Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 34 Abs. 1 BauGB
  Baugenehmigung für Werbetafel

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Bauplanungsrechtliche Zulässigkeit einer beleuchteten Werbetafel

• Jurion (Kurzinformation)

  Bauplanungsrechtliche Zulässigkeit einer beleuchteten Werbetafel

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

• BVerwG, 22.02.1980 - 4 C 44.76

  Lichtwerbung - Ortsrechtliches Verbot - Ermächtigungsnorm - Eigentumsschutz - …

  Auszug aus VG Darmstadt, 08.08.2018 - 2 K 1653/16

  Unter solchen Umständen sei eine einheitliche, ein generelles Verbot bestimmter Werbeanlagen umfassende baugestalterische Regelung nicht sachgerecht und deshalb nicht mehr mit den Grenzen vereinbar, die Art. 14 Abs. 1 Satz 2 GG für die Bestimmung und Beschränkung des Eigentumsinhalts setze (vgl. zu alldem BVerwG, Urteil vom 22.02.1980 - IV C 44.76 -, juris Rn. 14 ff.;… Urt. v. 28.4.1972 - IV C 11.69 - BVerwGE 40, 94).
• BVerwG, 28.04.1972 - IV C 11.69

  Zulässigkeit von Werbung mit Großflächenwerbetafeln in Mischgebieten; …

  Auszug aus VG Darmstadt, 08.08.2018 - 2 K 1653/16

  Unter solchen Umständen sei eine einheitliche, ein generelles Verbot bestimmter Werbeanlagen umfassende baugestalterische Regelung nicht sachgerecht und deshalb nicht mehr mit den Grenzen vereinbar, die Art. 14 Abs. 1 Satz 2 GG für die Bestimmung und Beschränkung des Eigentumsinhalts setze (vgl. zu alldem BVerwG…, Urteil vom 22.02.1980 - IV C 44.76 -, juris Rn. 14 ff.; Urt. v. 28.4.1972 - IV C 11.69 - BVerwGE 40, 94).
• OVG Berlin-Brandenburg, 13.03.2013 - 10 B 4.12

  Nachbarklage vor dem Oberverwaltungsgericht gegen ein Bauvorhaben in der Nähe des …

  Auszug aus VG Darmstadt, 08.08.2018 - 2 K 1653/16

  Bei der Bestimmung der näheren Umgebung, in die sich das Vorhaben einfügen soll, ist auf diejenige Umgebung abzustellen, auf die sich die Ausführung des Vorhabens auswirken kann und die ihrerseits den bodenrechtlichen Charakter des Baugrundstücks prägt oder doch beeinflusst, wobei sich die Grenzen nicht schematisch festlegen lassen, sondern nach der tatsächlichen städtebaulichen Situation beurteilen (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 13.03.2013 - OVG 10 B 4.12 -, juris Rn. 37 m.w.N.).

• VG Trier, 24.09.2020 - 7 K 1592/20

  Genehmigung einer Werbetafel in Bernkastel-Kues

  Das Gericht verkennt nicht, dass Werbeanlagen nicht vollständig ausgeschlossen, sondern lediglich der Größe nach beschränkt werden, jedoch hat die Beigeladene gerade beim Ausschluss großflächiger Werbetafeln der planungsrechtlich bestimmten und tatsächlich vorhandenen baulichen Nutzung - insbesondere der gewerblichen Nutzung im Mischgebiet - nicht hinreichend Rechnung getragen (vgl. VG Darmstadt, Urteil vom 8. August 2018 - 2 K 1653/16.DA -, Rn. 34, juris; vgl. zum Verbot von Fremdwerbung in: VG Arnsberg…, Urteil vom 27. November 2012 - 4 K 3242/11 -, Rn. 21, juris).