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   VG Düsseldorf, 21.06.2011 - 27 K 6586/08   

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https://dejure.org/2011,4698
VG Düsseldorf, 21.06.2011 - 27 K 6586/08 (https://dejure.org/2011,4698)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 21.06.2011 - 27 K 6586/08 (https://dejure.org/2011,4698)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 21. Juni 2011 - 27 K 6586/08 (https://dejure.org/2011,4698)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Glücksspiel Poker Internet Veranstaltung Handlungspflichten Kohärenz

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    GlüStV § 3 Abs 1 GlüStV § 4 Abs 4 GlüStV § 9 Abs 1 StGB § 284 AEUV Art 56
    Glücksspiel Poker Internet Veranstaltung Handlungspflichten Kohärenz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Zulässigkeit der gewerberechtlichen Einordnung von Poker in den Varianten Texas Hold'em und Five Card Draw als Glücksspiel; Wahrung des völkerrechtlichen Territorialitätsgrundsatzes bei einer auf ein Internetangebot bezogenen und das Marktortprinzip berücksichtigenden ...

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VG Düsseldorf, 18.05.2009 - 27 L 1607/08

    Verbot des Glücksspiels im Internet vorläufig bestätigt

    Der am 6. Oktober 2008 gestellte Antrag, die aufschiebende Wirkung der Klage 27 K 6586/08 gegen die Ordnungsverfügung der Antragsgegnerin vom 20. August 2008 anzuordnen, hat keinen Erfolg.

    Denn die erforderliche Anhörung könnte gemäß § 45 Abs. 2 VwVfG NRW bis zum Abschluss der letzten Tatsacheninstanz im Verfahren 27 K 6586/08 nachgeholt werden.

    Dies gilt umso mehr, als es der Antragsgegnerin frei steht, Ermessenserwägungen noch im Klageverfahren 27 K 6586/08 zu ergänzen.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 03.12.2009 - 13 B 775/09

    Geolocation

    Am 22. September 2008 hat die Antragstellerin Klage erhoben (27 K 6586/08 Verwaltungsgericht Düsseldorf).

    Die Antragstellerin beantragt sinngemäß, den Beschluss des Verwaltungsgerichts Düsseldorf vom 18. Mai 2009 zu ändern und die aufschiebende Wirkung ihrer Klage (Az.: 27 K 6586/08 Verwaltungsgericht Düsseldorf) gegen die Ziffern 1 bis 4 der Ordnungsverfügung der Antragsgegnerin vom 20. August 2008 anzuordnen.

  • VG Karlsruhe, 12.02.2015 - 3 K 3872/13

    Poker; Texas Hold'em und Omaha Holdem als Glücksspiele; Feststellungsklage

    Eine solche Spielzeit dürfte nach allgemeiner Lebenserfahrung bei Zugrundelegung üblicher Lebensgewohnheiten (Arbeitszeiten etc.) von vorneherein nicht den durchschnittlichen Verhältnissen entsprechen (so zu Recht VG Düsseldorf, Urt. v. 21.06.2011 - 27 K 6586/08 -, juris Rdnr. 90-92).

    Einer abstrakten wissenschaftlichen Klärung ist diese Frage nicht vollständig zugänglich (vgl. Rock/Fiedler a.a.O. S. 415 und 422; Holznagel MMR 2008, 444: "Abwägung"; OVG Niedersachsen, Beschl. v. 10.08.2009 - 11 ME 67/09 -, juris Rdnr. 9: "wertende Gesamtbetrachtung"; ebenso Dietlein/Hecker/Ruttig, GlüStV 2. Aufl. § 3 Rdnr. 4; VG Düsseldorf, Urt. v. 21.06.2011 - 27 K 6586/08 -, juris Rdn. 82; a.A. wohl BGH, Urt. v. 28.11.2002 - 4 StR 260/02 -, juris Rdnr. 10: "Frage tatsächlicher Art, die einer tatrichterlichen einzelfallorientierten Abgrenzung (...) bedarf).

  • VG Düsseldorf, 12.07.2011 - 27 K 5009/08

    Untersagungsverfügung hinsichtlich der Veranstaltung und Vermittlung unerlaubten

    vgl. hierzu Urteile der Kammer vom 16. Juni 2011 - 27 K 437/09 - und 21. Juni 2011 27 K 6586/08 .
  • VG Karlsruhe, 15.11.2012 - 3 K 3316/11

    Untersagung der Veranstaltung und Vermittlung von öffentlichem Glücksspiel sowie

    Schon deshalb ist ein unzulässiger Eingriff in datenschutzrechtliche Vorschriften nicht festzustellen (OVG NRW, Beschl. v. 02.07.2010 - 13 B 646/10 - juris; Beschl. v. 13.07.2010 - 13 B 676/10 -, juris; s.a. VG Düsseldorf, Urt. v. 12.07.2011 - 27 K 5009/08 -, juris; Urt. v. 21.06.2011 - 27 K 6586/08 -, juris).
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