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   VG Dresden, 09.08.2007 - 3 K 712/07   

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VG Dresden, 09.08.2007 - 3 K 712/07 (https://dejure.org/2007,31731)
VG Dresden, Entscheidung vom 09.08.2007 - 3 K 712/07 (https://dejure.org/2007,31731)
VG Dresden, Entscheidung vom 09. August 2007 - 3 K 712/07 (https://dejure.org/2007,31731)
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Wird zitiert von ... (6)

  • OVG Sachsen, 15.12.2011 - 5 A 195/09

    Waldschlößchenbrücke, Planfeststellung

    10 Mit Verordnung vom 19. Oktober 2006 (SächsABl. Sonderdruck Nr. 4/2006, S. 213) bestimmte das Regierungspräsidium Dresden das Elbtal zwischen Schöna und Mühlberg, unter Aussparung einiger Bereiche der Elbwiesen im Stadtgebiet von Dresden, zum Europäischen Vogelschutzgebiet.11 Am 18. April 2007 stellten die Kläger gemeinsam Anträge nach § 80 Abs. 7 VwGO (Az. 3 K 712/07).

    Weiterhin wird verwiesen auf die Gerichtsakten der verwaltungsgerichtlichen Verfahren 3 K 922/04 (6 Bände) und 3 K 712/07 (5 Bände) sowie die Gerichtsakten der unter den Aktenzeichen 5 BS 184/05 (2 Bände), 5 BS 336/07 (4 Bände) und 5 B 286/10 (3 Bände) beim Sächsischen Oberverwaltungsgericht geführten Verfahren.

    Deren Nichtberücksichtigung sei fachlich vertretbar, da grundsätzlich die am besten geeigneten Lebensräume zu melden seien, für die günstige Erhaltungszustände der auswahlrelevanten Vogelarten gewährleistet werden könnten (Gerichtsakte, Band II, S. 5558 f. - vgl. auch das Abwägungsergebnis des SMUL im Vorfeld der Ausweisung des Vogelschutzgebiets auf die Stellungnahme des Klägers zu 3) hin, Gerichtsakte VG Dresden zu 3 K 712/07, Band I, S. 322 f.).

    Sie berufen sich auf die von ihnen vorgelegten Anlagen K 87 und K 88. Diese sind im verwaltungsgerichtlichen Verfahren 3 K 712/07 als Anlagen "Ast 12a" und "Ast 35" vorgelegt worden (Gerichtsakte VG Dresden 3 K 712/07, Band I, S. 301 f., und Band IV, S. 2049 f.).

  • VG Dresden, 30.10.2008 - 3 K 923/04

    Waldschlößchenbrücke: Naturschutzverbände können Bau der umstrittenen Brücke

    Daraufhin ordnete das Verwaltungsgericht Dresden mit Beschluss vom 9.8.2007 (Az.: 3 K 712/07) die aufschiebende Wirkung der Klagen gegen den Planfest- 6.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts wird auf die Gerichtsakte, die beigezogenen Gerichtsakten der Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes (Az.: 3 K 922/04, 3 K 712/07, 5 BS 184/05 und 5 BS 336/07 und 3 L 354/08), die beigezogenen Verwaltungsvorgänge des Beklagten (26 Ordner) sowie den beigezogenen vorläufigen Managementplan für das SCI 034E "Elbtal zwischen Schöna und Mühlberg" (T. , 2. Zwischenbericht vom 25.4.2008) verwiesen, die Gegenstand der mündlichen Verhandlung waren und dem Gericht bei seiner Entscheidung vorlagen.

    schutzinstitut, NABU) vom 4.6.2005 (GA S. 821) und vom 25.11.2005 (Az.: 3 K 712/07, GA S. 349 f) sowie der Ornithologen S. und T. aus dem Jahr 2005 (Az.: 3 K 712/07, GA S. 331 f,) konnte der Aufenthalt von Exemplaren der Art auf den Johannstädter Elbwiesen bzw. auf dem gegenüberliegenden Ufer im Zeitraum von 1996 bis 2004 lediglich sporadisch in den Jahren 1999, 2000 und 2003 nachgewiesen werden.

    Dass solche Nachweise nur deshalb nicht vorliegen, weil es an entsprechenden Beobachtungen und Untersuchungen mangelt, kann nach Auffassung der Kammer aufgrund der zwischenzeitlich für dieses Gebiet erstellten Bestandsübersichten (vgl. "Bestandssituation und Schutz des Wachtelkönigs im Territorium der Landeshauptstadt Dresden", NSI, v. 25.11.2005 [3 K 712/07, GA S. 349 f.]; "Der Wachtelkönig in Sachsen ­ Bestandsübersicht und Schutzmaßnahmen", S. T. , 2005, [3 K 712/07, GA S. 331 f.]) nicht angenommen werden.

    So sind beispielsweise mindestens 40% aller sächsischen Vorkommen des Wachtelkönigs bereits erfasst und damit die gemäß sächsischem Fachkonzept erforderliche Mindestrepräsentanz (20%) gewährleistet bzw. übererfüllt." (3 K 712/07, GA S. 313 [321 f.]).

    Soweit die Kammer in ihrem Beschluss vom 9.8.2007 (Az.: 3 K 712/07) von anderen Maßgaben ausgegangen ist, hält sie hieran nicht mehr fest.

  • OVG Sachsen, 12.11.2007 - 5 BS 336/07

    Baubeginn für Waldschlößchenbrücke ist möglich

    Auf die Beschwerde des Antragsgegners wird der Beschluss des Verwaltungsgerichts Dresden vom 9. August 2007 - 3 K 712/07 - mit Ausnahme der Streitwertfestsetzung geändert.

    Die zulässige Beschwerde des Antragsgegners gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Dresden vom 9.8.2007 - 3 K 712/07 - hat teilweise Erfolg.

    Das Verwaltungsgericht gab dem Antrag mit dem angegriffenen Beschluss vom 9.8.2007 - 3 K 712/07 - statt und ordnete die aufschiebende Wirkung der Klagen der Antragsteller gegen den Planfeststellungsbeschluss an.

  • VG Dresden, 19.06.2007 - 12 K 1139/07

    Verstoß gegen die Weltkulturerbekonvention bei Umsetzung des Bürgerentscheids zum

    Der Planfeststellungsbeschluss ist noch nicht bestandskräftig; mehrere Anträge auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung von gegen den Planfeststellungsbeschluss gerichteten Klagen wurden durch das Verwaltungsgericht Dresden rechtskräftig abgelehnt, ein Antrag nach § 80 Abs. 7 VwGO ist beim Verwaltungsgericht Dresden noch anhängig (3 K 712/07).

    Außerdem habe er in dem Verfahren zum Aktenzeichen 3 K 712/07 selbst vorgetragen, der Baubeginn stehe nicht unmittelbar bevor; es erschließe sich deshalb nicht, weshalb eine Ersatzvornahme notwendig sein soll.

    Zur Ergänzung des Sach- und Streitstandes wird auf die Gerichtsakten des Verwaltungsgerichts Dresden zu diesem Verfahren und zu den Verfahren der Aktenzeichen 12 K 1768/06 und 3 K 712/07, die beigezogen wurden, sowie den vorgelegten Verwaltungsvorgang (1 Ordner) Bezug genommen.

    Sein Vortrag in dem Verfahren 3 K 712/07, ein Baubeginn stehe nicht unmittelbar bevor, erfolgte im Zusammenhang mit der in dem Verfahren diskutierten Frage, ob eine Zwischenentscheidung der Kammer ergehen soll oder nicht.

  • OVG Sachsen, 16.07.2007 - 4 BS 243/07

    Landeshauptstadt Dresden muss Vergabeeinscheidung zu Waldschlößchenbrücke treffen

    Vor dem Verwaltungsgericht sei im Zusammenhang mit dem Planfeststellungsbeschluss ein Verfahren nach § 80 Abs. 7 VwGO anhängig (3 K 712/07) anhängig; es werde beantragt, eine Abschrift der Verfahrensakte beizuziehen.

    Soweit die Antragstellerin zur Begründung ihrer Beschwerde hinsichtlich der FFH-Richtlinie und der Vogelschutzrichtlinie auf ein Abänderungsverfahren (§ 80 Abs. 7 VwGO) verweist, das unter dem Aktenzeichen 3 K 712/07 beim Verwaltungsgericht Dresden anhängig ist, genügt dies bereits nicht dem Erfordernis substanziierter Darlegungen im Beschwerdeverfahren.

    Für die Beiziehung einer Abschrift der Gerichtsakte 3 K 712/07 des Verwaltungsgerichts bestand danach kein Anlass.

  • VG Dresden, 15.09.2008 - 3 L 354/08

    Verwaltungsgericht Dresden lehnt Antrag auf sofortigen Baustopp der

    Daraufhin ordnete das Verwaltungsgericht Dresden mit Beschluss vom 9.8.2007 (3 K 712/07) die aufschiebende Wirkung der Klagen gegen den Planfeststellungsbeschluss an.
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