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   VG Düsseldorf, 25.06.2010 - 23 K 8436/08   

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https://dejure.org/2010,21418
VG Düsseldorf, 25.06.2010 - 23 K 8436/08 (https://dejure.org/2010,21418)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 25.06.2010 - 23 K 8436/08 (https://dejure.org/2010,21418)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 25. Juni 2010 - 23 K 8436/08 (https://dejure.org/2010,21418)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Teilzeitbeschäftigung, Versorgungsbezüge, Versorgungsabschlag, Bestandskraft, Wiederaufgreifen, Rücknahme

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Teilzeitbeschäftigung, Versorgungsbezüge, Versorgungsabschlag, Bestandskraft, Wiederaufgreifen, Rücknahme

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Neufestsetzung von Versorgungsbezügen ohne einen Versorgungsabschlag aufgrund einer Fürsorgepflichtverletzung; Ausnahmen von der grundsätzlichen Rechtsbeständigkeit unanfechtbarer Verwaltungsakte

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • VG München, 07.12.2010 - M 5 K 10.2077

    Neufestsetzung der Versorgungsbezüge nach Wirksamwerden der

    Eine solche Einschränkung des Rücknahmeermessens dahin, dass nur die Rücknahme des bestandskräftigen rechtswidrigen Festsetzungsbescheids die allein rechtmäßige Maßnahme ist, folgt für den vorliegenden Fall aufgrund der Besonderheiten des Beamtenversorgungsrechts wie auch aus dem im Beamtenrecht besonders ausgestalteten Prinzip von Treu und Glauben (vgl. VG Stuttgart vom 23.7.2009, 12 K 352/09; VG Düsseldorf vom 9.7.2009, 23 K 2943/07; VG Karlsruhe vom 27.4.2009, 3 K 77/09, DVBl 2009, 1329 - Leitsatz; VG Frankfurt/Main vom 10.8.2009, 9 K 79.08.F; a.A. VG Düsseldorf vom 25.6.2010, 23 K 8436/08).
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