Rechtsprechung
   VG Düsseldorf, 20.08.2013 - 14 K 5618/12   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,24814
VG Düsseldorf, 20.08.2013 - 14 K 5618/12 (https://dejure.org/2013,24814)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 20.08.2013 - 14 K 5618/12 (https://dejure.org/2013,24814)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 20. August 2013 - 14 K 5618/12 (https://dejure.org/2013,24814)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,24814) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • ra-skwar.de

    Halteverbotsschild, mobiles - Überprüfungspflicht

  • rabüro.de

    Zur Überprüfungspflicht des Fahrzeugführers hinsichtlich eines mobilen Verkehrsschildes

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit des Abschleppens eines im absoluten Halteverbot abgestellten PKWs; Bestehen einer konkreten Gefahr für die öffentliche Sicherheit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Kurzinformation)

    Rechtmäßigkeit des Abschleppens eines im absoluten Halteverbot abgestellten PKWs




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • OVG Berlin-Brandenburg, 07.05.2015 - 1 B 33.14

    Besondere Pflicht zur Nachschau bei Halteverbot

    In der Rechtsprechung der Verwaltungs- und Oberverwaltungsgerichte (vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 20. Juni 2014 - 5 A 1435/13 - juris Rn. 6; VGH Mannheim, Urteil vom 20. Januar 2010 - 1 S 484/09 - juris Rn. 17; Hamburgisches OVG, Urteil vom 30. Juni 2009 - 3 Bf 408/08 - juris Rn. 31; sowie OVG Berlin-Brandenburg, Beschlüsse vom 25. Januar 2002 - OVG 5 N 20.01 -, 2. November 2004 - OVG 5 N 77.03 -, 13. September 2010 - OVG 1 S 137.10 - und 21. September 2010 - OVG 1 N 78.10 - VG Berlin, u.a. Beschluss vom 28. Dezember 2011 - 20 L 306.11 - juris Rn. 8; VG Düsseldorf, Urteile vom 4. Februar 2014 - 14 K 4595/13 - juris Rn. 53, und 20. August 2013 - 14 K 5618/12 - juris Rn. 31 ff.; VG Bremen, Urteil vom 12. Dezember 2013 - 5 K 181/11 - juris Rn. 17, sowie VG Aachen, Urteil vom 5. Oktober 2005, a.a.O., Rn. 26 ff.; für eine gesteigerte Vergewisserungspflicht bzgl. einer Tempo 30-Zone, vgl. auch Bayerischer VGH, Urteil vom 28. Mai 2014 - 11 B 13.2154 - juris Rn. 27 m.w.N.; für die Strafgerichtsbarkeit vgl. nur OLG Hamm, Beschluss vom 13. November 1978 - 6 Ss OWi 2744/78 - juris Rn. 2 f.) sowie in der Literatur (vgl. nur König, in: Hentschel/König/Dauer, a.a.O., Rn. 32 f.; Janker, in: Burmann/Heß/Janker, Straßenverkehrsrecht, 23. Aufl., StVO § 39 Rn. 15; Hauser, DAR 1991, 324 ) ist durchgängig anerkannt, dass der Sichtbarkeitsgrundsatz nicht in völliger begrifflicher Absolutheit und ohne jede Rücksicht auf die Besonderheiten der jeweils zu regelnden Verkehrssituation anzuwenden ist und an die Sichtbarkeit von Verkehrszeichen, die den ruhenden Verkehr betreffen, von daher niedrigere Anforderungen zu stellen sind als an solche für den fließenden Verkehr.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht