Rechtsprechung
   VG Darmstadt, 29.03.2018 - 6 L 3548/17.DA   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,10408
VG Darmstadt, 29.03.2018 - 6 L 3548/17.DA (https://dejure.org/2018,10408)
VG Darmstadt, Entscheidung vom 29.03.2018 - 6 L 3548/17.DA (https://dejure.org/2018,10408)
VG Darmstadt, Entscheidung vom 29. März 2018 - 6 L 3548/17.DA (https://dejure.org/2018,10408)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,10408) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Hessen

    Aarhus-Konvention Art 6; Aarhus-Konvention Art 9 Abs 2; Aarhus-Konvention Art 9 Abs 3; BImSchG § ... 6 Abs 1 Nr 1; BNatSchG § 44 Abs 1; UmwRG § 1 Abs 1 S 1 Nr 5; UmwRG § 2 Abs 2 S 1 Nr 3; UmwRG § 3; VwGO § 80a Abs 3 S 2
    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung von

  • ponte-press.de PDF (Volltext/Auszüge)

    Zulässigkeit einer Umweltverbandsklage; Interimsverfahren bei Schallausbreitungsrechnung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung von

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Weiteren Eilantrag gegen Windpark Stillfüssel abgelehnt

  • Jurion (Kurzinformation)

    Weiteren Eilantrag gegen Windpark "Stillfüssel" abgelehnt

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)  

  • VGH Baden-Württemberg, 20.11.2018 - 5 S 2138/16

    Einheitliches Planfeststellungsverfahren des Eisenbahn-Bundesamtes;

    In allen anderen Fällen, mithin insbesondere bei solchen Vorhaben, die keine erheblichen Auswirkungen auf die Umwelt haben können, ist hingegen Art. 9 Abs. 3 der Aarhus-Konvention anwendbar, dessen Umsetzung durch § 2 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 UmwRG einem Kläger "nur" die Geltendmachung der Verletzung umweltbezogener Rechtsvorschriften ermöglicht (vgl. auch EuGH, Urteil vom 20.12.2017 - C-664/15 - NVwZ 2018, 225, juris Rn. 64 ff.; Fischer-Hüftle, NuR 2018, 735, 740; Franzius, NVwZ 2018, 219, 220; VG Darmstadt, Urteil vom 29.3.2018 - 6 L 3548/17.DA - NuR 2018, 538, juris Rn. 134).
  • VG Kassel, 19.12.2018 - 7 K 2906/16
    In der Rechtsprechung ist nicht abschließend geklärt, ob ein Mindestabstand von 1.000 m oder von 1.500 m als anerkannter Stand der Wissenschaft anzunehmen ist (für letzteres: Bayerischer VGH, Urteil vom 27.05.2016 - 22 BV 15.2003 -,juris Rn. 37; VG Düsseldorf, Urteil vom 07.03.2018 - 28 K 963/17 -, juris Rn. 84; wohl auch: Oberverwaltungsgericht für das Land Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss vom 27.06.2018 - 3 M 286/15 -, juris Rn. 84; Sächsisches Oberverwaltungsgericht, Beschluss vom 05.02.2018 - 4 B 127/17 -, juris Rn. 14; für nur 1.000 m: Hessischer VGH, Beschluss vom 21.12.2015 - 9 B 1607/15 -, juris Rn. 40; wohl auch: VG Darmstadt, Beschluss vom 29.03.2018 - 6 L 3548/17.DA -, juris Rn. 150).

    Die maßgeblichen methodischen Vorgaben für Hessen finden sich insoweit im o. g. Leitfaden "Berücksichtigung der Naturschutzbelange bei der Planung und Genehmigung von Windkraftanlagen (WKA) in Hessen", dort wiederum vor allem in Anlage 6 (S. 67 ff.) und im "Leitfaden für die artenschutzrechtliche Prüfung in Hessen" (Hessisches Ministerium für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, 2. Fassung, Mai 2011, im Folgenden: Artenschutzleitfaden) sowie in den Abstandsempfehlungen des LAG VSW (vgl.: VG Darmstadt, Beschluss vom 29.03.2018 - 6 L 3548/17.DA -, juris Rn. 144).

  • VG Kassel, 14.12.2018 - 7 L 768/18

    Windenergie; naturschutzfachliche Einschätzungsprärogative; Mindestabstand

    Die Kammer ist mit der überwiegenden Rechtsprechung der Ansicht, dass es dem aktuellen Stand der Wissenschaft entspricht, zwischen Rotmilanhorst und Windenergieanlage einen Mindestabstand von 1.500 m zugrunde zu legen (vgl. Bay. VGH Urteil vom 27.05.2016 - 22 BV 15.2003 -, Rn. 37, juris; Sächs. OVG, Beschluss vom 05.02.2018 - 4 B 127/17 -, Rn. 14, juris; VG Düsseldorf, Urteil vom 07.03.2018 - 28 K 963/17 -, Rn. 84, juris; VG Berlin, Urteil vom 09.02.2017 - 10 K 84.15 -, Rn. 45, juris; wohl auch OVG Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss vom 27.06.2018 - 3 M 286/15 -, Rn. 84, juris; VG Darmstadt, Beschluss vom 29.03.2018 - 6 L 3548/17.DA -, Rn. 150, juris; 1.000 m noch annehmend Hess. VGH, Beschluss vom 21.12.2015 - 9 B 1607/15 -, Rn. 40, juris).
  • VG Kassel, 26.06.2018 - 7 K 331/15

    Windenergieanlage; Drittanfechtung; Schallimmissionsberechnung, Alternatives

    Ob dies die den der TA-Lärm zu Grunde liegenden Einschätzungen, Bewertungen und Prognosen den Boden entzieht und als gesicherter Erkenntnisfortschritt in Wissenschaft und Technik die Regelung der TA-Lärm obsolet werden lässt (so: VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 25.01.2018 - 10 S 1681/17 -, Rn. 25, juris; VG Darmstadt, Beschluss vom 29.03.2018 - 6 L 3548/17.DA -, Rn. 173, juris; dagegen: VG Lüneburg, Beschluss vom 19.02.2018 - 2 B 153/17 -, Rn. 16, juris; VG Arnsberg, Urteil vom 17.10.2017 - 4 K 2130/16 -, Rn. 85, juris; zu den Anforderungen: BVerwG, Urteil vom 21.06.2001 - 7 C 21/00 -, Rn. 14, juris), kann vorliegend dahinstehen.

    Schließlich lässt sich vertreten, dass der, durch neue wissenschaftliche Erkenntnisse geänderte, objektive Wissensstand eine Änderung der Sachlage darstellt, die zulasten des Bauherren nicht berücksichtigt werden darf (so: VG Darmstadt, Beschluss vom 29.03.2018 - 6 L 3548/17.DA -, Rn. 173, juris; Agatz, Die Einführung der neuen LAI-Hinweise zum Schallimmissionsschutz bei Windkraftanlagen aus Sicht einer Unteren Immissionsschutzbehörde, ZNER 2017, 469, 473 f.; Schmidt/Sailer, Schallberechnung bei Windenergieanlagen - die Anwendung der neuen LAI-Hinweise in den Bundesländern und in der Rechtsprechung, ZNER 2018, 124, 128 m. w. N.).

  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 10.04.2018 - 3 LB 133/08

    Baugenehmigung von Windenergieanlagen; nachbarliches Klagerecht bei Rüge der

    Die Umweltministerkonferenz hat das LAI-Hinweispapier zur Kenntnis genommen; die LAI-Hinweise mit der Empfehlung des Interimsverfahrens sind in verschiedenen Bundesländern im Erlasswege eingeführt worden (vgl. VGH BaWü, Beschl. v. 25.01.2018 - 10 S 1681/17 -, juris, Rn. 25; VG Darmstadt, Beschl. v. 29.03.2018 - 6 L 3548/17.DA -, juris, Rn. 173; s. zum Ganzen eingehend: Agatz, Die Einführung der neuen LAI-Hinweise zum Schallimmissionsschutz bei Windkraftanlagen aus Sicht einer Unteren Immissionsschutzbehörde, ZNER 2017, 469ff sowie Schröter, Die Bedeutung der neuen LAI-Hinweise zum Schallimmissionsschutz bei Windkraftanlagen, I+E 2018, 2ff).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht