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   VG Düsseldorf, 17.05.2018 - 28 L 793/18   

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https://dejure.org/2018,13735
VG Düsseldorf, 17.05.2018 - 28 L 793/18 (https://dejure.org/2018,13735)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 17.05.2018 - 28 L 793/18 (https://dejure.org/2018,13735)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 17. Mai 2018 - 28 L 793/18 (https://dejure.org/2018,13735)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Windkraftanlagen in der Boisheimer Nette (Viersen) dürfen gebaut werden

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Windkraftanlagen in der Boisheimer Nette (Viersen) dürfen gebaut werden

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Windkraftanlagen in der Boisheimer Nette (Viersen) dürfen gebaut werden

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Wird zitiert von ... (5)

  • VG Düsseldorf, 19.09.2019 - 28 K 3594/17
    Mit Beschluss vom 17. Mai 2018 - 28 L 793/18 - hat die Kammer auf diesen Antrag hin ihren Beschluss vom 20. Dezember 2017 abgeändert und den Antrag des Klägers auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung seiner Klage gegen den Genehmigungsbescheid abgelehnt.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakte, auf den Inhalt der Gerichtsakten 28 L 4250/17, 28 L 376/18, 28 L 793/18, 28 L 779/19, 28 L 4238/17, 28 L 824/18, 28 K 3235/17 und 28 K 2651/17 nebst den jeweils zu diesen Verfahren beigezogenen Verwaltungsvorgängen Bezug genommen.

    Insoweit nimmt die Kammer zwecks Vermeidung von Wiederholungen zunächst Bezug auf die Erwägungen in ihren verschiedenen, den Beteiligten bekannten Beschlüssen vom 17.Mai 2018 - 28 L 793/18 u.a. -, juris, sowie auf die Ausführungen des OVG NRW in seinen in verschiedenen nachfolgenden Beschwerdeverfahren jeweils ergangenen (nicht veröffentlichten) Beschlüssen vom 30. August 2018 - 8 B 718/18 u.a. - durch die das OVG NRW die Beschwerden verschiedener Anwohner zurückgewiesen hat.

    vgl. Leitfaden 2017, S. 28; BVerwG, Urteil vom 9. Februar 2017 - 7 A 2.15 -, BVerwGE 158, 1 = juris Rn. 149; OVG NRW, Beschluss vom 29. November 2017 - 8 B 662/17 -, S. 6 f.; Beschluss der Kammer vom 17. Mai 2018 - 28 L 793/18 - juris, Rn. 53 f.

  • VG Düsseldorf, 07.06.2018 - 28 K 3438/17

    Rechtmäßigkeit von nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) erteilten

    vgl. Beschlüsse der Kammer vom 25. September 2017 - 28 L 3809/17 -, juris, und vom 17. Mai 2018 - 28 L 793/18 -, juris Rn. 107, und Urteil der Kammer vom 1. März 2018 - 28 K 5087/17 -, juris Rn. 40 ff.

    vgl. Beschluss der Kammer vom 17. Mai 2018 - 28 L 793/18 -, juris Rn. 128; in diese Richtung ferner Tolkmitt / Külpmann, Aktuelle Fragen des Denkmalschutzrechts, jM 2017, S. 463 (468 f.).

  • VG Düsseldorf, 27.06.2019 - 28 L 779/19

    UVP-Vorprüfung standortbezogen Windpark Windfarm Artenschutzprüfung Tötungsrisiko

    Soweit die Kammer in ihrem vorangegangen Beschluss vom 20. Dezember 2017 - 28 L 4250/17 - und auch in dem durch nachfolgenden Beschluss des OVG NRW vom 29. August 2018 - 8 B 743/18 - geänderten Beschluss vom 17. Mai 2018 - 28 L 793/18 - zugrundegelegt hat, das Vorhaben unterliege nach §§ 3c Sätze 1 und 5, 3b Abs. 3 UVPG 2010 i. V. m. Nr. 1.6.2 Spalte 2 der Anlage 1 zum UVPG dem Erfordernis einer allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalls, hält sie hieran nicht mehr fest.

    Insoweit nimmt die Kammer zwecks Vermeidung von Wiederholungen Bezug auf die Erwägungen in ihren verschiedenen, den Beteiligten bekannten Beschlüssen vom 17. Mai 2018 - 28 L 793/18 u.a. - , sowie auf die Ausführungen des OVG NRW in seinen im nachfolgenden Beschwerdeverfahren jeweils ergangenen Beschlüssen vom 30. August 2018 - 8 B 718/18, 804, 805 und 806/18 - .

  • VG Koblenz, 19.09.2018 - 4 L 796/18

    Abstand, Änderungsgenehmigung, allgemeine Vorprüfung, Anerkennung, Anlage,

    Auch führen sowohl der Leitfaden "Umsetzung des Arten- und Habitatschutzes bei der Planung und Genehmigung von Windenergieanlagen in Nordrhein-Westfalen" der Fachministerien des Landes Nordrhein-Westfalen in der Fassung der 1. Änderung vom 10. November 2017 (Leitfaden Artenschutz 2017) als auch die Bayerischen Vorschriften den Wespenbussard als windkraftsensible Art auf (vgl. BayVGH, Urteil vom 27. Mai 2016 - 22 BV 15.2003 - m.w.N.; vgl. zur Rechtsprechung auch VG Düsseldorf, Beschluss vom 17. Mai 2018 - 28 L 793/18 -, juris).
  • VG Düsseldorf, 07.06.2018 - 28 K 867/17

    Rechtmäßigkeit von nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) erteilten

    vgl. Beschlüsse der Kammer vom 25. September 2017 - 28 L 3809/17 -, juris, und vom 17. Mai 2018 - 28 L 793/18 -, juris Rn. 107, Urteil der Kammer vom 1. März 2018 - 28 K 5087/17 -, juris Rn. 40 ff.
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