Rechtsprechung
   VG Darmstadt, 26.06.2017 - 6 L 1478/17.DA   

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https://dejure.org/2017,29229
VG Darmstadt, 26.06.2017 - 6 L 1478/17.DA (https://dejure.org/2017,29229)
VG Darmstadt, Entscheidung vom 26.06.2017 - 6 L 1478/17.DA (https://dejure.org/2017,29229)
VG Darmstadt, Entscheidung vom 26. Juni 2017 - 6 L 1478/17.DA (https://dejure.org/2017,29229)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 7 Abs 2 Nr. 4 HUIG, § 8 Abs 1 Nr 2 HUIG, § 42 Abs 2 VwGO
    Streitigkeiten nach dem Hessischen Umweltinformationsgesetz

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Streitigkeiten nach dem Hessischen Umweltinformationsgesetz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 24.11.2017 - 15 A 690/16

    Einreichung von Fachgutachten i.R.e. vereinfachten Genehmigungsverfahrens als

    Ebenso VG Darmstadt, Beschluss vom 26. Juni 2017 - 6 L 1478/17.DA -, juris Rn. 31; VG Hamburg, Urteil vom 14. Januar 2004 - 7 K 1422/03 -, juris Rn. 49 f. und 80.

    vgl. zum Informationsfreiheitsrecht VG Köln, Urteil vom 22. November 2012 - 13 K 5281/11 -, juris Rn. 45; VG Berlin, Urteil vom 21. Oktober 2010 - 2 K 89.09 -, juris Rn. 38 f.; VG Frankfurt a. M., Urteil vom 12. März 2008 - 7 E 5426/06 -, juris Rn. 56; letztlich auch VG Darmstadt, Beschluss vom 26. Juni 2017 - 6 L 1478/17.DA -, juris Rn. 31, wobei die Gutachter in dem dort entschiedenen Fall erklärt hatten, dass die Daten bzw. Gutachten im eingeschränkten Eigentum der Urheber verbleiben sollten; zur isolierten Übertragbarkeit des (Erst-)Veröffentlichungsrechts aus § 12 UrhG siehe auch Schulze, in: Dreier/Schulze, UrhG, 4. Aufl. 2013, § 29 Rn. 19; Bullinger, in: Wandtke/Bullinger, Urheberrecht, 4. Aufl. 2014, § 12 UrhG Rn. 2.

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