Rechtsprechung
   VG Düsseldorf, 29.11.2006 - 13 L 1805/06   

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https://dejure.org/2006,27885
VG Düsseldorf, 29.11.2006 - 13 L 1805/06 (https://dejure.org/2006,27885)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 29.11.2006 - 13 L 1805/06 (https://dejure.org/2006,27885)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 29. November 2006 - 13 L 1805/06 (https://dejure.org/2006,27885)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beamtenrechtliche Ausgestaltung des Anspruchs auf Erteilung einer Planstelle der Besoldungsgruppe A 16 BBesO; Anforderungen an die fehlerfreie Ermessensausübung bei der Besetzung eines Beförderungsamtes i.S.d. Prinzips der Bestenauslese

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VG Düsseldorf, 04.04.2007 - 13 L 37/07

    Anforderungen an den Dienstherren bei der Auswahl eines Beamten für ein

    vgl. hierzu im Einzelnen die Beschlüsse der Kammer vom 29. November 2006 - 13 L 1805/06, 13 L 1806/05, 13 L 1807/06, 13 L 1808/06, 13 L 1809/06, 13 L 1810/06 und 13 L 1811/06 -.

    Insoweit wird zur weiteren Begründung auf die den Beteiligten bekannten, inhaltsgleichen Beschlüsse der Kammer vom 29. November 2006 - 13 L 1805/06, 13 L 1806/05, 13 L 1807/06, 13 L 1808/06, 13 L 1809/06, 13 L 1810/06 und 13 L 1811/06 - Bezug genommen.

    Dass dies auch für die in Rede stehenden Beurteilungsbeiträge gilt, wird jedoch weder durch die Ausführungen des Endbeurteilers in der angegriffenen Beurteilung noch durch das Vorbringen des Antragsgegners im vorliegenden Verfahren oder in den vorangegangenen Verfahren 13 L 1805/06 bis 13 L 1811/06 belegt.

    In den vorangegangenen Verfahren 13 L 1805/06 bis 13 L 1811/06 hatte er zur ergänzenden Begründung der damaligen Beurteilung, die den jetzt in Rede stehenden Passus allerdings nicht enthielt, nur allgemein vorgetragen, die Beurteilungsbeiträge seien unabhängig von einer Regelbeurteilung und damit maßstabsfrei erstellt worden.

    In diesem Zusammenhang ist überdies zu berücksichtigen, dass der Antragsteller in dem Verfahren 13 L 1805/06 eine Erklärung von Staatssekretär a.D. Herr C vom 25. September 2006 vorgelegt hatte, in der dieser ausführt, die (damalige) Vergleichsgruppe sei ihm gut bekannt gewesen und sein Beurteilungsbeitrag sei unter Berücksichtigung dieser Gruppe erstellt worden.

  • VG Düsseldorf, 17.03.2008 - 13 L 1998/07

    Fehlerfreie Ermessensausübung bei der Übertragung eines Beförderungsamtes durch

    Ebenso für den Fall einer aus denselben Gründen fehlenden Befähigungsbeurteilung Verwaltungsgericht Düsseldorf, Beschluss vom 29. November 2006 - 13 L 1805/06 -, veröffentlicht in NRWE und juris.
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