Rechtsprechung
   VG Dresden, 15.04.2021 - 6 L 283/21   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2021,8642
VG Dresden, 15.04.2021 - 6 L 283/21 (https://dejure.org/2021,8642)
VG Dresden, Entscheidung vom 15.04.2021 - 6 L 283/21 (https://dejure.org/2021,8642)
VG Dresden, Entscheidung vom 15. April 2021 - 6 L 283/21 (https://dejure.org/2021,8642)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Querdenker-Demonstrationen in Dresden bleiben untersagt - Corona-Virus

  • tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

    Querdenker-Demonstrationen in Dresden am 17. April 2021 bleiben untersagt

Verfahrensgang

Corona: Rechtsprechungsübersichten

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Sachsen, 16.04.2021 - 6 B 186/21

    Querdenken-Demonstrationen in Dresden am 17. April 2021 bleiben verboten

    Az.: 6 B 186/21 6 L 283/21.

    Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Dresden vom 15. April 2021 - 6 L 283/21 - wird zurückgewiesen.

  • VG München, 23.03.2023 - M 10 S 23.1388

    Erfolgloser Eilantrag gegen das Verbot einer Versammlung auf einer Autobahnbrücke

    Für den Rückgriff auf Art. 7 Abs. 2 LStVG ließe sich anführen, dass nach einer Versammlungsauflösung bzw. -ende und mithin auch nach einem Versammlungsverbot kein Raum mehr für die "Polizeifestigkeit des Versammlungsrechts" ist (vgl. VG Dresden, B.v.15.4.2021 - 6 L 283/21 - juris Rn. 27; M. Müller, in: Möstl/Schwabenbauer, BeckOK Polizei- und Sicherheitsrecht Bayern, 21. Edition Stand: 15.01.2023, Art. 15 BayVersG Rn. 264; Dürig-Friedl, in: Dürig-Friedl/Enders, Versammlungsrecht, 2. Auflage 2022, § 15 VersG Rn. 19).
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