Rechtsprechung
| VG Darmstadt, 21.02.2022 - 5 K 888/21.DA |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2022,4702) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 38 a Abs 1 AufenthG, §51 Abs 9 S 1 Nr 4 AufenthG, AufenthG § 52 Abs 6, Art 8 Abs 2 RL 2003/109/EG, Art 9 Abs 4 RL 2003/109/EG
Vorabentscheidungsersuchen zur Daueraufenthaltsrichtlinie
Verfahrensgang
- VG Darmstadt, 21.02.2022 - 5 K 888/21.DA
- EuGH - C-129/22 (anhängig)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- VGH Hessen, 17.12.2021 - 3 A 709/16
Vorlage zur Vorabentscheidung an den EuGH; Anspruch einer weiterwandernden …
Auszug aus VG Darmstadt, 21.02.2022 - 5 K 888/21
Mit dieser Vorlagefrage knüpft das Gericht an das Vorabentscheidungsersuchen des Hessischen Verwaltungsgerichtshof vom 17.12.2021 ( 3 A 709/16 ) an den Gerichthof der EU an.
- VGH Hessen, 12.05.2023 - 6 B 210/23
AUFENTHALTSERLAUBNIS; DAUERAUFENTHALTSBERECHTIGTER; LEBENSUNTERHALT; PROGNOSE
Der Antragsteller trägt unter Bezugnahme auf zwei Vorlagebeschlüsse des 3. Senats des Hessischen Verwaltungsgerichtshofes (vom 17. Dezember 2021 - 3 A 709/16 -, juris) und der 5. Kammer des Verwaltungsgerichts Darmstadt (vom 21. Februar 2022 - 5 K 888/21.DA -, juris) insoweit zu Recht vor, dass eine Klärung der rechtlichen Prämissen, auf denen diese Annahme fußt, durch den Europäischen Gerichtshof noch ausstehe.