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   VG Düsseldorf, 23.01.2015 - 13 L 2923/14.A   

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https://dejure.org/2015,739
VG Düsseldorf, 23.01.2015 - 13 L 2923/14.A (https://dejure.org/2015,739)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 23.01.2015 - 13 L 2923/14.A (https://dejure.org/2015,739)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 23. Januar 2015 - 13 L 2923/14.A (https://dejure.org/2015,739)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Abschiebung eines Ausländers in einen sicheren Drittstaat (hier: Italien); "Konzept der normativen Vergewisserung" über die Sicherheit im Drittstaat; Hinreichende Einhaltung des jeweiligen bereits erhaltenden Schutzstatus des Ausländers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 22.09.2016 - 13 A 2448/15

    Verwehrung des Asylrechts eines Ausländers auf Grund seiner Einreise aus einem

    Den zeitgleich gestellten Antrag auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes (13 L 2923/14.A) hat das Verwaltungsgericht Düsseldorf mit Beschluss vom 23. Januar 2015 abgelehnt.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf die Gerichtsakte, die beigezogene Gerichtsakte des Eilverfahrens (13 L 2923/14.A) sowie die Verwaltungsvorgänge des Bundesamts und der Ausländerbehörde Bezug genommen.

  • VG Aachen, 11.03.2015 - 5 L 736/14

    Abschiebungsanordnung; Rückübernahmeabkommen; subsidiärer Schutzstatus

    vgl. zur verneinten Anwendbarkeit der Dublin III-VO auf Personen, die in einem anderen Staat subsidiären Schutz erhalten haben: VG Düsseldorf, Beschluss vom 16. Dezember 2014 - 17 l 3001/14.A -, juris, Rn. 14ff sowie Beschluss vom 23. Januar 2015 - 13 L 2923/14.A -, juris, Rn. 8ff ; VG B. , Beschluss vom 16. Februar 2015 - 9 L 43/15.A - sowie Beschluss vom 28. November 2014 - 7 L 782/14.A - Bender/Bethke, "Dublin III", Eilrechtsschutz und das Comeback der Drittstaatenregelung - Elf Thesen zu den aktuellen Änderungen bezüglich innereuropäischer Abschiebungen in: Asylmagazin 11/2013, S. 358-367; offen gelassen: VG Minden, Beschluss vom 16. Januar 2015 - 10 L 671/14.A -, juris, Rn. 14 und offen gelassen für Antragsteller, die als Flüchtlinge anerkannt wurden: BVerwG, Urteil vom 17. Juni 2014 - 10 C 7/13 -, juris, Rn. 26: "Allerdings neigt der Senat zu der Auffassung, dass auf Ausländer, die in einem anderen Staat als Flüchtling anerkannt sind, die Regelungen zum Dublin-Verfahren nicht anwendbar sind." Für analoge Anwendung der Dublin-Verordnungen auf Personen mit Flüchtlingsschutzstatus oder subsidiärem Schutzstatus jedenfalls dann, wenn der Dublin-Staat der Aufnahme zustimmt: VG Stuttgart, Urteil vom 28. Februar 2014 - A 12 K 383/14 - juris, Rn. 15. Differenzierend Filzwieser/Sprung, Dublin III-Verordnung, Artikel 2, K 22: Jedenfalls keine Anwendung der Dublin III-VO auf Personen, die als Flüchtlinge anerkannt wurden; bei Ablehnung der Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft und Gewährung subsidiären Schutzes ebenfalls keine Anwendung, da dem Antragsteller bei gleichzeitigem Abschluss der Prüfung seines Antrages auf internationalen Schutz eine Form des internationalen Schutzes gewährt worden sei und Art. 18 Abs. 1 Buchstabe d) daher nicht zur Anwendung komme; anders, wenn das Verfahren auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft trotz Gewährung subsidiären Schutzes im Übrigen noch offen sei, dann Verpflichtung zur Wiederaufnahme des Antragstellers gemäß Art. 18 Buchstabe b).
  • VG Potsdam, 12.03.2015 - 6 K 2810/14

    Asylrechts (sicherer Drittstaat Verfahren)

    Denn diese findet auf Ausländer, die in Deutschland einen Asylantrag gestellt haben, nachdem ihnen in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union - wie hier dem Kläger in Italien - internationaler Schutz im Sinne der Richtlinie 2011/95/EU (Qualifikationsrichtlinie) zuerkannt worden ist, keine Anwendung mehr (vgl. VG Düsseldorf, Beschluss vom 23. Januar 2015 - 13 L 2923/14.A -, juris, m.w.N.; Funke-Kaiser, in: GK-AsylVfG, Stand: November 2013, § 27a AsylVfG Rn. 34).
  • VG Potsdam, 12.03.2015 - 6 K 2811/14

    Asylrechts (sicherer Drittstaat Verfahren)

    Denn diese findet auf Ausländer, die in Deutschland einen Asylantrag gestellt haben, nachdem ihnen in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union - wie hier dem Kläger in Italien - internationaler Schutz im Sinne der Richtlinie 2011/95/EU (Qualifikationsrichtlinie) zuerkannt worden ist, keine Anwendung mehr (vgl. VG Düsseldorf, Beschluss vom 23. Januar 2015 - 13 L 2923/14.A -, juris, m.w.N.; Funke-Kaiser, in: GK-AsylVfG, Stand: November 2013, § 27a AsylVfG Rn. 34).
  • VG Ansbach, 25.06.2015 - AN 3 K 14.30864

    Italien; subsidiärer Schutzstatus; systemische Mängel - abgelehnt; Beweiskraft

    Eine solche Behandlung muss ein Mindestmaß an Schwere erreichen, um als unmenschlich oder erniedrigend im Sinne von Artikel 3 EMRK zu gelten dieses Mindestmaß erreichen die Verhältnisse, denen anerkannt Schutzberechtigte in Italien derzeit ausgesetzt sind, nicht (vgl. VG Düsseldorf, B. v. 23.1.2015 - 13 L 2923/14.A - juris Rn. 30; VG Ausgburg, U. v. 2.4.2015 - Au 5 K 15.50098 - juris Rn. 29).
  • VG Augsburg, 02.04.2015 - Au 5 K 15.50098

    Mali; Abschiebungsanordnung nach Italien; subsidiär Schutzberechtigter in

    Dieses Mindestmaß erreichen die Verhältnisse, denen anerkannt Schutzberechtigte in Italien derzeit ausgesetzt sind, nicht (vgl. VG Düsseldorf, B.v. 23.1.2015 - 13 L 2923/14.A - juris Rn. 30).
  • VG Potsdam, 20.04.2015 - 6 L 90/15

    Asylrechts (sicherer Drittstaat Verfahren Tschad/Italien)

    Denn diese findet auf Ausländer, die in Deutschland einen Asylantrag gestellt haben, nachdem ihnen in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union - wie hier den Antragstellern zu 1. und 2. in Italien - internationaler Schutz im Sinne der Qualifikationsrichtlinie zuerkannt worden ist, keine Anwendung mehr (vgl. VG Düsseldorf, Beschluss vom 23. Januar 2015 - 13 L 2923/14.A -, juris, m.w.N.; Funke-Kaiser, in: GK-AsylVfG, Stand: November 2013, § 27a AsylVfG Rn. 34).
  • VG Potsdam, 12.03.2015 - 6 K 824/14

    Asylrechts (sicherer Drittstaat Verfahren Somalia)

    Denn diese findet auf Ausländer, die in Deutschland einen Asylantrag gestellt haben, nachdem ihnen in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union - wie hier dem Kläger in Italien - internationaler Schutz im Sinne der Richtlinie 2011/95/EU (Qualifikationsrichtlinie) zuerkannt worden ist, keine Anwendung mehr (vgl. VG Düsseldorf, Beschluss vom 23. Januar 2015 - 13 L 2923/14.A -, juris, m.w.N.; Funke-Kaiser, in: GK-AsylVfG, Stand: November 2013, § 27a AsylVfG Rn. 34).
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