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   VG Dresden, 29.10.2015 - 5 K 2394/14   

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https://dejure.org/2015,33551
VG Dresden, 29.10.2015 - 5 K 2394/14 (https://dejure.org/2015,33551)
VG Dresden, Entscheidung vom 29.10.2015 - 5 K 2394/14 (https://dejure.org/2015,33551)
VG Dresden, Entscheidung vom 29. Oktober 2015 - 5 K 2394/14 (https://dejure.org/2015,33551)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verpflichtung des sächsischen Schulträgers zur Übernahme der Kosten für die Anschaffung eines im Mathematikunterricht benötigten, grafikfähigen Taschenrechners; Lernmittelfreiheit im Freistaat Sachsen; Schadensersatzanspruch der Eltern des Kindes

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz frei)

    Lernmittelfreiheit - Kosten eines grafikfähigen Taschenrechners

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • sachsen.de (Pressemitteilung)

    Schultraeger muss Kosten für Schultaschenrechner erstatten

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Lernmittel - Muss der Schulträger Kosten für einen grafikfähigen Taschenrechner erstatten?

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Schulträger muss Kosten für Schultaschenrechner erstatten

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Schulträger muss Kosten für Schultaschenrechner erstatten

  • kanzlei-schenderlein.de (Kurzinformation)

    Lernmittelfreiheit: Stadt muss Kosten für Taschenrechner erstatten!

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Schulträger muss Kosten für Schultaschenrechner erstatten

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Für den Unterricht erforderlicher Taschenrechner muss kostenlos zur Verfügung gestellt werden

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Schulträger muss Schülern grafikfähigen Schultaschenrechner kostenlos zur Verfügung stellen - Lehrmittelfreiheit umfasst Anschaffung eines für den Unterricht erforderlichen Taschenrechners

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • OVG Sachsen, 17.04.2012 - 2 A 520/11

    Erstattung der Kosten für in der Schule erstellte Kopien von Arbeitsblättern

    Auszug aus VG Dresden, 29.10.2015 - 5 K 2394/14
    Das Urteil des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts vom 17.4.2012 (Az.: 2 A 520/11) sei durch die Verordnung der Sächsischen Staatsregierung und des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Zulassung und Überlassung von Lernmitteln (LernmittelVO) vom 25.3.2013, die am 28.4.2013 in Kraft trat, umgesetzt worden.

    Das Gericht folgt insoweit der Rechtsprechung des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts (SächsOVG, Urt. vom 17.4.2012 - 2 A 520/11 - ).

    Denn der Kläger hatte die Beklagte mehrfach auf die verfassungsrechtlich garantierte Lernmittelfreiheit, die Entscheidung des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts vom 17.4.2012 - 2 A 520/11 - und eine Entscheidung des VG Chemnitz, bei der es um einen grafikfähigen Taschenrechner ging, hingewiesen.

  • OVG Sachsen, 02.12.2014 - 2 A 281/13

    Schulrecht, Lernmittelfreiheit, Taschenrechner, Austattung, öffentlich-rechtliche

    Auszug aus VG Dresden, 29.10.2015 - 5 K 2394/14
    Anders als das Sächsische Oberverwaltungsgericht ( Urt. v. 2.12.2014 - 2 A 281/13 - zitiert nach , Rn. 36 ff.) sieht das erkennende Gericht einen Anspruch nicht nur im einstweiligen Rechtsschutzverfahren nach § 123 VwGO für gegeben an, sondern auch im nachfolgenden Hauptsacheverfahren.

    Unstreitig gehört der grafikfähige Taschenrechner gemäß dem Lehrplan Gymnasium für das Fach Mathematik in der 8. Klassenstufe zu den notwendigen Utensilien, mit denen gearbeitet werden muss (vgl. auch die näheren Ausführungen in SächsOVG, Urt. v. 2.12.2014 - 2 A 281/13 - zitiert nach , Rn. 26).

    (SächsOVG, Urt. v. 2.12.2014 - 2 A 281/13 - zitiert nach ).

  • VG Chemnitz, 08.03.2013 - 3 K 798/09

    Erstattung der Kosten für einen grafikfähigen Taschenrechner

    Auszug aus VG Dresden, 29.10.2015 - 5 K 2394/14
    Darunter falle auch der Schultaschenrechner, der in der 8. Klasse erworben werden müsse, wie sich aus einem Urteil des Verwaltungsgerichts Chemnitz vom 8.3.2013 (Az.: 3 K 798/09) ergebe.

    Zur Begründung werde erneut auf die Entscheidungen des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts vom 17.4.2012 und des Verwaltungsgerichts Chemnitz vom 28.2.2013 (Az.: 3 K 798/09) verwiesen.

  • BGH, 27.06.1963 - III ZR 5/62

    Anwendung der Beweiserleichterung bei mehreren Schadensursachen

    Auszug aus VG Dresden, 29.10.2015 - 5 K 2394/14
    Dem widerspricht die Entscheidung des Bundesgerichtshofes vom 27.6.1963 (Az.: III ZR 5/62 ; zitiert nach ) nicht.
  • OVG Berlin-Brandenburg, 26.07.2017 - 3 N 102.16

    Öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch der Eltern für entstandene Kosten für

    Insbesondere können sie aus den Urteilen des VG Dresden vom 29. Oktober 2015 - 5 K 2394/14 - und OVG Bautzen vom 2. Dezember 2014 - 2 A 281/13 - nichts für ihre Rechtsauffassung herleiten, denn in beiden Verfahren hatte jeweils der dortige Kläger selbst die fraglichen Lernmittel für seinen Sohn bzw. seine Tochter erworben (VG Dresden, Urteil vom 29. Oktober 2015 - 5 K 2394/14 - juris Rn. 3; OVG Bautzen, Urteil vom 2. Dezember 2014 - 2 A 281/13 - juris Rn. 3).
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