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VG Frankfurt/Main, 06.03.2018 - 3 K 1985/16.F |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 18.04.1985 - 5 C 4.82
Fehlzeiten - Auszubildender - Ausbildungsziel - Eignungsvermutung - Widerlegt - …
Auszug aus VG Frankfurt/Main, 06.03.2018 - 3 K 1985/16
Ist dagegen - wie hier - erst nach Beendigung der Maßnahme über die Bewilligung zu entscheiden, dann kommt es nicht mehr auf die Prognose an, ob der Teilnehmer die Maßnahme erfolgreich abschließen wird, sondern dann kommt es darauf an, ob der Teilnehmer die Maßnahme erfolgreich abgeschlossen hat (vgl. BVerwG, Urteil vom 18.04.1985 - 5 C 4.82 - BVerwGE 71, 199 (202) zu § 9 Abs. 1 BAföG). - VG Ansbach, 08.10.2015 - AN 2 K 14.01547
Intendierte Ermessensentscheidung nach § 47 Abs. 2 SGB X i.V.m. § 9 AFBG
Auszug aus VG Frankfurt/Main, 06.03.2018 - 3 K 1985/16
Zwar sind über Krankheit oder Schwangerschaft hinausgehende wichtige Behinderungsgründe denkbar, was § 7 Abs. 3a S. 1 AFBG entnommen werden kann (VG Ansbach, Urteil vom 08.10.2015 - AN 2 K 14.01547 - juris RdNr. 29 m. w. N.), die berufliche Tätigkeit jedoch, die neben der Teilzeitfortbildung ausgeübt wird und die sich daraus ergebenden Härten stellen den Regelfall der Berufsfortbildung in Teilzeit dar und bilden keinen Umstand, der unerwartet und untypisch eintritt.