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   VG Düsseldorf, 22.08.2008 - 21 K 4231/06   

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https://dejure.org/2008,16106
VG Düsseldorf, 22.08.2008 - 21 K 4231/06 (https://dejure.org/2008,16106)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 22.08.2008 - 21 K 4231/06 (https://dejure.org/2008,16106)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 22. August 2008 - 21 K 4231/06 (https://dejure.org/2008,16106)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Pflegewohngeld Pflegegesezt Schenkung Schenkungsrückforderung Bedürftigkeit Schonbetrag Notbedarf Zuständigkeit Satzung Kreisdelegationssatzung Auslegung

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    PfG NRW § 12 BGB § 528
    Pflegewohngeld Pflegegesezt Schenkung Schenkungsrückforderung Bedürftigkeit Schonbetrag Notbedarf Zuständigkeit Satzung Kreisdelegationssatzung Auslegung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Gewährung von Pflegewohngeld unter Berücksichtigung ausreichenden Einkommens und Vermögens; Anspruch auf Rückforderung einer Schenkung wegen Verarmung des Schenkers; Beurteilung der Bedürftigkeit eines Schenkers nach dessen Bedarf und der bisherigen Lebensstellung; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VG Düsseldorf, 20.06.2018 - 21 L 1727/18
    Die Notwendigkeit, Ansprüche oder Rechte gerichtlich geltend zu machen, schließt die Annahme rechtzeitiger Realisierbarkeit indes nicht von vornherein aus, sofern die gerichtliche Durchsetzung eine rechtzeitige Bedarfsdeckung ermöglicht, VG Düsseldorf, Urteil vom 22. August 2008 - 21 K 4231/06 -, in: juris (Rn. 109) mit weiteren Nachweisen.
  • VG München, 20.05.2010 - M 15 K 08.6108

    Ausbildungsförderung; Verschweigen von Vermögen bei Antragstellung; Rückforderung

    Dieser sog. Notbedarf muss aber bereits vorliegen und nicht nur abstrakt zu befürchten sein (BGH Urt. v. 26.10.1999 Az. X ZR 69/97 BGHZ 143, 51; VG Düsseldorf Urt. v. 22.8.2008 Az. 21 K 4231/06).
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