Rechtsprechung
   VG Darmstadt, 27.08.1993 - 5 G 10066/93.A   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1993,13133
VG Darmstadt, 27.08.1993 - 5 G 10066/93.A (https://dejure.org/1993,13133)
VG Darmstadt, Entscheidung vom 27.08.1993 - 5 G 10066/93.A (https://dejure.org/1993,13133)
VG Darmstadt, Entscheidung vom 27. August 1993 - 5 G 10066/93.A (https://dejure.org/1993,13133)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1993,13133) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Antrag auf Anerkennung als Asylberechtigter; Anforderungen für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge; Anspruch auf Gewährung von Asyl; Voraussetzungen einer politischen Verfolgung bei Rückkehr eines Ausländers in sein Heimatland; Anspruch auf Durchführung eines Anerkennungsverfahrens ; Prüfung von Abschiebungshindernissen zu Gunsten des Ausländers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NVwZ 1993, 22
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Niedersachsen, 14.02.1994 - 12 L 7201/91

    Letztentscheidungsrecht der zuständigen Behörde; Abstufung; Gemeindestraße;

    Mit diesen Überlegungen werden nämlich die Tatbestandsmerkmale ("dienen" und "zu dienen bestimmt") gleichgesetzt und die Struktur der Vorschrift nicht beachtet (vgl. Kodal, in: Ein Vierteljahrhundert Straßenrechtgesetzgebung, S. 507 ff.; Sieder/Zeitler/Kreuzer/Zech, a.a.O., Rdnr. 8 zu Art. 3, Ritter NVwZ 1993, 22; Sauthoff, NVwZ 1994, 17; a.A. Neumeyer, Das Hessische Straßengesetz, 3. Auflage, Stand: August 1992, Anm. I d zur allerdings anderslautenden Formulierung des § 3 Abs. 1 Nr. 1 HessStrG, anders noch 2. Auflage).
  • OVG Niedersachsen, 28.08.2018 - 7 LC 82/16

    Abstufung einer Landesstraße

    Sie kann gezielt (durch bauliche Änderungen im Netz oder verkehrsregelnde Maßnahmen, insbesondere im innerörtlichen Verkehr, z. B. durch Ableitung des Durchgangsverkehrs) oder durch raumstrukturelle Änderungen herbeigeführt worden sein (z. B. infolge der Neuordnung von kommunalen Grenzen), auf geänderte Vorstellungen des Aufgabenträgers über die Funktion einzelner Straßenzüge innerhalb des Gesamtnetzes zurückgehen oder von selbst eintreten durch allmähliche Abwanderung des Verkehrs oder eine Änderung seiner Zusammensetzung (vgl. Sauthoff, a. a. O., § 2 Rn. 217; Herber in Kodal, a. a. O., Kap. 10 Rn. 12; Wendrich, NStrG, 4. Aufl., § 7 Rn. 1; v. Ritter, NVwZ 1993, 22, 24).
  • VG Göttingen, 10.09.2008 - 1 A 222/05

    Abstufung einer Kreisstraße

    Es muss also ein Vergleich zwischen dem Vorher und dem Nachher erfolgen und ein Unterschied bestehen (vgl. Nds. OVG, Urteil vom 12.09.1994 - 12 L 7394/91 -, Nds.VBl. 1995, 163; von Ritter, Die Umstufung von Straßen, NVwZ 1993, 22, 24; Wendrich, NStrG, 4. Aufl. 2000, § 7 Rn. 1).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht