Rechtsprechung
   VG Düsseldorf, 29.11.2011 - 27 K 5887/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,30
VG Düsseldorf, 29.11.2011 - 27 K 5887/10 (https://dejure.org/2011,30)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 29.11.2011 - 27 K 5887/10 (https://dejure.org/2011,30)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 29. November 2011 - 27 K 5887/10 (https://dejure.org/2011,30)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,30) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Telemedicus

    Sperrungsanordnung Access-Provider

  • R&W Online

    Sperrungsanordnung für Glücksspielseiten gegenüber Access-Provider rechtswidrig

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Sperrungsanordnung gegen einzelne Internet-Zugangsanbieter zum unerlaubten öffentlichen Glücksspiel rechtswidrig

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Sperrverfügungen der Bezirksregierung Düsseldorf aufgehoben

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Bezirksregierung Düsseldorf durfte gegenüber Telekom ebenfalls keine Sperrungsanordnung erlassen

  • heise.de (Pressebericht, 24.12.2011)

    Glücksspiel-Sperrverfügung in NRW aufgehoben

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Sperranordnungen gegen Internet-Zugangsanbieter

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Internet-Zugangsanbieter und das öffentliche Glücksspiel

  • lto.de (Kurzinformation)

    Online-Glücksspiel - Sperrungsanordnung gegen einzelne Internet-Provider rechtswidrig

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Einordnung eines Access-Providers als Störer im ordnungsrechtlichen Sinn im Falle der Vermittlung des Zugangs zu einem rechtswidrigen Angebot trotz Kenntnis von der Rechtswidrigkeit dieses Angebots

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Mangelnde Einstufbarkeit eines Access-Providers als Störer im ordnungsrechtlichen Sinne auch bei Kenntnis von der Rechtswidrigkeit seines Angebots; Ermessensfehlerhaftigkeit einer Sperrungsanordnung bei Inanspruchnahme von lediglich zwei Access-Providern als Nichtstörer

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Sperrungsanordnung gegen einzelne Internet-Zugangsanbieter zum unerlaubten öffentlichen Glücksspiel rechtswidrig


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • heise.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 04.05.2011)

    Sperrverfügungen gegen Wettanbieter in NRW

Besprechungen u.ä.


    Vor Ergehen der Entscheidung:


  • internet-law.de (Kurzanmerkung zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Neue Sperrungsanordnungen in NRW

Sonstiges


    Vor Ergehen der Entscheidung:


  • 123recht.net (Meldung mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    GlüStV - Düsseldorf will Domain-Namen sperren

Papierfundstellen

  • K&R 2012, 144
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • VG Schleswig, 09.10.2013 - 8 A 218/11

    Anordnungen des ULD betreffend Fanpages bei Facebook aufgehoben

    Aus dem gleichen Grunde scheidet auch ein Rückgriff auf die Grundsätze der Störerhaftung (§ 218 LVwG SH Verhaltensstörer, § 219 LVwG SH Zustandsstörer) und die Grundsätze über die Inanspruchnahme von Nichtstörern (vgl. § 220 LVwG SH) aus (vgl. aber zur Inanspruchnahme eines Domain-Registrars als Nichtstörer durch Ordnungsverfügung nach dem Glückspielstaatsvertrag: OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 26.01.2010 - 13 B 760/09 -, juris; vgl. für eine Sperrungsanordnung gegen den Access-Provider aufgrund des Glücksspielstaatsvertrages mit Rückgriff auf den Störerbegriff des allgemeinen Polizei- und Ordnungsrechts: VG Düsseldorf, Urteil vom 29.11.2011 - 27 K 5887/10 -, juris; vgl. auch VG Köln, Urteil vom 15.12.2011 - 6 K 5404/10 -, juris; vgl. zu einer Sperrverfügung nach dem Medienstaatsvertrag gegen Nichtverantwortliche aufgrund spezialrechtlicher Regelung: VG Düsseldorf, Beschluss vom 19.12.2002 - 15 L 4148/02 -, juris).
  • VG Schleswig, 09.10.2013 - 8 A 14/12

    Anordnungen des ULD betreffend Fanpages bei Facebook aufgehoben

    Aus dem gleichen Grunde scheidet auch ein Rückgriff auf die Grundsätze der Störerhaftung (§ 218 LVwG SH Verhaltensstörer, § 219 LVwG SH Zustandsstörer) und die Grundsätze über die Inanspruchnahme von Nichtstörern (vgl. § 220 LVwG SH) aus (vgl. aber zur Inanspruchnahme eines Domain-Registrars als Nichtstörer durch Ordnungsverfügung nach dem Glückspielstaatsvertrag: OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 26.01.2010 - 13 B 760/09 -, juris; vgl. für eine Sperrungsanordnung gegen den Access-Provider aufgrund des Glücksspielstaatsvertrages mit Rückgriff auf den Störerbegriff des allgemeinen Polizei- und Ordnungsrechts: VG Düsseldorf, Urteil vom 29.11.2011 - 27 K 5887/10 -, juris; vgl. auch VG Köln, Urteil vom 15.12.2011 - 6 K 5404/10 -, juris; vgl. zu einer Sperrverfügung nach dem Medienstaatsvertrag gegen Nichtverantwortliche aufgrund spezialrechtlicher Regelung: VG Düsseldorf, Beschluss vom 19.12.2002 - 15 L 4148/02 -, juris).
  • OLG Hamburg, 21.11.2013 - 5 U 68/10

    Access-Provider nicht zur Sperrung verpflichtet

    (c) Dass Access-Provider in der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung als Nicht-Störer im ordnungsbehördlichen Sinne eingeordnet werden (vgl. z.B. VG Köln ZUM-RD 2012, 168, 172; VG Düsseldorf ZUM-RD 2012, 362, 366), kann im Rahmen der zivilrechtlichen Störerhaftung keine unmittelbare Rolle spielen.
  • VG Köln, 12.01.2012 - 6 K 5404/10

    Klage der Deutschen Telekom AG gegen Sperrungsanordnung erfolgreich

    Diese Norm lässt lediglich anderweitig begründete Verpflichtungen fortbestehen; sie stellt aber keinen eigenständigen Tatbestand dar, mit dem eine Haftung nach dem Telemediengesetz begründet wird, vgl. Billmeier in Manssen (Hrsg.) Telekommunikations- und Multimediarecht, Kommentar Band 2 (Stand 12/09) § 7 TMG Rn 49; VG Düsseldorf, Urteile vom 29.11.2011 - 27 K 3883/11 und 27 K 5887/10 -.

    Die zivilrechtlichen Grundsätze sind somit nach Auffassung des Gerichts nicht im Rahmen der ordnungsrechtlichen Heranziehung übertragbar, vgl. auch VG Düsseldorf, Urteile vom 29.11.2011 - 27 K 3883/11 und 27 K 5887/10 -.

    vgl. zum Aspekt der Rechtsänderung auch VG Düsseldorf, Urteile vom 29.11.2011 - 27 K 3883/11 und 27 K 5887/10 -.

  • VG Schleswig, 09.10.2013 - 8 A 37/12

    Anordnungen des ULD betreffend Fanpages bei Facebook aufgehoben

    Aus dem gleichen Grunde scheiden auch ein Rückgriff auf die Grundsätze der Störerhaftung (§ 218 LVwG SH Verhaltensstörer, § 219 LVwG SH Zustandsstörer) und die Grundsätze über die Inanspruchnahme von Nichtstörern (vgl. § 220 LVwG SH) aus (vgl. aber zur Inanspruchnahme eines Domain-Registrars als Nichtstörer durch Ordnungsverfügung nach dem Glückspielstaatsvertrag: OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 26.01.2010 - 13 B 760/09 -, juris; vgl. für eine Sperrungsanordnung gegen den Access-Provider aufgrund des Glücksspielstaatsvertrages mit Rückgriff auf den Störerbegriff des allgemeinen Polizei- und Ordnungsrechts: VG Düsseldorf, Urteil vom 29.11.2011 - 27 K 5887/10 -, juris; vgl. auch VG Köln, Urteil vom 15.12.2011 - 6 K 5404/10 -, juris; vgl. zu einer Sperrverfügung nach dem Medienstaatsvertrag gegen Nichtverantwortliche aufgrund spezialrechtlicher Regelung: VG Düsseldorf, Beschluss vom 19.12.2002 - 15 L 4148/02 -, juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht