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| VG Frankfurt/Main, 02.08.2019 - 3 K 1851/18.F |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 7 Abs 1 S 1 Nr 1 BAföG, § 7 Abs 3 S 4 BAföG, § 44 Abs 1 SGB X, § 60 SGB I, § 66 SGB I, § 67 SGB I, § 110 Abs 1 S 2 JustG NRW
Ausbildungsförderung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BVerwG, 06.06.1990 - 5 B 19.90
Rückforderung von Ausbildungsförderung - Umfang der Vermögensberechnung - …
Auszug aus VG Frankfurt/Main, 02.08.2019 - 3 K 1851/18
Insofern ergänzen sich § 46 Abs. 3 BAföG und § 60 Abs. 1 Nr. 3 SGB I (vgl. Bundesverwaltungsgericht, B. v. 06.06.1990 - 5 B 19.90 - Buchholz 436.36 § 46 BAföG Nr. 12). - BVerwG, 15.11.1990 - 5 C 78.88
Rückforderung von unter Vorbehalt gewährter Ausbildungsförderung
Auszug aus VG Frankfurt/Main, 02.08.2019 - 3 K 1851/18
Nach der Vorschrift des § 44 Abs. 1 SGB X, der auf das Leistungsrecht des Bundesausbildungsförderungsgesetzes - BAföG - anwendbar ist (Bundesverwaltungsgericht, U. v. 15.11.1990 - 5 C 78.88 - BVerwGE 87, 103 (106) mwN) - ist ein Verwaltungsakt, auch nachdem er unanfechtbar geworden ist, mit Wirkung für die Vergangenheit zurückzunehmen, soweit sich im Einzelfall ergibt, dass bei Erlass des Verwaltungsaktes das Recht unrichtig angewandt wurde und deshalb Sozialleistungen zu Unrecht nicht erbracht wurden. - VGH Hessen, 19.09.2013 - 10 D 757/13
Ausbildungsförderung im Urlaubssemester; Ausbildungsförderung nach …
Auszug aus VG Frankfurt/Main, 02.08.2019 - 3 K 1851/18
Dem Auszubildenden ist in seinem ersten Studiengang eine Orientierungsphase zuzugestehen, innerhalb derer er seine Eignung und Befähigung für den fraglichen Studiengang "austesten" kann (vgl. Hess VGH, B. v. 19.09.2013 - 10 D 757/13 - juris RN 14 mwN). - BVerwG, 04.06.1987 - 5 B 106.86
Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision - Ausbildungsförderung für den …
Auszug aus VG Frankfurt/Main, 02.08.2019 - 3 K 1851/18
Die Verpflichtung des Auszubildenden, die zur Feststellung seines Leistungsbegehrens erforderlichen Tatsachen auf den durch die BAföG-FormblattVwV bestimmten Formblätter anzugeben, ist zwingend (Bundesverwaltungsgericht, B. v. 04.06.1987 - 5 B 106/86 - Buchholz 436.36 § 47 BAföG Nr. 9). - VGH Bayern, 13.11.2017 - 12 CE 17.1796
Voraussetzungen der Annahme eines wichtigen Grundes für den Fachrichtungswechsel …
Auszug aus VG Frankfurt/Main, 02.08.2019 - 3 K 1851/18
Dies schließt nicht aus, dass eine im Einzelfall gegebene Erklärung für den Fachrichtungswechsel - wie im Falle des vom Beklagten in Bezug genommenen Beschlusses des BayVGH v. 13.11.2017 (12 CE 17.1796 - juris RN 4) - offenbart, dass das zunächst ergriffene Studium zur reinen Überbrückung betrieben wurde und deshalb die Regelvermutung des § 7 Abs. 3 S. 4 BAföG widerlegt.