Rechtsprechung
   VG Düsseldorf, 11.01.2010 - 17 L 1451/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,16702
VG Düsseldorf, 11.01.2010 - 17 L 1451/09 (https://dejure.org/2010,16702)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 11.01.2010 - 17 L 1451/09 (https://dejure.org/2010,16702)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 11. Januar 2010 - 17 L 1451/09 (https://dejure.org/2010,16702)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,16702) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit einer Anordnung gegenüber des Betreibers einer Industriemülldeponie bzgl. der Verpflichtung zur Absenkung des Sickerwasserstandes auf mindestens 1,00 Meter unterhalb der jeweiligen potentiellen Grundwasserspiegelhöhe; Verpflichtung zur Vorlage eines Konzepts ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (8)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 30.03.2009 - 13 B 1910/08

    Maßgeblichkeit der Verkehrsauffassung bei der Anwendung des Irreführungsverbots

    Auszug aus VG Düsseldorf, 11.01.2010 - 17 L 1451/09
    Den Anforderungen des § 80 Abs. 3 Satz 1 VwGO genügt jede schriftliche Begründung, die erkennen lässt, dass die Behörde aus Gründen des zu entscheidenden Einzelfalls eine sofortige Vollziehung ausnahmsweise für geboten hält, vgl. OVG NRW, Beschluss vom 13. März 2009 - 13 B 1910/08, Rn. 2 (juris).

    Unerheblich ist dabei, ob die angeführten Gründe den Sofortvollzug tatsächlich rechtfertigen und die für die Anordnung der sofortigen Vollziehung angeführten Gründe zutreffend dargelegt sind, vgl. OVG NRW, Beschluss vom 13. März 2009 - 13 B 1910/08, Rn. 2 (juris).

  • VG Düsseldorf, 14.06.2006 - 17 L 820/06

    Anordnungen zur Dimensionierung einer Sickerwassertankanlage als Auflage bzw.

    Auszug aus VG Düsseldorf, 11.01.2010 - 17 L 1451/09
    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakten des streitgegenständlichen Verfahrens und des Verfahrens 17 K 6013/09 sowie der beigezogenen Verfahren 17 K 2835/06, 17 L 820/06, 17 L 1613/06, 17 L 2018/06, 17 L 1613/07 und der ebenfalls beigezogenen Verwaltungsvorgänge der Antragsgegnerin (Beiakten Heft 1 bis 8) Bezug genommen.
  • BVerwG, 29.11.1991 - 7 C 6.91

    Abfall - Sicherheitsleistung - Altanlagen

    Auszug aus VG Düsseldorf, 11.01.2010 - 17 L 1451/09
    Sowohl § 35 Abs. 1 KrW-/AbfG als auch § 36 Abs. 2 Nr. 2 KrW-/AbfG ermöglichen Anordnungen gegen den Betreiber einer Altdeponie zur Wahrung des Wohls der Allgemeinheit, vgl. Paetow, in: Kunig/Paetow/Versteyl, Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz, Kommentar, 2. Aufl., 2003, § 35 Rn. 14; § 36 Rn. 20; vgl. auch BVerwG, Urteil vom 29. November 1991 - 7 C 6.91, UPR 1992, 155.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 10.01.1985 - 4 B 1434/84

    DCPD-Ausgasungen - Zur Inanspruchnahme eines Unternehmers eines stillgelegten

    Auszug aus VG Düsseldorf, 11.01.2010 - 17 L 1451/09
    Je größer der Schaden, desto geringer sind die Anforderungen an die Wahrscheinlichkeit seines Eintritts, vgl. OVG NRW, Beschluss vom 10. Januar 1985 - 4 B 1434/84, NVwZ 1985, 355, 356.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 13.11.2003 - 16 B 1945/03

    Rücknahme einer Pflegewohngeldbewilligung; Bewohnerorientierter

    Auszug aus VG Düsseldorf, 11.01.2010 - 17 L 1451/09
    Im Fall der offensichtlich fehlenden Erfolgsaussicht ist der Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung unbegründet, sofern sich die Behörde auf ein öffentliches Interesse berufen kann (vgl. § 80 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 VwGO), vgl. OVG NRW, Beschluss vom 13. November 2003 - 16 B 1945/03, NWVBl. 2004, 273, 274.
  • OVG Schleswig-Holstein, 26.05.2009 - 1 LB 38/08

    Abfall; Abfallentsorgungsanlage; Auditierung; Beschwer; Betreiberpflicht;

    Auszug aus VG Düsseldorf, 11.01.2010 - 17 L 1451/09
    Ein solcher Austausch ist nur dann nicht möglich, wenn die anderweitige rechtliche Begründung zu einer Wesensveränderung des angefochtenen Bescheides führen würde, vgl. OVG Schleswig, Urteil vom 26. Mai 2009 - 1 LB 38/08, Rn. 36 (juris); OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 29. Dezember 1999 - B 2 S 73/99, Rn. 3 (juris).
  • VG Sigmaringen, 24.09.1998 - 8 K 878/96

    Festsetzung des Entgelts für eine Wasserentnahme als Kühlwasser für den Betrieb

    Auszug aus VG Düsseldorf, 11.01.2010 - 17 L 1451/09
    Dem Grundwasser kommt eine überragend wichtige Stellung im gesamten ökologischen Haushalt zu, vgl. VG Sigmaringen, Urteil vom 24. September 1998 - 8 K 878/96, ZfW 1999, 127, 130.
  • OVG Sachsen-Anhalt, 29.12.1999 - B 2 S 73/99

    Grundsätzliche Möglichkeit des "Auswechselns" der Ermächtigungsnorm bei

    Auszug aus VG Düsseldorf, 11.01.2010 - 17 L 1451/09
    Ein solcher Austausch ist nur dann nicht möglich, wenn die anderweitige rechtliche Begründung zu einer Wesensveränderung des angefochtenen Bescheides führen würde, vgl. OVG Schleswig, Urteil vom 26. Mai 2009 - 1 LB 38/08, Rn. 36 (juris); OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 29. Dezember 1999 - B 2 S 73/99, Rn. 3 (juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht