Rechtsprechung
   VG Dessau, 12.08.2003 - 4 B 243/03 DE   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,34311
VG Dessau, 12.08.2003 - 4 B 243/03 DE (https://dejure.org/2003,34311)
VG Dessau, Entscheidung vom 12.08.2003 - 4 B 243/03 DE (https://dejure.org/2003,34311)
VG Dessau, Entscheidung vom 12. August 2003 - 4 B 243/03 DE (https://dejure.org/2003,34311)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Rechtsfragen des Sozialhilferechts im einstweiligen Rechtsschutz; Voraussetzungen einer eheähnlichen Gemeinschaft; Entscheidungsgrundlage solch einer Beurteilung; Verfassungsrechtliche Gebote beim Verwaltungsvollzug des § 122 Bundessozialhilfegesetz (BSHG); Konsequenzen ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Schleswig-Holstein, 16.01.2007 - L 6 B 502/06

    Auf Dauer angelegte keine weitere Lebensgemeinschaft gleicher Art zulassende und

    - Wenn der Antragsteller in der Lage ist, zahlreiche Angaben zu den persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen der Mitbewohnerin zu machen und diese betreffende Unterlagen vorzulegen (Mietvertrag, Unterhaltsklage, Verdienstbescheinigung, Versicherungsnachweise, Rentenbescheid; vgl. VG Dessau v. 12.08.03 - 4 B 243/03 DE; SG Berlin v. 19.04.05 - S 53 AS 1126/05 ER).

    So war er in der Lage, zahlreiche Angaben zu den persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen der J. zu machen und diese betreffende Unterlagen (Mietvertrag, Unterhaltsklage, Verdienstbescheinigung, Versicherungsnachweise, Rentenbescheid) vorzulegen (vgl. ebenso VG Dessau 12. August 2003 - 4 B 243/03 DE; SG Berlin 19. April 2005 - S 53 AS 1126/05 ER).

    Dieses kann durch die bloße Erklärung, einander nicht mehr beistehen zu wollen, allein nicht entkräftet werden (vgl. VG Dessau 12. August 2003 ? 4 B 243/03 DE) .

  • LSG Schleswig-Holstein, 05.07.2006 - L 6 B 196/06

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - sofortige Vollziehbarkeit von

    Die Antragstellerin und K. kennen sich mindestens seit Anfang 2001 (vgl. dazu BVerfGE 87, 234 = SozR 3-4100 § 137 Nr. 3; BVerwGE 98, 195; BVerwG 24. Juni 1999 - 5 B 114/98; BSGE 90, 90; LSG Nordrhein-Westfalen v. 21. April 2005 - L 9 B 4/05 SO ER) und sind Eltern eines Kindes, welches mit ihnen zusammen in einem Haushalt lebt (vgl. dazu BVerfGE 87, 234 = SozR 3-4100 § 137 Nr. 3; BVerwGE 98, 195; BVerwG 24. Juni 1999 - 5 B 114/98, LSG SH L 10 B 189/05 AS ER; VG Dessau 12. August 2003 - 4 B 243/03 DE).
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