Rechtsprechung
   VG Düsseldorf, 25.02.2011 - 5 K 630/10   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eine Gemeinde ist nur in begründeten Ausnahmefällen zur Änderung der Grundentscheidung über die Art und Weise der Abwasserbeseitigung berechtigt; Durch die von einer Gemeinde gewählten Form der Niederschlagswasserbeseitigung darf das Wohl der Allgemeinheit nicht beeiträchtigt werden; Bei der Bestimmung der Art und Weise der Niederschlagswasserbeseitigung steht der Gemeinde ein nur eingeschränkt überprüfbares (Planungs-)Ermessen zu

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • VG Düsseldorf, 25.03.2014 - 17 K 5503/13  

    Ortsnahe Regenwasserbeseitigung

    Dafür konnte sie sich auch entscheiden, da der Kommune grundsätzlich die Präferenz für eine der Varianten innerhalb der in der Vorschrift aufgezählten Möglichkeiten obliegt, vgl. OVG NRW, Beschluss vom 1. September 2010 - 15 A 1635/08, juris, Rn. 23; VG Düsseldorf , Urteil vom 25. Februar 2011 - 5 K 630/10, juris.
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