Freistellungen von der Entgeltpflicht: Drucksache 13/4528 des Landtags Nordrhein-Westfalen, 13. Wahlperiode Gesetzentwurf der Landesregierung, zu Art. 7 - Wasserentnahmeentgeltgesetz (S. 29) sowie ferner Anhang 1 zu Drucksache 13/4890 des Landtags Nordrhein-Westfalen, Änderungsanträge der SPD- Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Grüne.
  • VG Düsseldorf, 18.07.2006 - 8 L 2419/05

    Einstweiliger Rechtsschutz gegen festgesetzte Vorauszahlungen auf das

    vgl. dazu bereits VG Düsseldorf, Beschlüsse vom 17. Mai 2006 - 8 L 1661/05 - und vom 19. Mai 2006 - 8 L 1426/05 - sowie - 8 L 1796/05 -, jeweils zur Kieswäsche.
  • VG Düsseldorf, 18.07.2006 - 8 L 1790/05

    Rechtmäßigkeit der Festsetzung von Vorauszahlungen auf das Wasserentnahmeentgelt;

    vgl. dazu bereits VG Düsseldorf, Beschlüsse vom 17. Mai 2006 - 8 L 1661/05 - und vom 19. Mai 2006 - 8 L 1426/05 - sowie - 8 L 1796/05 -, jeweils zur Kieswäsche.
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