Rechtsprechung
   VG Düsseldorf, 20.08.2015 - 15 L 2556/15.A   

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https://dejure.org/2015,22591
VG Düsseldorf, 20.08.2015 - 15 L 2556/15.A (https://dejure.org/2015,22591)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 20.08.2015 - 15 L 2556/15.A (https://dejure.org/2015,22591)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 20. August 2015 - 15 L 2556/15.A (https://dejure.org/2015,22591)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer

    Anordnung der Abschiebung in einen für die Durchführung des Asylverfahrens zuständigen Staat (hier: Ungarn); Systemische Mängel des Asylverfahrens in Ungarn; Unmöglichkeit der Überstellung des Schutzsuchenden in den Mitgliedsstaat

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (33)

  • VG München, 11.09.2015 - M 23 K 15.50045

    Dublin-III-Verfahren; vorrangiges Asylverfahren in Ungarn; Änderung der

    Nach den vorliegenden aktuellen Erkenntnissen sind mit dieser Gesetzesänderung sowohl die Verfahren zur Bestimmung der Zuständigkeit nach der Dublin-III-VO und zur Prüfung eines Asylgesuchs in Zuständigkeit des ungarischen States sowohl vor den ungarischen Behörden wie vor den ungarischen Gerichten etwa durch die Verkürzung von Fristen und die an Fristversäumnisse angeknüpften Sanktionen sowie neu gefasste Beweislastregeln in einer Weise verändert worden, die die Einhaltung der Mindestanforderungen nicht mehr gewährleisten (vgl. VG Düsseldorf, B.v. 20.8.2015 - 15 L 2556/15.A - juris Rn. 27).

    Das Gericht macht sich ergänzend die Einschätzungen des Verwaltungsgerichts Düsseldorf (B.v. 20.8.2015 - 15 L 2556/15.A - juris), des Verwaltungsgerichts Saarland (B.v. 12.8.2015 - 3 L 816/15 - juris) sowie des Verwaltungsgerichts Kassel (B.v. 7.8.2015 - 3 L 1303/15.KS.A -juris) zu Eigen.

  • VG München, 24.09.2015 - M 23 K 14.30400

    Abschiebung, Durchführung des Asylverfahrens, Ungarn, Zuständigkeit

    Nach den vorliegenden aktuellen Erkenntnissen sind mit dieser Gesetzesänderung sowohl die Verfahren zur Bestimmung der Zuständigkeiten nach der Dublin lll-VO als auch zur Prüfung eines Asylgesuchs in Zuständigkeit des ungarischen Staates vor den ungarischen Behörden wie vor den ungarischen Gerichten etwa durch die Verkürzung von Fristen und die an Fristversäumnisse angeknüpften Sanktionen sowie neu gefasste Beweislastregeln in einer Weise verändert worden, die die Einhaltung der Mindestanforderungen nicht mehr gewährleisten (vgl. VG Düsseldorf, B. v. 20.8.2015- 15 L 2556/15.A).

    Das Gericht macht sich ergänzend die Einschätzungen des Verwaltungsgerichts Düsseldorf (B. v. 20.8.2015 - 15 L 2556/15.A - juris), des Verwaltungsgerichts Saarland (B. v. 12.8.2015 - 3 L 816/15 - juris) sowie des Verwaltungsgerichts Kassel (B. v. 7.8.2015 - 3 L 1303/15.KS.A -juris) zu Eigen.

  • VG Greifswald, 14.03.2016 - 4 B 649/16

    Asyl: Keine systemischen Mängel in Ungarn

    Sofern teilweise darauf abgestellt wird, es könne angesichts der neuen Gesetzeslage nicht ausgeschlossen werden, dass auch Dublin-Rückkehrer nach Serbien abgeschoben werden und darauf die Annahme systemischer Mängel in Ungarn für diese Personengruppe gestützt werden (z. B. VG Düsseldorf, Beschluss vom 20.August 2015 - 15 L 2556/15.A-, juris), folgt das Gericht dieser Auffassung nicht, da sich hierfür aus den Erkenntnisquellen keine Anhaltspunkte ergeben.
  • VG Ansbach, 29.10.2015 - AN 3 S 15.50473

    Systemische Mängel hinsichtlich Ungarn - verneint

    Sofern teilweise darauf abgestellt wird, es könne angesichts der neuen Gesetzeslage nicht ausgeschlossen werden, dass auch Dublin-Rückkehrer nach Serbien abgeschoben werden und darauf die Annahme systemischer Mängel in Ungarn für diese Personengruppe gestützt werden (VG Düsseldorf, B. v. 20.8.2015 - 15 L 2556/15.A-, juris), folgt das Gericht dieser Auffassung nicht, da sich hierfür aus den Erkenntnisquellen keine Anhaltspunkte ergeben.
  • VG Düsseldorf, 17.11.2015 - 22 L 3509/15
    Darin läge zugleich ein Verstoß gegen das Refoulement-Verbot, vgl. VG Düsseldorf, Beschlüsse vom 6. August 2015 - 22 L 616/15.A -, vom 20. August 2015 - 15 L 2556/15.A - und vom 21. August 2015 - 8 L 2811/15.A -, sämtlich bei juris; European Council on Refugees and Exiles (ecre) in Zusammenarbeit mit Asylum Information Database (aida): Crossing Boundaries, The new asylum procedure at the border and restrictions to accessing protection in Hungary, http://www.asylumineurope.org/sites/default/files/resources/crossing_boundaries_october_2015.pdf (Stand: 1. Oktober 2015), S. 35 f., abgerufen am 17. November 2015.
  • VG Ansbach, 20.10.2015 - AN 3 S 15.50398

    Abschiebungsanordnung nach Ungarn; irakischer Staatsangehöriger; systemische

    Sofern teilweise darauf abgestellt wird, es könne angesichts der neuen Gesetzeslage nicht ausgeschlossen werden, dass auch Dublin-Rückkehrer nach Serbien abgeschoben werden und darauf die Annahme systemischer Mängel in Ungarn für diese Personengruppe gestützt werden (VG Düsseldorf, B. v. 20.8.2015 - 15 L 2556/15.A-, juris), folgt das Gericht dieser Auffassung nicht, da sich hierfür aus den Erkenntnisquellen keine Anhaltspunkte ergeben.
  • VG Ansbach, 20.10.2015 - AN 3 S 15.50425

    Abschiebungsanordnung nach Ungarn; irakischer Staatsangehöriger; systemische

    Sofern teilweise darauf abgestellt wird, es könne angesichts der neuen Gesetzeslage nicht ausgeschlossen werden, dass auch Dublin-Rückkehrer nach Serbien abgeschoben werden und darauf die Annahme systemischer Mängel in Ungarn für diese Personengruppe gestützt werden (VG Düsseldorf, B. v. 20.8.2015 - 15 L 2556/15.A-, juris), folgt das Gericht dieser Auffassung nicht, da sich hierfür aus den Erkenntnisquellen keine Anhaltspunkte ergeben.
  • VG Ansbach, 20.04.2016 - AN 3 S 16.50102

    Eilantrag gegen Abschiebungsanordnung - keine systemischen Mängel des Asyl- und

    Sofern teilweise darauf abgestellt wird, es könne angesichts der neuen Gesetzeslage nicht ausgeschlossen werden, dass auch Dublin-Rückkehrer nach Serbien abgeschoben werden und darauf die Annahme systemischer Mängel in Ungarn für diese Personengruppe gestützt wird (VG Düsseldorf, B.v. 20.8.2015 - 15 L 2556/15.A-, juris; VG Oldenburg, U.v. 2.11.2015, a. a. O.; VG Augsburg, B.v. 23.10.2015 - Au 5 S 15.50405-, bislang unveröffentlicht; VG Arnsberg, B.v. 4. November 2015 - 6 L 1406/15.A, bislang unveröffentlicht und B.v. 4. November 2015 - 6 L 1171/15.A, juris; VG Frankfurt am Main, B.v. 9.3.2016 - 7 L 353/16.F.A, asylnet; VG Arnsberg, U.v. 2.3.2016 - 6 K 2176/15.A-, asylnet; VG Braunschweig, B.v. 3.3.2016 - 7 A 460/15 -, asylnet; VG Kassel, B.v.26.2.2016 - 5 L 2585/15.KS.A-, asylnet), folgt das Gericht dieser Auffassung nicht, da sich hierfür aus den Erkenntnisquellen keine Anhaltspunkte ergeben (so auch VG Stade, B.v. 4.11.2015 a. a. O.).
  • VG Minden, 02.10.2015 - 10 L 923/15

    Abschiebungsanordnung; Asylverfahren; Ungarn

    vgl. VG Münster, Beschluss vom 7. Juli 2015 - 2 L 858/15.A -, juris Rn. 7 ff.; VG München, Beschluss vom 17. Juli 2015 - M 24 S 15.50508 -, Abdruck S. 10 ff.; VG Potsdam, Beschluss vom 20. Juli 2015 - VG 6 L 356/15.A -, Abdruck S. 6 ff.; VG Kassel, Beschluss vom 24. Juli 2015 - 6 L 1147/15.KS.A -, Abdruck S. 7 ff.; VG Saarlouis, Beschluss vom 5. August 2015 - 3 L 633/15 -, juris Rn. 14 ff.; VG Düsseldorf, Beschluss vom 7. August 2015- 22 L 616/15.A -, nrwe Rn. 16 ff.; VG Frankfurt/Oder, Beschluss vom 7. August 2015 - VG 3 L 169/15.A -, Abdruck S. 7 ff.; VG Kassel, Beschluss vom 7. August 2015 - 3 L 1303/15.KS.A -, juris Rn. 23 ff.; VG Düsseldorf, Beschluss vom 20. August 2015 - 15 L 2556/15.A -, nrwe Rn. 25 ff.; VG Köln, Urteil vom 8. September 2015 - 18 K 4584/15.A -, nrwe Rn. 38 ff.; a.A. VG Düsseldorf, Beschluss vom 17. Juli 2015 - 8 L 1895/15.A -, nrwe Rn. 50 ff.; VG Augsburg, Urteil vom 3. August 2015 - Au 5 K 15.50347 -, juris Rn. 39 ff.
  • VG Ansbach, 28.06.2016 - AN 3 S 16.50214

    Dublin-Verfahren: Ungarn

    Sofern teilweise darauf abgestellt wird, es könne angesichts der neuen Gesetzeslage nicht ausgeschlossen werden, dass auch Dublin-Rückkehrer nach Serbien abgeschoben werden und darauf die Annahme systemischer Mängel in Ungarn für diese Personengruppe gestützt wird (VG Düsseldorf, B. v. 20.8.2015 - 15 L 2556/15.A-, juris; VG Oldenburg, U. v. 2.11.2015, a. a. O.; VG Augsburg, B. v. 23.10.2015 - Au 5 S 15.50405-, bislang unveröffentlicht; VG Arnsberg, B. v. 4. November 2015 - 6 L 1406/15.A, bislang unveröffentlicht und B. v. 4. November 2015 - 6 L 1171/15.A, juris; VG Frankfurt am Main, B. v. 9.3.2016 - 7 L 353/16.F.A, asylnet; VG Arnsberg, U. v. 2.3.2016 - 6 K 2176/15.A-, asylnet; VG Braunschweig, B. v. 3.3.2016 - 7 A 460/15 -, asylnet; VG Kassel, B. v.26.2.2016 - 5 L 2585/15.KS.A-, asylnet), folgt das Gericht dieser Auffassung nicht, da sich hierfür aus den Erkenntnisquellen keine Anhaltspunkte ergeben (so auch VG Stade, B. v. 4.11.2015 a. a. O.).
  • VG Ansbach, 03.05.2016 - AN 3 S 16.50118

    Rechtmäßige Anordnung der Abschiebung nach Ungarn

  • VG Ansbach, 17.02.2016 - AN 3 S 16.50035

    Keine menschenunwürdigen Haftbedingungen in Ungarn für Asylbewerber

  • VG Ansbach, 10.12.2015 - AN 3 S 15.50559

    Abschiebungsanordnung, Ungarn, irakischer Staatsangehöriger, systemische Mängel,

  • VG Minden, 01.09.2015 - 10 L 285/15

    Ungarn, Aufnahmebedingungen, systemische Mängel, unmenschliche Behandlung,

  • VG Ansbach, 08.06.2016 - AN 3 S 16.50175

    Erfolgloser Eilantrag gegen die Abschiebungsanordnung nach Ungarn - Keine

  • VG Ansbach, 26.04.2016 - AN 3 S 16.50125

    Eilantrag gegen Abschiebungsanordnung - derzeit keine systemischen Mängel des

  • VG Ansbach, 20.04.2016 - AN 3 S 16.50109

    Eilantrag gegen Abschiebungsanordnung - keine systemischen Mängel des Asyl- und

  • VG München, 20.11.2015 - M 16 K 15.50315

    Vorrangiges Asylverfahren in Ungarn - Systemische Mängel bejaht

  • VG Düsseldorf, 21.09.2015 - 8 K 5062/15
  • VG München, 13.11.2015 - M 16 K 15.50310

    Einhaltung der Mindestanforderungen nicht mehr gewährleistet - Ungarn

  • VG München, 10.11.2015 - M 16 K 15.50328

    Systematische Mängel des Asylverfahrens in Ungarn - Keine Abschiebung nach Ungarn

  • VG München, 09.11.2015 - M 16 K 14.50536

    Systemische Mängel des Asylverfahrens in Ungarn

  • VG Magdeburg, 03.09.2015 - 5 A 297/15

    Abschiebung nach Ungarn

  • VG Düsseldorf, 26.01.2017 - 12 K 11578/16

    Refoulement-Verbot, drohende Überstellung nach Serbien

  • VG München, 18.01.2016 - M 24 S 15.50827

    Vermutungswiderlegung im Asylverfahren

  • VG Düsseldorf, 26.01.2017 - 12 K 10925/16

    Refoulement-Verbot, drohende Überstellung nach Serbien

  • VG Düsseldorf, 26.10.2016 - 12 L 3421/16

    Nachweis systemischer Mängel im ungarischen Asylverfahren im Rahmen der

  • VG München, 04.08.2016 - M 24 S 16.50492

    Dublin-III-Verfahren - Beachtliche Gefahr eines Verstoßes gegen das

  • VG München, 23.12.2015 - M 16 K 14.50534

    Anspruch auf Prüfung des Asylrechtsanspruchs in Deutschland

  • VG München, 26.09.2016 - M 24 K 16.50509

    Systemische Mängel des Asylverfahrens in Ungarn wegen Gefahr der Zurückschiebung

  • VG München, 24.05.2016 - M 24 K 16.50135

    Abschiebungsanordnung nach Ungarn rechtswidrig

  • VG München, 16.09.2016 - M 24 K 16.50491

    Systemische Mängel des Asylverfahrens in Ungarn wegen Gefahr der Zurückschiebung

  • VG München, 25.04.2016 - M 24 S 16.50136

    Systemische Schwachstellen des ungarischen Asylsystems

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