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   VG Darmstadt, 22.12.2015 - 7 K 1452/13.DA   

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https://dejure.org/2015,48300
VG Darmstadt, 22.12.2015 - 7 K 1452/13.DA (https://dejure.org/2015,48300)
VG Darmstadt, Entscheidung vom 22.12.2015 - 7 K 1452/13.DA (https://dejure.org/2015,48300)
VG Darmstadt, Entscheidung vom 22. Dezember 2015 - 7 K 1452/13.DA (https://dejure.org/2015,48300)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 57 a BBergG, § 2 Abs 5 UmwRG, § 113 Abs. 1 VwGO, § 74 Abs 3 VwVfG
    Entscheidungsvorbehalt im bergrechtlichen Planfeststellungsbeschluss

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Entscheidungsvorbehalt im bergrechtlichen Planfeststellungsbeschluss

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VG Köln, 24.11.2017 - 14 K 1282/15

    Klage des BUND gegen den Tagebau Hambach ohne Erfolg

    148 - 154, 162; VG Darmstadt, Urteil vom 22.12.2015 - 7 K 1452/13 -, juris, Rn. 213; HessVGH, Beschluss vom 20.2.2014 - 2 B 277/14 -, juris, Rn. 57; OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 6.2.2013 - 1 B 11266/12 -, juris, Rn. 50 (auch zur nachträglichen Feststellung einer weiteren Wochenstubenkolonie der Bechsteinfledermaus).
  • VG Darmstadt, 21.11.2017 - 7 L 4343/17

    Zulässigkeit eines Eilantrags/einer Klage gegen die Zulassung eines

    Die erkennende Kammer wies die Klage mit Urteil vom 22.12.2015 - 7 K 1452/13.DA -als unbegründet ab und ließ die Berufung zu.

    Das erkennende Gericht habe zwar im Hauptsacheverfahren gegen den Planfeststellungsbeschluss mit Urteil vom 22.12.2015 - 7 K 1452/13.DA - die Klage des Antragstellers abgewiesen und die Berufung zugelassen, weil - soweit ersichtlich - ober- oder höchstrichterlich noch nicht geklärt sei, unter welchen Voraussetzungen bei einem bergrechtlichen Planfeststellungsbeschluss ein Vorbehalt nach § 74 Abs. 3 VwVfG ergehen könne, und welche Auswirkungen ein solcher Vorbehalt auf eine Anfechtungsklage habe, über die entschieden werde, ohne dass der Vorbehalt durch einen Planergänzungsbeschluss umgesetzt sei.

    Gegenstand der Entscheidungsfindung waren zwei Ordner Verwaltungsvorgänge des Antragsgegners, die Gerichtsakten - soweit verfügbar - zu den Verfahren 7 K 1452/13.DA, 7 K 1761/13.DA, 7 L 1749/13.DA, 7 L 1760/13.DA, 7 L 1761/13.DA, 7 L 1775/15.DA und 7 K 1776/15.DA nebst den dazugehörigen Verwaltungsvorgängen sowie der Planergänzungsbeschluss vom 22.02.2016 und der unter dem 23.02.2017 zugelassene Sonderbetriebsplan nebst den jeweils dazugehörigen Antragsunterlagen.

  • VG Darmstadt, 31.01.2014 - 7 L 1749/13

    Erweiterung eines Quarztagebaus

    Der Antragsteller erhob am 15.10.2013 hiergegen Klage (7 K 1452/13.DA) zum erkennenden Gericht, über die bislang noch nicht entschieden ist.

    7 K 1452/13.

  • VG Darmstadt, 26.11.2015 - 7 L 1775/15

    Klagebefugnis gegen einen bergrechtlichen Hauptbetriebsplan

    Über die unter dem Aktenzeichen 7 K 1452/13.DA bei der erkennenden Kammer anhängige Klage ist noch nicht entschieden worden.

    Gegenstand der Entscheidungsfindung sich auch zwei Ordner Verwaltungsvorgänge des Antragsgegners sowie die Gerichtsakten 7 K 1452/13.DA, 7 K 1761/13.DA, 7 L 1749/13.DA, 7 L 1760/13.DA und 7 K 1776/15.DA nebst den dort beigezogenen Verwaltungsvorgängen gewesen.

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