Rechtsprechung
   VG Düsseldorf, 18.05.2017 - 6 K 6962/14   

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https://dejure.org/2017,22159
VG Düsseldorf, 18.05.2017 - 6 K 6962/14 (https://dejure.org/2017,22159)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 18.05.2017 - 6 K 6962/14 (https://dejure.org/2017,22159)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 18. Mai 2017 - 6 K 6962/14 (https://dejure.org/2017,22159)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Luftsicherheitsgebühr; Kostendeckungsprinzip; Kostendeckungsgrundsatz; Erforderlichkeit; Anhörungsmangel; unbeachtlich; Vorankündigung; Gebührenerhöhung ; Gebührenanpassung; Bestimmtheit; Unbestimmtheit

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • VG Potsdam, 06.09.2018 - 8 K 148/12

    Abwasser- und Trinkwassergebühren

    Die darauf beruhende Legitimationswirkung des Vergabeverfahrens bewirkt, dass es keiner weiteren Kontrollmechanismen, insbesondere keiner preisrechtlichen Überprüfung, mehr bedarf (vgl. OVG Koblenz, Urteil vom 4. Februar 1999 - 12 C 13291/96 - NVwZ-RR 1999, 673; ferner OVG Saarland, Urteil vom 25. Mai 2009 - 1 A 325/08 -, Rn. 116; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 31. Mai 2010 - 2 S 2423/08 -, Rn. 41; OVG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 12. Oktober 2011 - 4 K 31/06 -, Rn. 46; VG Cottbus, Beschluss vom 17. Dezember 2010 - VG 6 L 55/10 -, Rn. 44; VG Minden, Urteil vom 9. September 2015 - 3 K 183/14 -, Rn. 22 f.; VG Düsseldorf, Urteil vom 18. Mai 2017 - 6 K 6962/14 -, Rn. 101 f., m. w. N., jeweils juris; Brüning in Driehaus, Kommunalabgabenrecht, Stand des Gesamtwerks: März 2018, § 6 Rn. 196 m. w. N; Brüning, Nachträgliche Entwicklung eines gebührenrechtlichen Maßstabs für Fremdleistungsentgelte, Gemeindehaushalt 2018, S. 1 ff., 3, zu III.).
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