Rechtsprechung
   VG Dresden, 14.09.2010 - 7 K 671/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,38207
VG Dresden, 14.09.2010 - 7 K 671/10 (https://dejure.org/2010,38207)
VG Dresden, Entscheidung vom 14.09.2010 - 7 K 671/10 (https://dejure.org/2010,38207)
VG Dresden, Entscheidung vom 14. September 2010 - 7 K 671/10 (https://dejure.org/2010,38207)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,38207) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Aussage eines Bürgermeisters über einen Gegenkandidaten (hier: Sie würden einen schwulen Bürgermeister haben) während eines Feuerwehrfestes stellt keine unzulässige Wahlbeeinflussung dar; Anforderungen an die Gültigkeit einer Bürgermeisterwahl; Prüfung des Wahleinspruchs ...

Kurzfassungen/Presse

  • sachsen.de (Pressemitteilung)

    Wahl des Oberbürgermeisters in Bischofswerda im zweiten Anlauf gültig

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Sachsen, 15.01.2013 - 4 A 462/12

    Berührung des Bestandsschutzes von Wahlen im Falle einer Ungültigkeitserklärung

    Ausfertigung Az.: 4 A 462/12 7 K 671/10.

    Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Dresden vom 14. September 2010 - 7 K 671/10 - wird zurückgewiesen.

    6 Mit Urteil vom 14. September 2010 - 7 K 671/10 - hat das Verwaltungsgericht die Klage abgewiesen.

  • OVG Sachsen, 06.12.2011 - 4 A 287/11

    Wahlpropaganda und Wahlagitation als gesetzwidrige Wahlbeeinflussung bei

    Ausfertigung Az.: 4 A 287/11 7 K 671/10 verkündet am: 06.12.2011.

    Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Verwaltungsgerichts Dresden vom 14. September 2010 - 7 K 671/10 - geändert.

    Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Verwaltungsgerichts Dresden, Az. 7 K 671/10, welches dem Kläger am 3. Oktober 2010 zugestellt wurde, geändert und insgesamt wie folgt neu gefasst: Der Bescheid des Beklagten vom 19. April 2010 wird aufgehoben.

  • VG Leipzig, 18.06.2013 - 6 K 1099/12

    Anspruch eines Wahlberechtigten auf Ungültigkeitserklärung des Ergebnisses einer

    Folglich ist auch die gerichtliche Prüfung auf fristgerecht vorgebrachte Einspruchsgründe beschränkt und nicht auf weitere Anfechtungsgründe zu erstrecken (vgl. VGH Bad.-Württ., Urt. v. 12.12.1991 - 1 S 818/91 - zit. nach juris; SächsOVG, Urt. v. 15.1.2013 - 7 K 671/10 - zit. nach juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht