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   VG Darmstadt, 23.11.2005 - 7 G 1591/05   

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https://dejure.org/2005,26681
VG Darmstadt, 23.11.2005 - 7 G 1591/05 (https://dejure.org/2005,26681)
VG Darmstadt, Entscheidung vom 23.11.2005 - 7 G 1591/05 (https://dejure.org/2005,26681)
VG Darmstadt, Entscheidung vom 23. November 2005 - 7 G 1591/05 (https://dejure.org/2005,26681)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Art 3 GG, Art 12 Abs 1 GG
    Exmatrikulation bei Nichtzahlung der Studiengebühren; zur Verfassungsmäßigkeit der Studiengebühren in Hessen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    (Exmatrikulation bei Nichtzahlung der Studiengebühren; zur Verfassungsmäßigkeit der Studiengebühren in Hessen)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • VG Darmstadt, 19.01.2006 - 7 E 1156/04

    Heranziehung zur Zahlung von Studiengebühren für ein Zweitstudium für das

    Das Studienguthabengesetz sowie die Immatrikulationsordnung verstoßen auch nicht gegen weiteres höherrangiges Recht, insbesondere nicht gegen die Art. 12 Abs. 1 und 3 Abs. 1 GG, und entspricht verfassungsrechtlichen Anforderungen, die für die Erhebung von Abgaben entwickelt worden sind (VG Darmstadt, Urt. v. 19.01.2006 - 7 E 2329/04 [2] - und Beschl. v. 23.11.2005 - 7 G 1591/05 [3] - VG Frankfurt, Beschl. v. 21.07.2004 - 12 G 2920/04 [3] -, bestätigt durch Beschl. d. Hess. VGH v. 09.11.2004 - 5 TG 2386/04 - VG Wiesbaden, Beschl. v. 01.02.2005 - 1 G 2187/04 [1] -, bestätigt durch Beschl. d. Hess. VGH v. 17.05.2005 - 5 TG 589/05 - VG Kassel, Beschl. v. 17.06.2005 - 6 G 626/05 -), was im vorliegenden Fall auch nicht ausdrücklich bestritten wurde.
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