Rechtsprechung
   VG Düsseldorf, 24.01.2018 - 6 K 12341/17   

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Kein Anspruch der Deutschen Umwelthilfe auf Stilllegung von Fahrzeugen mit Dieselmotoren des Typs EA 189 EU5

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Kein Anspruch der Deutschen Umwelthilfe auf Stilllegung von Fahrzeugen mit Dieselmotoren des Typs EA 189 EU5

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Deutsche Umwelthilfe e.V. kann von Stadt Düsseldorf nicht die Stilllegung von Fahrzeugen mit Schummel-Dieselmotoren von VW des Typs EA 189 EU5 verlangen

  • lto.de (Pressebericht, 25.01.2018)

    Klage der DUH abgewiesen: Schummel-Diesel werden nicht stillgelegt

  • juris.de (Pressemitteilung)

    § 2 UmwRG
    Keine Stilllegung von Fahrzeugen mit Dieselmotoren des Typs EA 189 EU5

  • spiegel.de (Pressemeldung, 24.01.2018)

    Stilllegung von Dieselautos in Düsseldorf: Klage der Umwelthilfe abgewiesen

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)

    Deutsche Umwelthilfe scheitert mit Klage gegen Düsseldorf

  • Jurion (Kurzinformation)

    Kein Anspruch der Deutschen Umwelthilfe auf Stilllegung von Fahrzeugen mit Dieselmotoren des Typs EA 189 EU5

  • vogel.de (Kurzinformation)

    Keine Stilllegung: DUH scheitert mit Klage gegen VW-Diesel - Verein hatte die Stadt Düsseldorf verklagt

  • juve.de (Kurzinformation)

    Diesel-Streit: Klage der Deutschen Umwelthilfe abgewiesen


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • lto.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Klage der Deutschen Umwelthilfe: Düsseldorf kämpft gegen Diesel-Stilllegung

Sonstiges (2)

  • nrw.de PDF (Terminmitteilung)

  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • presseportal.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten - vor Ergehen der Entscheidung)

    Entzug der Betriebserlaubnis von VW-Betrugsdiesel




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Wird zitiert von ... (10)  

  • VG Düsseldorf, 28.03.2018 - 6 L 709/18  
    Die Argumentation des Antragstellers ist jedoch unrichtig, wie sich aus dem Urteil der Kammer vom 24. Januar 2018 im Verfahren 6 K 12341/17, kostenlos abrufbar unter www.nrwe.de, ergibt.

    Wie sich aus dem Urteil im Verfahren 6 K 12341/17, Rn. 269 ff., inbes.

  • VG Sigmaringen, 04.04.2018 - 5 K 1476/18  

    Betriebsuntersagung mit Sofortvollzug für ein Diesel-Fahrzeug mit unzulässiger

    Dazu hätte für das Landratsamt aber jedenfalls deshalb schon Veranlassung bestanden, weil das Kraftfahrt-Bundesamt in seiner das Verfahren einleitenden Mitteilung (zu deren Rechtmäßigkeit vgl. OVG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 14.12.2017 - 4 MB 75/17 -, Juris) ausgeführt hat, "längst nicht alle" Fahrzeughalter/-innen hätten bislang an den Rückrufaktionen teilgenommen, weshalb sich - ohne auch nur annäherungsweise Bezifferung - "noch Fahrzeuge" im Verkehr befänden, die nicht den geltenden Typengenehmigungen entsprächen (auch das VG Düsseldorf, Urteil vom 24.01.2018 - 6 K 12341/17 -, Juris, dort Rn. 352, weist darauf hin, dass angesichts " der Vielzahl von Diesel-Fahrzeugen, die im Stadtgebiet der Beklagten zugelassen sind, sowie der übrigen Emissionsquellen von NOx (...) die von den noch nicht umgerüsteten Fahrzeugen mit dem Motor EA 189 EU5 ausgehenden NOx-Emissionen im Vergleich zu denen nachgerüsteter Fahrzeuge nicht als so hoch anzusehen [seien], dass davon auszugehen wäre, dass speziell durch den vermehrten NOx-Emissionsausstoß der noch umzurüstenden Fahrzeuge aus dem Konzern der Beigeladenen zu 2) eine Gesundheitsgefahr ausginge, der allein durch die sofortige Betriebsuntersagung der betroffenen Fahrzeuge begegnet werden könnte ").
  • VG Köln, 29.05.2018 - 18 L 854/18  
    Das streitgegenständliche, mit dem Motor-Aggregat Typ EA 189 EU5 ausgestattete Fahrzeug des Antragsstellers ist unstreitig nicht vorschriftsmäßig nach der FZV, denn es entspricht nicht einem genehmigten Typ im Sinne des § 3 Abs. 1 S. 2 FZV und der Antragsteller verweigert die Herstellung der Genehmigungskonformität endgültig, vgl. dazu VG Düsseldorf, Urteil vom 24.01.2018 - 6 K 12341/17 -, juris Rnrn.
  • LG Braunschweig, 16.03.2018 - 11 O 3669/16  
    Den maßgeblichen europarechtlichen Vorschriften wird bereits dann genügt, wenn das Fahrzeug - solange es keine unzulässigen Abschalteinrichtungen verwendet - unter den Testbedingungen nach dem - praxisfernen - NEFZ die maßgeblichen NOX-Grenzwerte einhält; die Einhaltung der Grenzwerte unter den üblichen Bedingungen des Straßenverkehrs wird nicht vorausgesetzt (im Ergebnis - mit deutlichen Worten - ebenso: LG Düsseldorf, Urteil vom 31.05.2017, 12 O 68/17, zit. nach juris, Rn. 109 ff., 124; VG Düsseldorf, Urteil vom 24.01.2018, 6 K 12341/17, zit. nach juris, Rn. 309).
  • LG Braunschweig, 13.04.2018 - 11 O 1977/17  

    Beweislast im Rahmen des sog. "Abgasskandals" für Mängel aufgrund des

    Den maßgeblichen europarechtlichen Vorschriften wird bereits dann genügt, wenn das Fahrzeug - solange es keine unzulässigen Abschalteinrichtungen verwendet - unter den Testbedingungen nach dem - praxisfernen - NEFZ die maßgeblichen NOX-Grenzwerte einhält; die Einhaltung der Grenzwerte unter den üblichen Bedingungen des Straßenverkehrs wird nicht vorausgesetzt (VG Düsseldorf, Urteil vom 24.01.2018, 6 K 12341/17, zit. nach juris, Rn. 309 ff.; LG Düsseldorf, Urteil vom 31.05.2017, 12 O 68/17, zit. nach juris, Rn. 109 ff., 124).
  • LG Braunschweig, 06.07.2018 - 11 O 3017/17  

    Der Hersteller haftet deliktsrechtlich allenfalls im Ausnahmefall für

    Dem Klägervortrag lassen sich keine Gründe dafür entnehmen, dass die Einschätzung der auf technische Fragen dieser Art spezialisierten Fachbehörde unrichtig sein könnte (so auch VG Düsseldorf, Urteil vom 24.01.2018, 6 K 12341/17, zit. nach juris, Rn. 349 wobei diesem im Rahmen der Amtsermittlung sogar weitere Akten vorgelegen haben dürften).
  • VG Magdeburg, 02.07.2018 - 1 B 268/18  

    Betriebsuntersagung eines Fahrzeugs wegen unzulässiger Abschalteinrichtung und

    Der Rechtsschein dieser Bescheinigung geht so weit wie der Inhalt des Bezugsobjekts, also der entsprechenden Typengenehmigung (vgl. zu Vorstehendem: VG Düsseldorf, Urt. v. 24.01.2018 - 6 K 12341/17 -, juris).
  • VG Düsseldorf, 14.06.2018 - 14. Juni 2018  

    Stilllegung, Dieselfahrzeug, Software-Update

    Die erkennende Kammer schließt sich dieser Rechtsprechung an und verweist daher, um entbehrliche Wiederholungen zu vermeiden, auf den ausführlich und überzeugend begründeten Beschluss, vgl. VG Düsseldorf, Beschluss vom 28. März 2018 - 6 L 709/18 - juris; VG Düsseldorf, Urteil vom 24. Januar 2018 - 6 K 12341/17 - juris.
  • LG Braunschweig, 27.04.2018 - 11 O 2709/17  

    Eine deliktische Haftung des Verkäufers wegen des Verschweigens von Mängeln kommt

    Das Problem der streitgegenständlichen Software liegt nicht in der Nichteinhaltung der Grenzwerte nach EU5, denn diese werden innerhalb der Parameter des NEFZ eingehalten und außerhalb der Parameter des NEFZ kommt es auf die Einhaltung der Grenzwerte nicht an (VG Düsseldorf, Urteil vom 24.01.2018, 6 K 12341/17, zit. nach juris, Rn. 309 ff.; LG Düsseldorf, Urteil vom 31.05.2017, 12 O 68/17, zit. nach juris, Rn. 109 ff., 124).
  • VG Düsseldorf, 14.06.2018 - 14 L 1319/18  

    Stilllegung, Dieselfahrzeug, Software-Update

    Die erkennende Kammer schließt sich dieser Rechtsprechung an und verweist daher, um entbehrliche Wiederholungen zu vermeiden, auf den ausführlich und überzeugend begründeten Beschluss, vgl. VG Düsseldorf, Beschluss vom 28. März 2018 - 6 L 709/18 - juris; VG Düsseldorf, Urteil vom 24. Januar 2018 - 6 K 12341/17 - juris.
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