Rechtsprechung
   VG Darmstadt, 26.11.2015 - 7 L 1775/15.DA   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,41616
VG Darmstadt, 26.11.2015 - 7 L 1775/15.DA (https://dejure.org/2015,41616)
VG Darmstadt, Entscheidung vom 26.11.2015 - 7 L 1775/15.DA (https://dejure.org/2015,41616)
VG Darmstadt, Entscheidung vom 26. November 2015 - 7 L 1775/15.DA (https://dejure.org/2015,41616)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Justiz Hessen

    Art. 9 Abs. 3 Aarhuus-Übereinkommen, § 52 Abs. 2a BBergG, § 57 a BbergG, § 57 c BBerfG, Richtlinie 2011/92/EU Art. 11, ...
    Klagebefugnis gegen einen bergrechtlichen Hauptbetriebsplan

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Klagebefugnis gegen einen bergrechtlichen Hauptbetriebsplan

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VG Darmstadt, 21.11.2017 - 7 L 4343/17

    Zulässigkeit eines Eilantrags/einer Klage gegen die Zulassung eines

    Den entsprechenden Eilantrag wies die erkennende Kammer mit Beschluss vom 26.11.2015 - 7 L 1775/15.DA - mangels Antragsbefugnis als unzulässig ab.

    Gegenstand der Entscheidungsfindung waren zwei Ordner Verwaltungsvorgänge des Antragsgegners, die Gerichtsakten - soweit verfügbar - zu den Verfahren 7 K 1452/13.DA, 7 K 1761/13.DA, 7 L 1749/13.DA, 7 L 1760/13.DA, 7 L 1761/13.DA, 7 L 1775/15.DA und 7 K 1776/15.DA nebst den dazugehörigen Verwaltungsvorgängen sowie der Planergänzungsbeschluss vom 22.02.2016 und der unter dem 23.02.2017 zugelassene Sonderbetriebsplan nebst den jeweils dazugehörigen Antragsunterlagen.

    Wie die erkennende Kammer bereits in ihrem Beschluss vom 26.11.2015 - 7 L 1775/15.DA - sowie in ihrem Urteil vom 25.05.2016 - 7 K 1776/15.DA - ausgeführt hat, besteht jedoch im Rahmen der Zulassung eines Hauptbetriebsplanes keine Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung.

  • VG Darmstadt, 22.12.2015 - 7 K 1452/13

    Entscheidungsvorbehalt im bergrechtlichen Planfeststellungsbeschluss

    Gegenstand der mündlichen Verhandlung sind auch 13 Ordner Verwaltungsvorgänge des beklagten Landes; 4 Ordner des beklagten Landes (Aufstellungsunterlagen für den Regionalplan/Regionalen Flächennutzungsplan Südhessen 2010 und dessen 1. Änderung); 7 Ordner Verwaltungsvorgänge des beklagten Landes, betreffend den Sonderbetriebsplan Untersuchungen vom 28.05.2008 (1 Ordner), den Rahmenbetriebsplan vom 10.09.1999 (4 Ordner) und die Bannwaldausweisung (2 Ordner); 10 Bände Verwaltungsvorgänge des beklagten Landes, betreffend die Landschaftsschutzgebietsausweisung im Kreis Offenbach; 7 Bände Gerichtsakte 7 L 1749/13.DA (Eilverfahren gegen die Sofortvollzugsanordnung des Planfeststellungsbeschlusses, betreffend die Fläche 1a); 2 Bände Gerichtsakte 7 L 1760/13.DA (Eilverfahren gegen die Sofortvollzugsanordnung der Verlängerung des Hauptbetriebsplans); 2 Bände Gerichtsakte 7 K 1761/13.DA einschließlich 2 Ordner Verwaltungsvorgänge des beklagten Landes (Klage gegen die Verlängerung des Hauptbetriebsplans 2013); 2 Bände Gerichtsakte 7 L 1775/15.DA einschließlich 2 Ordnern Verwaltungsvorgänge des beklagten Landes (Eilverfahren gegen die Sofortvollzugsanordnung des Hauptbetriebsplans 2015); 1 Band Gerichtsakte 7 K 1776 /15.DA (Klage gegen Hauptbetriebsplan 2015); 1 Band Gerichtsakte Hess. VGH 4 C 1996/12.N einschließlich ein Ordner des beklagten Landes (Normenkontrollantrag gegen den Regionalplan Südhessen/Regionalen Flächennutzungsplan 2010 einschließlich Aufstellungsunterlagen) gewesen.
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