Rechtsprechung
   VG Düsseldorf, 18.05.2017 - 6 K 6022/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,22154
VG Düsseldorf, 18.05.2017 - 6 K 6022/16 (https://dejure.org/2017,22154)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 18.05.2017 - 6 K 6022/16 (https://dejure.org/2017,22154)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 18. Mai 2017 - 6 K 6022/16 (https://dejure.org/2017,22154)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Ruhen des Verfahrens; Schweben von Vergleichsverhandlungen; Klagebefugnis einer juristischen Person gegen ein Verkehrszeichen; Durchfahrtsverbot; Wegfahrgebot; Adressatentheorie; Verkehrsteilnehmer; Zurechnung fremden Verhaltens; Halterhaftung; ruhender Verkehr; Anliegergebrauch; Berufung und Sprungrevision ; grundsätzliche Bedeutung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NZV 2017, 591



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Wird zitiert von ...  

  • VG Cottbus, 21.06.2018 - 6 K 1031/14
    Der Antrag des Klägers, gemäß § 173 VwGO i.V.m. § 251 ZPO das Ruhen des Verfahrens anzuordnen, über den das Gericht in den Gründen des die Klage abweisenden Urteils entscheiden kann (vgl. VG Düsseldorf, Urteil vom 18. Mai 2017 - 6 K 6022/16 -, Rn. 19 m.w.N., juris; VG Köln, Urteil vom 21. Januar 2014 - 14 K 3986/11 -, juris, Rn. 23; Kopp/Schenke, VwGO, 23. Aufl. 2017, § 94 Rn. 6 m.w.N.), wird abgelehnt.

    Es sind weder Gründe ersichtlich noch vorgetragen, aufgrund derer zu erwarten steht, dass eine Förderung des hiesigen Verfahrens durch Maßnahmen außerhalb des Verfahrens in absehbarer Zeit erfolgen wird (vgl. VG Düsseldorf, Urteil vom 18. Mai 2017 - 6 K 6022/16 -, Rn. 17 m.w.N., juris).

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