Rechtsprechung
   VG Darmstadt, 17.06.2015 - 6 L 571/15.DA   

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https://dejure.org/2015,14574
VG Darmstadt, 17.06.2015 - 6 L 571/15.DA (https://dejure.org/2015,14574)
VG Darmstadt, Entscheidung vom 17.06.2015 - 6 L 571/15.DA (https://dejure.org/2015,14574)
VG Darmstadt, Entscheidung vom 17. Juni 2015 - 6 L 571/15.DA (https://dejure.org/2015,14574)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Eilantrag der Stadt Michelstadt gegen geplantes Windrad abgelehnt

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Eilantrag der Stadt Michelstadt gegen geplantes Windrad in Hainhaus, Gemarkung Vielbrunn, abgelehnt

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Eilantrag der Stadt Michelstadt gegen geplantes Windrad in Hainhaus, Gemarkung Vielbrunn, abgelehnt

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VG Darmstadt, 19.09.2017 - 6 L 1031/17

    Immissionsschutzrechtlicher Genehmigung für Windenergieanlage

    Bei der Frage der Erfolgsaussicht der Klage hat das Verwaltungsgericht den immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsbescheid nur darauf zu überprüfen, ob Rechte des anfechtenden Dritten verletzt werden (vgl. z.B. BVerwG, Urteil vom 05.10.1990, - 7 C 55.89 und 7 C 56.89 - VGH Kassel, Beschluss vom 31.05.1990, - 8 R 3118/89 - Beschluss vom 27.09.2004, - 2 TG 1630/04 - VG Darmstadt, Beschluss vom 17.06.2015, - 6 L 571/15.DA -).

    Sie ist grundsätzlich nicht befugt, eine umfassende objektiv-rechtliche Prüfung zu verlangen, sondern sie kann nur mit Erfolg Verstöße gegen Vorschriften geltend machen, die auch dem Schutz gemeindlicher Interessen zu dienen bestimmt sind (vgl. z.B. BVerwG, Beschluss vom 05.11.2002, -9 VR 14.02 - Urteil vom 24.06.2004, - 4 C 11.03 - VGH Kassel, Beschluss vom 07.05.2009, - 3 A 1523/08.Z - VG Darmstadt, Beschluss vom 17.06.2015, - 6 L 571/15.DA - VG Darmstadt, Beschluss vom 29.03.2017 - 6 L 1642/16.DA -).

  • VG Darmstadt, 02.02.2018 - 6 L 205/17

    Genehmigung von fünf Windkraftanlagen

    Bei der Frage der Erfolgsaussicht der Klage hat das Verwaltungsgericht nur zu prüfen, ob der der Beigeladenen erteilte immissionsschutzrechtliche Genehmigungsbescheid Vorschriften verletzt, die in dem Sinne drittschützende Wirkung entfalten, dass sich die Antragstellerin auf ihre Einhaltung berechtigt berufen kann (vgl. z.B. BVerwG, Urteil v. 05.10.1990, - 7 C 55.89 und 7 C 56.89 - HessVGH, Beschluss v. 31.05.1990, - 8 R 3118/89 - Beschluss v. 27.09.2004, - 2 TG 1630/04 - VG Darmstadt, Beschluss v. 17.06.2015, - 6 L 571/15.DA -).

    Sie ist grundsätzlich nicht befugt, eine umfassende objektiv-rechtliche Prüfung zu verlangen, sondern kann mit Erfolg nur Verstöße gegen Vorschriften geltend machen, die auch dem Schutz ihrer Interessen zu dienen bestimmt sind (vgl. z.B. BVerwG, Beschluss v. 05.11.2002, - 9 VR 14.02 - Urteil v. 24.06.2004, - 4 C 11.03 - HessVGH, Beschluss v. 07.05.2009, - 3 A 1523/08.Z - VG Darmstadt, Beschluss v. 17.06.2015, - 6 L 571/15.DA - VG Darmstadt, Beschluss v. 29.03.2017 - 6 L 1642/16.DA -).

  • VG Saarlouis, 12.11.2018 - 5 L 411/18

    Bescheidung paralleler Genehmigungsanträge für Windenergieanlagen; gegenseitige

    Der überwiegende Teil der Rechtsprechung sieht einen Typwechsel zwischen Windenergieanlagen mit vergleichbaren Anlagendaten (Leistung, Nabenhöhe, Rotordurchmesser, Gesamthöhe) als Änderung an und bewertet auch eine gewisse Vergrößerung oder Verkleinerung der Dimension nicht als Neugenehmigung.(OVG RP, Urteil vom 12.05.2011 - 1 A 11186/08 -, juris; OVG RP, Urteil vom 03.08.2016 - 8 A 10377/16 -, juris; Bay. VGH, Beschluss vom 08.06.2015 - 22 CS 15.686 -, juris; Bay. VGH, Beschluss vom 15.10.2012 - 22 CS 12.2110 -, juris; VG Darmstadt, Beschluss vom 17.06.2015 - 6 L 571/15 -, juris; VG Trier, Beschluss vom 03.05.2013 - 5 L 324/13 -, juris; anders: OVG NRW, Urteil vom 25.02.2015 - 8 A 959/10 -, juris, und VG Köln, Urteil vom 19.05.2016 - 13 K 4121/14 -, juris.).
  • VG Darmstadt, 24.01.2018 - 6 L 180/17

    Immissionsschutzrechtlicher Genehmigung

    Bei der Frage der Erfolgsaussicht der Klage hat das Verwaltungsgericht nur zu prüfen, ob der der Beigeladenen erteilte immissionsschutzrechtliche Genehmigungsbescheid Vorschriften verletzt, die in dem Sinne drittschützende Wirkung entfalten, dass sich die Antragsteller auf ihre Einhaltung berechtigt berufen können (vgl. z.B. BVerwG, Urteil v. 05.10.1990, - 7 C 55.89 und 7 C 56.89 - HessVGH, Beschluss v. 31.05.1990, - 8 R 3118/89 - Beschluss v. 27.09.2004, - 2 TG 1630/04 - VG Darmstadt, Beschluss v. 17.06.2015, - 6 L 571/15.DA -).

    Sie sind grundsätzlich nicht befugt, eine umfassende objektiv-rechtliche Prüfung zu verlangen, sondern können mit Erfolg nur Verstöße gegen Vorschriften geltend machen, die auch dem Schutz ihrer Interessen zu dienen bestimmt sind (vgl. z.B. BVerwG, Beschluss v. 05.11.2002, - 9 VR 14.02 - Urteil v. 24.06.2004, - 4 C 11.03 - HessVGH, Beschluss v. 07.05.2009, - 3 A 1523/08.Z - VG Darmstadt, Beschluss v. 17.06.2015, - 6 L 571/15.DA - VG Darmstadt, Beschluss v. 29.03.2017 - 6 L 1642/16.DA -).

  • VG Darmstadt, 26.06.2017 - 6 L 1478/17

    Streitigkeiten nach dem Hessischen Umweltinformationsgesetz

    Bei der Frage der Erfolgsaussicht der Klage hat das Verwaltungsgericht den gewährten Zugang zu Umweltinformationen nur darauf zu überprüfen, ob Rechte des anfechtenden Dritten verletzt werden (vgl. z.B. BVerwG, Urteil v. 05.10.1990, Az.: 7 C 55.89 und 7 C 56.89; VGH Kassel, Beschluss v. 31.05.1990, Az.: 8 R 3118/89; Beschluss v. 27.09.2004, Az.: 2 TG 1630/04; VG Darmstadt, Beschluss v. 17.06.2015, Az.: 6 L 571/15.DA).
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