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   VG Düsseldorf, 30.11.2021 - 27 L 1415/20   

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https://dejure.org/2021,48389
VG Düsseldorf, 30.11.2021 - 27 L 1415/20 (https://dejure.org/2021,48389)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 30.11.2021 - 27 L 1415/20 (https://dejure.org/2021,48389)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 30. November 2021 - 27 L 1415/20 (https://dejure.org/2021,48389)
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Wird zitiert von ... (3)

  • VG Düsseldorf, 30.11.2021 - 27 L 1414/20

    Landesmedienanstalt kann Verbreitung ausländischer pornographischer

    Ausweislich der Verwaltungsvorgänge, der gerichtlichen Verfahren sowie der Presseberichterstattung hat sie eine entsprechende Verfügung auch in Bezug auf das weitere Angebot der Antragstellerin de.2.com (27 L 1415/20, 27 K 3905/20) sowie Verfügungen gegen die ebenfalls zum Konzern der Antragstellerin zählende Anbieterin des Angebots de.3.com (27 L 1416/20, 27 K 3904/20) und schließlich gegen eine weitere in Irland ansässige Anbieterin eines Angebotes (27 L 1985/20, 27 K 5891/20) erlassen.
  • VG Düsseldorf, 30.11.2021 - 27 L 1416/20

    Jugendmedienschutz im Internet: Untersagung von pornografischen Internetangeboten

    Ausweislich der Verwaltungsvorgänge, der gerichtlichen Verfahren sowie der Presseberichterstattung hat sie eine entsprechende Verfügung auch in Bezug auf die weiteren Angebote einer Konzerngesellschaft der Antragstellerin de.1.com (27 L 1414/20, 27 K 3906/20) und de.2.com (27 L 1415/20, 27 K 3905/20) sowie gegen eine weitere in Irland ansässige Anbieterin eines Angebotes (27 L 1985/20, 27 K 5891/20) erlassen.
  • VG Düsseldorf, 02.12.2021 - 27 L 1985/20
    Während der erste Satz wiederum einschränkungslos für das gesamte Angebot zu gelten scheint, anders in den Parallelverfahren, siehe Beschlüsse vom 30. November 2021 - 27 L 1414/20, 27 L 1415/20, und 27 L 166/20 - , in denen die Antragsgegnerin den Verstoß nicht auf das benannte Angebot, sondern die Anbieterin bezogen hat, deutet die Formulierung im zweiten Satz, das Angebot "enthalte Darstellungen", darauf hin, dass das Angebot nach Auffassung der Antragsgegnerin nicht ausschließlich Pornografie beinhaltet.

    Auf die diversen anderen sich im Zusammenhang mit dem Vorgehen gegen Anbieter von Telemediendiensten aus dem EU-Ausland stellenden komplexen Fragestellungen zur materiellen Rechtmäßigkeit, etwa unter völkerrechtlichen, europarechtlichen (Herkunftslandprinzip) und verfassungsrechtlichen Gesichtspunkten, vgl. hierzu Beschlüsse der Kammer vom 30. November 2021, 27 L 1414/20, 27 L 1415/20 und 27 L 1416/20, jeweils www.nrwe.de, kommt es nach alldem hier nicht an.

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