Rechtsprechung
   VG Düsseldorf, 24.03.2011 - 6 K 3031/10   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,12156
VG Düsseldorf, 24.03.2011 - 6 K 3031/10 (https://dejure.org/2011,12156)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 24.03.2011 - 6 K 3031/10 (https://dejure.org/2011,12156)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 24. März 2011 - 6 K 3031/10 (https://dejure.org/2011,12156)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,12156) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Parkerleicherung aG-light Verwaltungsvorschriften Erlass Ermessensleitlinien Ermessenbindung Ausnahmefall atypischer Fall Schwerbehinderte schwerbehinderte Menschen

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    StVO § 46 Abs. 1 Nr. 11 ; VwVfG NRW § 40; VwGO § 114
    Parkerleicherung aG-light Verwaltungsvorschriften Erlass Ermessensleitlinien Ermessenbindung Ausnahmefall atypischer Fall Schwerbehinderte schwerbehinderte Menschen

  • verkehrslexikon.de

    Zur fehlerhaften Ablehnung einer Parkerleichterung für schwerbehinderte Menschen ohne weitere Ermessensausübung allein auf Grund von Verwaltungsvorschriften

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Die Verwaltungsvorschrift für die Bewilligung einer Parkerleichterung für schwerbehinderte Menschen lässt Ermessensspielraum

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Keine Beschränkung des behördlichen Ermessens auf die in den zu § 46 Abs. 1 Nr. 11 StVO erlassenen Verwaltungsvorschriften gebildeten Fallgruppen; Anforderungen an das Vorliegen eines fehlerhaft ausgeübten Ermessens durch die Behörde i.R.d. Versagung einer Parkerleichterung wegen Behinderung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)  

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 23.08.2011 - 8 A 2247/10

    Anspruch eines Schwerbehinderten auf Gewährung einer Parkerleichterung für

    vgl. hierzu OVG NRW, Beschluss vom 13. März 2006 - 8 A 2345/05 - ; VG Düsseldorf, Urteil vom 24. März 2011 - 6 K 3031/10 - , juris.
  • VG Gelsenkirchen, 22.11.2011 - 14 K 3976/10

    Zur Erteilung einer Parkerleichterung für Behinderte

    (Vgl. hierzu OVG NRW, Beschluss vom 13. März 2006 - 8 A 2345/05 - ; VG Düsseldorf, Urteil vom 24. März 2011 - 6 K 3031/10 - , juris.).
  • VG Aachen, 20.12.2011 - 2 K 2270/10

    Begehr einer Ausnahmegenehmigung mit orangefarbenem Parkausweis zur Gewährung von

    Es sind aber dennoch Fallgestaltungen möglich, die von den aufgezählten Fallgruppen nicht erfasst werden und in denen physische oder auch psychische Beeinträchtigungen vorliegen, die in ihren Auswirkungen mit den von der Verwaltungsvorschrift erfassten Krankheiten und Behinderungen zu vergleichen sind, vgl. OVG NRW, a. a. O., Rn. 79 im NRWE-Abdruck, OVG NRW, Beschluss vom 13. März 2006 - 8 A 2345/05 - VG Düsseldorf, Urteil vom 24. März 2011 - 6 K 3031/10 -, juris.
  • VG Düsseldorf, 11.05.2016 - 6 K 1753/15

    Ausnahmeparkgenehmigung; Berufsbetreuer

    vgl. BVerwG, Urteil vom 13. März 1997 - 3 C 2.97 -, juris (= BVerwGE 104, 154); OVG NRW, Urteile vom 23. August 2011 - 8 A 2247/10 -, juris (= DAR 2011, 654) und vom 14. März 2000 - 8 A 5467/98 - (= NWVBl 2001, 140); VG Düsseldorf, Urteil vom 24. März 2011 - 6 K 3031/10 -, juris Rn. 24 f.
  • VG Düsseldorf, 29.09.2015 - 6 K 2083/15
    vgl. BVerwG, Urteil vom 13. März 1997 - 3 C 2/97 - OVG NRW, Urteile vom 23. August 2011- 8 A 2247/10 - und vom 14. März 2000 - 8 A 5467/98 - VG Düsseldorf, Urteil vom 24. März 2011- 6 K 3031/10 -, juris Rn. 24 f.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht