Rechtsprechung
   VG Dresden, 05.11.2008 - 5 K 1837/05   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • bibliotheksurteile.de

    Musikbibliothek unter Kulturgüterschutz | Kommunale Bibliothek, Spezialbibliothek

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Statthaftigkeit einer Anfechtungsklage gegen die Mitteilung über die Einleitung des Eintragungsverfahrens nach dem Kulturgutschutzgesetz (KultgSchG); Anspruch auf Unterlassung der Eintragung einer Musikbibliothek in ein Verzeichnis national wertvollen Kulturgutes nach dem Gesetz zum Schutz deutschen Kulturgutes gegen Abwanderung (Kulturgutschutzgesetz - KultgSchG) vom 6.8. 1955 i.d.F.d. Neubekanntmachung vom 8.7.1999; Möglichkeit der Einordnung einer bloßen Mitteilung der Einleitung eines Verwaltungsverfahrens als Verwaltungsakt; Klagebefugnis eines Miteigentümers bei Fehlen einer Mitwirkung der übrigen Miteigentümer i.F.d. Beeinträchtigung ihres eigenen Miteigentumsanteils an der Musikbibliothek; Einschränkung der Verfügungsfreiheit in Folge von Maßnahmen nach dem Kulturgutschutzgesetz; Verstoß der Ausfuhrbeschränkungen des Kulturgutschutzgesetz gegen Gemeinschaftsrecht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • sachsen.de (Pressemitteilung)

    Verwaltungsgericht billigt Ausfuhrverbot für Originalhandschriften von Bach und Mendelssohn-Bartholdy

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Ausfuhrverbot für Originalhandschriften von Bach und Mendelssohn-Bartholdy




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Wird zitiert von ... (2)  

  • VG Berlin, 22.01.2015 - 1 K 228.11

    "Brilliantenschieber im Café Kaiserhof" von George Grosz ist national wertvolles

    Die Voraussetzungen für die Verfahrenseinleitung lagen damit vor und die Behörde war zum Tätigwerden verpflichtet (vgl. VG Dresden, Urteil vom 5. November 2008 - 5 K 1837/05 -, juris, Rn. 81).

    Die Streitwertbestimmung orientiert sich nach § 52 Abs. 1 GKG an der Bedeutung der Sache für die Kläger, wobei im Falle einer Eintragung nach dem KultgSchG die Hälfte des Verkehrswertes der streitgegenständlichen Kunstwerke anzusetzen ist (vgl. OVG Berlin-Brandenburg vom 14. Februar 2012 - OVG 10 L 84.11 - VG Berlin, Beschlüsse vom 9. Dezember 2011 - VG 1 K 77.11 - und 20. Juni 2014 - VG 1 K 88.14 - VG Dresden, Urteil vom 5. November 2008 - 5 K 1837/05 -, juris).

  • VG Düsseldorf, 09.05.2012 - 1 K 2321/10

    Aufnahme von Kunstwerken Oskar Schlemmers in das Verzeichnis national wertvollen

    Neben dem somit deutlich für eine Zuständigkeitsregelung sprechenden Wortlaut von § 1 Abs. 1 Satz 1 KuSchG, vgl. VG Dresden, Urteil vom 5.11.2008 - 5 K 1837/05 -, spricht zudem ein Vergleich mit weiteren Vorschriften des Kulturschutzgesetzes gegen die Auffassung des beklagten Landes.

    vgl. VG Dresden, Urteil vom 5.11.2008 - 5 K 1837/05 -, wonach für den dort entschiedenen Fall der Schutzzweck des Kulturschutzgesetzes ausdrücklich die Einhaltung des Wortlauts der Zuständigkeitsregelung des § 1 Abs. 1 KuSchG erfordere.

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