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   VG Düsseldorf, 18.05.2017 - 6 K 7615/16   

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https://dejure.org/2017,16991
VG Düsseldorf, 18.05.2017 - 6 K 7615/16 (https://dejure.org/2017,16991)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 18.05.2017 - 6 K 7615/16 (https://dejure.org/2017,16991)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 18. Mai 2017 - 6 K 7615/16 (https://dejure.org/2017,16991)
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Volltextveröffentlichungen (7)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Verurteilter Steuerhinterzieher als Privatpilot ungeeignet

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Darf der Steuerhinterzieher weiter mit seinem Privatflugzeug fliegen? -Unzuverlässigkeit?

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Verurteilter Steuerhinterzieher als Privatpilot ungeeignet

  • datev.de (Kurzinformation)

    Verurteilter Steuerhinterzieher als Privatpilot ungeeignet

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Steuerhinterziehung und Unzuverlässigkeit

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VGH Bayern, 23.10.2020 - 8 ZB 20.1520

    Feststellung einer luftsicherheitsrechtlichen Zuverlässigkeit

    Die Zulassungsbegründung zu § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO besteht im Wesentlichen aus einer weitestgehend wörtlichen Wiedergabe von Passagen der Begründung der Entscheidung des Verwaltungsgerichts Düsseldorf vom 18. Mai 2017 (Az. 6 K 7615/16 - juris Rn. 43 bis 51, 58 f. und 80 bis 84), worauf der Beklagte mit Schriftsatz vom 6. August 2020 zutreffend hinweist.
  • VG Gelsenkirchen, 25.04.2019 - 8 K 11837/17
    Die Zuverlässigkeit ist schon bei geringen Zweifeln zu verneinen, vgl. OVG NRW, Beschluss vom 30. Mai 2018 - 20 A 89/15 -, juris, Rn. 28; VG Düsseldorf, Urteil vom 18. Mai 2017 - 6 K 7615/16 -, juris, Rn. 45; siehe jeweils noch zu § 7 LuftSiG in der bis zum 3. März 2017 geltenden Fassung: BVerwG, Urteil vom 15. Juli 2004 - 3 C 33.03 -, juris, Rn. 21; OVG NRW, Beschlüsse vom 15. Juni 2009 - 20 B 148/09 -, juris, Rn. 7, und vom 23. Februar 2007 - 20 B 44/07 -, juris, jeweils m. w. N.

    Dabei ist das Gewicht der begangenen Verfehlungen und ihre indizielle Aussagekraft ebenso in den Blick zu nehmen wie den Kläger entlastende oder möglicherweise in ein gutes Licht stellende Vorgänge, vgl. OVG NRW, Beschluss vom 1. März 2018 - 20 B 1340/17 -, juris, Rn. 24 f. m.w.N.; VG Düsseldorf, Urteil vom 18. Mai 2017 - 6 K 7615/16 -, juris, Rn. 58 unter Bezugnahme auf BVerwG, Beschluss vom 21. Juli 2008 - 3 B 12.08 -, juris, Rn. 2, zur Widerlegung der Vermutungswirkung eines Regelbeispiels im Waffenrecht.

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