Rechtsprechung
   VG Düsseldorf, 18.05.2017 - 6 K 7615/16   

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https://dejure.org/2017,16991
VG Düsseldorf, 18.05.2017 - 6 K 7615/16 (https://dejure.org/2017,16991)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 18.05.2017 - 6 K 7615/16 (https://dejure.org/2017,16991)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 18. Mai 2017 - 6 K 7615/16 (https://dejure.org/2017,16991)
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Volltextveröffentlichungen (6)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Verurteilter Steuerhinterzieher als Privatpilot ungeeignet

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Darf der Steuerhinterzieher weiter mit seinem Privatflugzeug fliegen? -Unzuverlässigkeit?

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Verurteilter Steuerhinterzieher als Privatpilot ungeeignet

 
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Wird zitiert von ...

  • VG Gelsenkirchen, 25.04.2019 - 8 K 11837/17
    Die Zuverlässigkeit ist schon bei geringen Zweifeln zu verneinen, vgl. OVG NRW, Beschluss vom 30. Mai 2018 - 20 A 89/15 -, juris, Rn. 28; VG Düsseldorf, Urteil vom 18. Mai 2017 - 6 K 7615/16 -, juris, Rn. 45; siehe jeweils noch zu § 7 LuftSiG in der bis zum 3. März 2017 geltenden Fassung: BVerwG, Urteil vom 15. Juli 2004 - 3 C 33.03 -, juris, Rn. 21; OVG NRW, Beschlüsse vom 15. Juni 2009 - 20 B 148/09 -, juris, Rn. 7, und vom 23. Februar 2007 - 20 B 44/07 -, juris, jeweils m. w. N.

    Dabei ist das Gewicht der begangenen Verfehlungen und ihre indizielle Aussagekraft ebenso in den Blick zu nehmen wie den Kläger entlastende oder möglicherweise in ein gutes Licht stellende Vorgänge, vgl. OVG NRW, Beschluss vom 1. März 2018 - 20 B 1340/17 -, juris, Rn. 24 f. m.w.N.; VG Düsseldorf, Urteil vom 18. Mai 2017 - 6 K 7615/16 -, juris, Rn. 58 unter Bezugnahme auf BVerwG, Beschluss vom 21. Juli 2008 - 3 B 12.08 -, juris, Rn. 2, zur Widerlegung der Vermutungswirkung eines Regelbeispiels im Waffenrecht.

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