Rechtsprechung
   VG Düsseldorf, 04.12.2014 - 8 K 7326/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,40754
VG Düsseldorf, 04.12.2014 - 8 K 7326/13 (https://dejure.org/2014,40754)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 04.12.2014 - 8 K 7326/13 (https://dejure.org/2014,40754)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 04. Dezember 2014 - 8 K 7326/13 (https://dejure.org/2014,40754)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,40754) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • BVerwG, 19.02.2009 - 5 C 22.08

    Anspruch auf Einbürgerung, Ausschluss - bei Sozialhilfebezug; Arbeitslosigkeit,

    Auszug aus VG Düsseldorf, 04.12.2014 - 8 K 7326/13
    Der Einbürgerungsbewerber hat einen Sozialleistungsbezug im Sinne des § 10 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 StAG zu vertreten, wenn er in den vergangenen acht Jahren eine sozialrechtliche Obliegenheitspflicht dem Grunde nach verletzt hat und der Zurechnungszusammenhang dieser Pflichtverletzung mit dem aktuellen Leistungsbezug fortbesteht, vgl. BVerwG, Urteil vom 19. Februar 2009 - 5 C 22/08 -, BVerwGE 133, 153; OVG NRW, Beschluss vom 21. Mai 2012 - 19 E 559/11 - VG Düsseldorf, Urteil vom 5. August 2013 - 8 K 4979/10 - Beschluss vom 30. September 2013 - 8 K 258/13 -.

    Von Bedeutung sind dabei insbesondere die Faktoren, die die individuellen Chancen des Einbürgerungsbewerbers auf dem Arbeitsmarkt bestimmen, wie Ausbildungsstand, Qualifikation, Alter, Gesundheitszustand oder Dauer der Beschäftigungslosigkeit, vgl. BVerwG, Urteil vom 19. Februar 2009 - 5 C 22/08 -, BVerwGE 133, 153; OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 5. März 2010 - OVG 5 M 40/09 -, Juris; VG Düsseldorf, Urteil vom 5. August 2013 - 8 K 4979/10 - Beschlüsse vom 4. August 2014 - 8 K 3958/13 - und vom 25. Juli 2013 - 8 K 9023/12 -.

  • BVerwG, 05.06.2014 - 10 C 2.14

    Einbürgerung; deutsche Sprachkenntnisse; Ausnahme; Absehen; Alter; Krankheit;

    Auszug aus VG Düsseldorf, 04.12.2014 - 8 K 7326/13
    Unerheblich ist in diesem Zusammenhang, anders als die Beklagte meint, ob er die geforderten Kenntnisse zu einem früheren Zeitpunkt hätte erwerben können und müssen, vgl. BVerwG, Urteil vom 5. Juni 2014 - 10 C 2/14 -, Juris.

    Anders als bei dem Bezug von Leistungen nach dem SGB II oder SGB XII ist insoweit unerheblich, ob es der Einbürgerungsbewerber zu vertreten hat, dass er nicht über die erforderlichen Kenntnisse nach § 10 Abs. 1 Satz 1 Nr. 6 und 7 StAG verfügt, weil er entsprechende Erwerbschancen in der Vergangenheit versäumt hat, vgl. BVerwG, Urteil vom 5. Juni 2014 - 10 C 2/14 -, Juris.

  • OVG Berlin-Brandenburg, 05.03.2010 - 5 M 40.09

    Einbürgerung; Einbürgerungsbewerber mit zehnköpfiger Familie; mangelnde

    Auszug aus VG Düsseldorf, 04.12.2014 - 8 K 7326/13
    Von Bedeutung sind dabei insbesondere die Faktoren, die die individuellen Chancen des Einbürgerungsbewerbers auf dem Arbeitsmarkt bestimmen, wie Ausbildungsstand, Qualifikation, Alter, Gesundheitszustand oder Dauer der Beschäftigungslosigkeit, vgl. BVerwG, Urteil vom 19. Februar 2009 - 5 C 22/08 -, BVerwGE 133, 153; OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 5. März 2010 - OVG 5 M 40/09 -, Juris; VG Düsseldorf, Urteil vom 5. August 2013 - 8 K 4979/10 - Beschlüsse vom 4. August 2014 - 8 K 3958/13 - und vom 25. Juli 2013 - 8 K 9023/12 -.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 30.10.2014 - 19 E 612/14

    Festsetzung des Streitwerts für eine Einbürgerung

    Auszug aus VG Düsseldorf, 04.12.2014 - 8 K 7326/13
    Die Festsetzung des Streitwertes ist nach § 52 Abs. 1 GKG erfolgt, vgl. OVG NRW, Beschluss vom 30. Oktober 2014 - 19 E 612/14 -, Juris Rn. 3.
  • VG Stuttgart, 18.01.2013 - 11 K 618/12

    Einbürgerung von Ausländern; Vertretenmüssen des Bezugs von Sozialleistungen bei

    Auszug aus VG Düsseldorf, 04.12.2014 - 8 K 7326/13
    Hat der Einbürgerungsbewerber bei der Arbeitssuche bestimmte Arbeitsstellen von vornherein ausgeschlossen und hat er seine Bemühungen ausschließlich auf bestimmte andere Arbeitsstellen gerichtet, so liegt ein hinreichendes Bemühen um Arbeit nicht vor, vgl. VG Düsseldorf, Urteil vom 5. August 2013 - 8 K 4979/10 - Beschlüsse vom 4. August 2014 - 8 K 3958/13 - und vom 25. Juli 2013 - 8 K 9023/12 - VG Stuttgart, Urteil vom 18. Januar 2013 - 11 K 618/12 -, Juris.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht