Rechtsprechung
   VG Frankfurt/Main, 01.06.2006 - 1 E 4837/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,18069
VG Frankfurt/Main, 01.06.2006 - 1 E 4837/05 (https://dejure.org/2006,18069)
VG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 01.06.2006 - 1 E 4837/05 (https://dejure.org/2006,18069)
VG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 01. Juni 2006 - 1 E 4837/05 (https://dejure.org/2006,18069)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,18069) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 81 Abs 1 VAG, § 81 Abs 2 VAG, § 178f VVG
    Versicherungsaufsichtsrecht - Anrechnung von Vorversicherungszeiten in der Krankenversicherung

  • VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)

    VAG § 81 Abs. 1; VAG § 81 Abs. 2
    Beim Wechsel von einem Tarif ohne Zahnstaffel in einen Tarif mit Zahnstaffel begründet die Nichtanrechnung der Versicherungszeit im bisherigen Tarif einen Missstand. Mit Anmerkung: Dr. Joachim Grote und Bastian Finkel

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • bld.de PDF (Entscheidungsanmerkung)

    § 81 VAG
    Eingriffsbefugnisse der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht und zur Anrechnung der Vorversicherungszeit bei einem Tarifwechsel auf eine Zahnstaffel eines neuen Tarifs

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 2007, 337
  • VersR 2007, 339
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

  • BVerwG, 05.03.1999 - 1 A 1.97

    Risikozuschläge bei Tarifwechsel in der Krankenkosten-Vollversicherung

    Auszug aus VG Frankfurt/Main, 01.06.2006 - 1 E 4837/05
    Die Klägerin beruft sich für Ihre Rechtsauffassung auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 05.03.1999 (1 A 1.97 - BVerwGE 108, 325).
  • BVerwG, 21.03.2007 - 6 C 26.06

    Krankenversicherung, Tarifwechsel, gleichartiger Versicherungsschutz,

    Das Verwaltungsgericht hat mit dem angefochtenen Urteil (VersR 2007, 337) die Klage abgewiesen.

    Ihre Eingriffsbefugnis hängt weder davon ab, dass sich eine beachtliche Anzahl von Versicherten über die Geschäftstätigkeit des Versicherungsunternehmens beschwert hat, noch von einer eingehenden Untersuchung der angenommenen Gesetzesverletzung in der Literatur, wie gelegentlich angenommen wird (vgl. Grote/Finkel, VersR 2007, 339).

    Dem kann die Klägerin nicht mit Erfolg entgegenhalten, die Zahnstaffel stelle eine "tarifimmanente Leistungsbeschränkung" dar, welche folglich nicht als eine Wartezeit behandelt werden dürfe (ebenso Grote/Finkel, Anm. zum Urteil des Verwaltungsgerichts, VersR 2007, 339).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht