Rechtsprechung
   VG Darmstadt, 16.08.2006 - 8 E 1364/05 (2)   

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https://dejure.org/2006,9291
VG Darmstadt, 16.08.2006 - 8 E 1364/05 (2) (https://dejure.org/2006,9291)
VG Darmstadt, Entscheidung vom 16.08.2006 - 8 E 1364/05 (2) (https://dejure.org/2006,9291)
VG Darmstadt, Entscheidung vom 16. August 2006 - 8 E 1364/05 (2) (https://dejure.org/2006,9291)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ausländerrecht: Verlust des durch Familiennachzug erworbenen Assoziierungsprivileg infolge der Beendigung des Zusammenlebens mit den Eltern

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Gesetz über die Einreise und den Aufenthalt von Ausländern im Bundesgebiet (Ausländergesetz), §§ 47 und 48 ; Gesetzes über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration ... von Ausländern im Bundesgebiet (Aufenthaltsgesetz), §§ 53 und 55
    Außenbeziehungen, Assoziierung, Freizügigkeit der Arbeitnehmer

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (9)

  • OVG Niedersachsen, 08.01.2008 - 11 ME 277/07

    Ausweisung eines assoziationsberechtigten türkischen Staatsangehörigen;

    Weder der Europäische Gerichtshof (vgl. Urt. v. 4.10.2007 - C-349/06 - "Polat" zum Vorabentscheidungsersuchen des VG Darmstadt, Beschl. v. 16.8.2006 - 8 E 1364/05 -, juris) noch das Bundesverwaltungsgericht haben zu dieser Frage bisher Stellung bezogen.
  • VG Neustadt, 10.04.2008 - 2 K 1305/07

    Zum Ausweisungsschutz für einen im Bundesgebiet geborenen

    Sie war zudem Gegenstand eines Vorlageverfahrens vor dem EuGH (Vorlagebeschluss des VG Darmstadt vom 16.08.2006 - 8 E 1364/05, juris), welches allerdings nicht zur Klärung der Anwendbarkeit der Richtlinie 2004/38/EG führte (EuGH, Urteil vom 04.10.2007, C-349/06 - Polat).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 26.02.2007 - 17 B 140/06

    D (A), Ausweisung, Türken, Türkei, Assoziationsratsbeschluss EWG/Türkei,

    Diese Frage ist Gegenstand eines Vorabentscheidungsersuchens an den Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften, VG Darmstadt, Beschluss vom 16. August 2006 - 8 E 1364/05 -, Juris, und einer Klärung im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes nicht zugänglich.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 01.12.2006 - 18 B 2219/06

    D (A), Ausweisung, Türken, Assoziationsratsbeschluss EWG/Türkei,

    Zu Klärung der Frage hat das VG Darmstadt mit Beschluss vom 16. August 2006 - 8 E 1364/05 -, juris, eine Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH (dortiges Aktenzeichen: C-349/06) gerichtet.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 24.10.2006 - 18 B 738/06

    D (A), Ausweisung, Türken, Assoziationsratsbeschluss EWG/Türkei,

    Zu Klärung der Frage hat das VG Darmstadt mit Beschluss vom 16. August 2006 - 8 E 1364/05 -, juris, eine Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH (dortiges Aktenzeichen: C-349/06) gerichtet.
  • VG Karlsruhe, 25.07.2008 - 6 K 1153/08

    Aufenthaltsrecht für türkischen Staatsangehörigen nur, wenn er ununterbrochen

    Nach der Auffassung des Gerichts ist die Regelung aufgrund der ihr zukommenden Zweckbestimmung der Förderung der Integration von türkischen Wanderarbeitnehmern im Einklang mit der einschlägigen Rechtsprechung und Literatur dahingehend auszulegen, dass sie ein wenigstens 3-jähriges ununterbrochenes tatsächliches Zusammenleben mit der Bezugsperson in häuslicher Gemeinschaft sowie daneben auch die Arbeitmarktzugehörigkeit der Bezugsperson für die gesamte geforderte Wohnsitzdauer voraussetzt (vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Urt. v. 14.01.2005, InfAuslR 2005, 238; VG Sigmaringen, Urt. v. 09.08.2006 - 5 K 293/05 -, juris; wohl auch VGH Baden-Württemberg, Beschl. v. 16.12.2004, EZAR-NF 019 Nr. 5 und VG Darmstadt, Vorlagebeschluss v. 16.08.2006 - 8 E 1364/05 -, juris; HTK-AuslR, Art. 7 Satz 1 ARB 1/80, Anm. 2.4; Gutmann in GK-AufenthG, Stand Februar 2007, Art. 7 ARB 1/80, RN 37).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 14.03.2007 - 17 B 1842/06

    Anfechtung einer Ausweisungsverfügung infolge der Begehung von Straftaten;

    Diese Frage ist Gegenstand eines Vorabentscheidungsersuchens an den Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften, VG Darmstadt, Beschluss vom 16. August 2006 - 8 E 1364/05 -, Juris, und einer Klärung im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes nicht zugänglich.
  • VG Karlsruhe, 09.03.2007 - 6 K 2907/06

    Ausweisung straffällig gewordenen, aufenthaltsberechtigten türkischen

    OVG, Urt. v. 16.05.2006, InfAuslR 2006, 350; vgl. im Übrigen den auch die einschlägige Frage betreffenden Vorlagebeschluss an den Europäischen Gerichtshof des VG Darmstadt vom 16.08.2006 - 8 E 1364/05 -, juris; zum Streitstand allgemein vgl. die Erläuterungen des HTK-AuslR unter 3.2 zu Artikel 14 ARB 1/80).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 06.03.2007 - 17 B 312/06

    Verweigerung der Verlängerung einer Aufenthaltserlaubnis; Anordnung der

    Diese Frage ist Gegenstand eines Vorabentscheidungsersuchens an den Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften, VG Darmstadt, Beschluss vom 16. August 2006 - 8 E 1364/05 -, Juris, und einer Klärung im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes nicht zugänglich.
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