Rechtsprechung
| VG Darmstadt, 28.12.2009 - 5 K 1020/08.DA |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 161 Abs 2 VwGO
Kostentragung nach Erledigung - Zur Verpflichtung der Behörde, im Verwaltungsverfahren, den Sachverhalt von Amts wegen aufzuklären und ggf. Beweis zu erheben
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Freistellung einer Behörde von der Kostentragungspflicht nach Erledigung des Rechtsstreits durch einen im Wege der Beweisaufnahme erbrachten Nachweis der Erkrankung eines Einbürgerungsbewerbers; Pflicht der Behörde zur Aufklärung des Sachverhalts und zur Beweiserhebung ...
- Wolters Kluwer
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 23.01.2003 - 1 B 467.02
Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision; Grundsätzliche Bedeutsamkeit …
Auszug aus VG Darmstadt, 28.12.2009 - 5 K 1020/08
Die Festsetzung des Streitwertes folgt aus §§ 52, 63 Abs. 2 GKG, wobei das Gericht in Übereinstimmung mit dem von Richtern aus der Verwaltungsgerichtsbarkeit entworfenen Streitwertkatalog in der Fassung Juli 2004 (veröffentlicht in der NVwZ 2004, 1327) für das Erstreiten einer Einbürgerung von dem zweifachen Auffangstreitwert ausgeht (so auch BVerwG, Beschl. v. 14.03.1997 - 1 B 234.96; BVerwG, Beschl. v. 23.01.2003 - 1 B 467.02; Hess. VGH, Beschl. v. 15.05.2005 - 12 TE 1564/05). - BVerwG, 14.03.1997 - 1 B 234.96
Gebühren und Kosten - Streitwertbestimmung in Einbürgerungsverfahren
Auszug aus VG Darmstadt, 28.12.2009 - 5 K 1020/08
Die Festsetzung des Streitwertes folgt aus §§ 52, 63 Abs. 2 GKG, wobei das Gericht in Übereinstimmung mit dem von Richtern aus der Verwaltungsgerichtsbarkeit entworfenen Streitwertkatalog in der Fassung Juli 2004 (veröffentlicht in der NVwZ 2004, 1327) für das Erstreiten einer Einbürgerung von dem zweifachen Auffangstreitwert ausgeht (so auch BVerwG, Beschl. v. 14.03.1997 - 1 B 234.96; BVerwG, Beschl. v. 23.01.2003 - 1 B 467.02; Hess. VGH, Beschl. v. 15.05.2005 - 12 TE 1564/05).