Rechtsprechung
   VG Düsseldorf, 30.11.2010 - 17 K 1926/09   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Planfeststellungsverfahren; Zuständigeit; sachliche Zuständigkeit; Vorhaben; Folgemaßnahme

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    LG NRW § 12a; WHG § 31; LOG NRW § 8; VwVfG § 78 Abs 1; VwVfG § 75
    Planfeststellungsverfahren; Zuständigeit; sachliche Zuständigkeit; Vorhaben; Folgemaßnahme

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit einer Beteiligung anerkannter Naturschutzverbände im Planfeststellungsverfahren mittels E-Mail; Unterfallen der Rüge der fehlenden sachlichen Zuständigkeit der Planfeststellungsbehörde im Beteiligungsverfahren unter die Präklusion; Beachtung der sachlichen Zuständigkeit als individueller Belang eines von einem Vorhaben Betroffenen; Herleitung eines Selbsteintrittsrechtes der Bezirksregierungen nach § 8 Landesorganisationsgesetz Nordrhein-Westfalen (LOG NRW); Begriff des selbstständigen Vorhabens i.S.d. § 78 Abs. 1 S. 1 Verwaltungsverfahrensgesetz Nordrhein-Westfalen (VwVfG NRW)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (5)  

  • BVerwG, 14.07.2011 - 9 A 12.10

    Naturschutzvereinigung; Verbandsklage; Planfeststellung, Einwendungsausschluss;

    Selbst wenn die Zuständigkeitsregelungen auch dem Schutz von Natur und Landschaft zu dienen bestimmt sein sollten (so die Rechtsprechung verschiedener Instanzgerichte; vgl. OVG Lüneburg, Beschluss vom 5. März 2008 - 7 Ms 114/07 - NuR 2008, 265 ; VG Oldenburg, Urteil vom 19. Juni 2008 - 5 A 4956/06 - NuR 2008, 887; VG Koblenz, Urteil vom 23. August 2010 - 4 K 225/10.KO - NuR 2010, 812 ; VG Düsseldorf, Urteil vom 30. November 2010 - 17 K 1926/09 - NuR 2011, 376 ; OVG Koblenz, Urteil vom 7. April 2011 - 1 A 11088/10 - DVBl 2011, 764 ), können Zuständigkeitsmängel die Belange des Naturschutzes und der Landschaftspflege nur berühren, wenn und soweit die kompetenzwidrig in die Planfeststellung einbezogenen Maßnahmen am nachgelagerten Straßennetz materielle Schutzgüter der Natur oder das Landschaftsbild beeinträchtigen.
  • OVG Hamburg, 16.06.2016 - 1 Bf 258/12

    Anfechtung des Planfeststellungsbeschlusses für die wasserwirtschaftliche

    Auch die weiteren vom Bundesverwaltungsgericht im Urteil vom 14. Juli 2011 (9 A 12.10, NuR 2011, 866, juris Rn. 30) für die Gegenmeinung zitierten Entscheidungen (OVG Koblenz, Urt. v. 7.4.2011, 1 A 11088/10, DVBl 2011, 764, 766 f.; VG Düsseldorf, Urt. v. 30.11.2010, 17 K 1926/09, NuR 2011, 376, juris) ziehen von der Auswirkung eines Rechtsverstoßes gegen eine Verfahrensvorschrift auf das Ergebnis den Schluss, dass die Verfahrensvorschrift zumindest auch den Belangen des Naturschutzes und der Landschaftspflege zu dienen bestimmt sei.
  • VG Gelsenkirchen, 04.04.2014 - 9 L 349/14

    Abfallentsorgungsanlage; Sanierung; Anlagenbezogene Pflichten; Anwendungsbereich

    vgl. VG Düsseldorf, Urteil vom 30. November 2010 - 17 K 1926/09 - juris Rn 60 ff.
  • VG Düsseldorf, 30.11.2010 - 17 K 1851/09

    Vorläufiges Aus für das Abgrabungsvorhaben "Reeser Welle"

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakten auch in den Verfahren 17 K 1926/09 und 17 K 1892/09 - und der beigezogenen Verwaltungsvorgänge der Beklagten Bezug genommen.

    Die Abhängigkeit von der Abgrabung betonen die Beigeladenen letztlich in ihrem Schriftsatz vom 22. September 2010 im Verfahren 17 K 1926/09 ausdrücklich: durch die Herstellung des Abgrabungsgewässers mit Rheinanbindung würden Probleme im Hinblick auf das Ufer des Rheins, die Kreisstraße K 00 und den Sommerdeich erst hervorgerufen.

  • VG Düsseldorf, 30.11.2010 - 17 K 1892/09

    Vorläufiges Aus für das Abgrabungsvorhaben "Reeser Welle"

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakten auch in den Verfahren 17 K 1926/09 und 17 K 1851/09 - und der beigezogenen Verwaltungsvorgänge der Beklagten Bezug genommen.

    Die Abhängigkeit von der Abgrabung betonen die Beigeladenen letztlich in ihrem Schriftsatz vom 22. September 2010 im Verfahren 17 K 1926/09 ausdrücklich: durch die Herstellung des Abgrabungsgewässers mit Rheinanbindung würden Probleme im Hinblick auf das Ufer des Rheins, die Kreisstraße K 00 und den Sommerdeich erst hervorgerufen.

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