Rechtsprechung
   VG Frankfurt/Main, 11.05.2021 - 5 K 2097/18.F   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2021,14552
VG Frankfurt/Main, 11.05.2021 - 5 K 2097/18.F (https://dejure.org/2021,14552)
VG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 11.05.2021 - 5 K 2097/18.F (https://dejure.org/2021,14552)
VG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 11. Mai 2021 - 5 K 2097/18.F (https://dejure.org/2021,14552)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,14552) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 5 Nr 32 EEG 2014, § 64 Abs 4 EEG 2014, §§ 66 EEG 2014, § 67 Abs 1 EEG 2014
    Zur EEG-Umlagebegrenzung bei Umwandlung oder Neugründung nach Insolvenz

  • erdigital.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    § 5 Nr. 32 EEG 2014
    EEG-Umlagebegrenzung bei Umwandlung oder Neugründung nach Insolvenz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (11)

  • VG Frankfurt/Main, 18.10.2018 - 5 K 2992/16

    Nach § 67 Abs. 3 EEG 2014 i.V.m. § 5 Nr. 32 EEG 2014 setzt Umwandlung die

    Auszug aus VG Frankfurt/Main, 11.05.2021 - 5 K 2097/18
    5 K 2992/16.F -).

    Hierzu hat das Gericht in seinem Urteil vom 18. Oktober 2018 - 5 K 2992/16.F , juris Rn. 37 bis 41 = BeckRS 2018, 37428 Rn. 39 bis 43 = NZI 2019, 476 ) erkannt:.

    Erfasst sind alle Sachen, Rechte, Forderungen und Rechtsverhältnisse, die entweder auf Geld gerichtet sind oder einen geldwerten Inhalt haben (a.a.O., NZI 2019, 476 = BeckRS 2018, 37428 Rn. 46 = juris Rn. 44).

  • BVerwG, 06.06.2017 - 8 B 69.16

    Begrenzung der EEG-Umlage; Fristversäumnis bei Einreichung von Antragsunterlagen

    Auszug aus VG Frankfurt/Main, 11.05.2021 - 5 K 2097/18
    In der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, der das erkennende Gericht folgt, ist hinsichtlich der materiellen Ausschlussfrist für den Antrag auf Begrenzung der EEG-Umlage bereits geklärt, dass ausnahmsweise Nachsicht gewährt wird, wenn die Fristversäumnis auf staatliches Fehlverhalten bei der Anwendung von Rechtsvorschriften zurückzuführen ist, ohne deren korrekte Beachtung der Betroffene seine Rechte nicht wahren kann, und wenn außerdem durch die Berücksichtigung der verspäteten Handlung der Zweck des Gesetzes nicht verfehlt würde; ferner kommt Nachsichtgewährung bei einer Fristversäumnis aufgrund "höherer Gewalt" in Betracht (BVerwG, Urteile vom 10. Dezember 2013 - 8 C 24.12 -, BeckRS 2014, 48852 = juris Rn. 28 f., und vom 10. November 2016 - 8 C 11.15 - NVwZ 2017, 876 = juris Rn. 22, und Beschluss vom 6. Juni 2017 - 8 B 69.16 -, BeckRS 2017, 117444 = juris Rn. 6).
  • BVerwG, 10.11.2016 - 8 C 11.15

    Ausschlussfrist; Begrenzung; Beratungspflicht; Bescheinigung; EEG-Umlage;

    Auszug aus VG Frankfurt/Main, 11.05.2021 - 5 K 2097/18
    In der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, der das erkennende Gericht folgt, ist hinsichtlich der materiellen Ausschlussfrist für den Antrag auf Begrenzung der EEG-Umlage bereits geklärt, dass ausnahmsweise Nachsicht gewährt wird, wenn die Fristversäumnis auf staatliches Fehlverhalten bei der Anwendung von Rechtsvorschriften zurückzuführen ist, ohne deren korrekte Beachtung der Betroffene seine Rechte nicht wahren kann, und wenn außerdem durch die Berücksichtigung der verspäteten Handlung der Zweck des Gesetzes nicht verfehlt würde; ferner kommt Nachsichtgewährung bei einer Fristversäumnis aufgrund "höherer Gewalt" in Betracht (BVerwG, Urteile vom 10. Dezember 2013 - 8 C 24.12 -, BeckRS 2014, 48852 = juris Rn. 28 f., und vom 10. November 2016 - 8 C 11.15 - NVwZ 2017, 876 = juris Rn. 22, und Beschluss vom 6. Juni 2017 - 8 B 69.16 -, BeckRS 2017, 117444 = juris Rn. 6).
  • VG Frankfurt/Main, 19.09.2018 - 5 K 8076/17

    Für die EEG-Umlagebegrenzung ist neu geschaffenes Betriebsvermögen; nicht dahin

    Auszug aus VG Frankfurt/Main, 11.05.2021 - 5 K 2097/18
    Das Gericht hat hierzu in seinem Urteil vom 19. September 2018 - 5 K 8076/17.F -, BeckRS 2018, 25350 Rn. 9 = juris Rn. 13, bereits ausgeführt:.
  • VG Frankfurt/Main, 18.02.2021 - 5 K 5025/18

    Begrenzung der EEG-Umlage für das Jahr 2017; zum maßgeblichen Umwandlungsbegriff

    Auszug aus VG Frankfurt/Main, 11.05.2021 - 5 K 2097/18
    In seinem Urteil vom 18. Februar 2021 - 5 K 5025/18.F - (juris Rn. 44 = BeckRS 2021, 2726 Rn. 45) hat das Gericht zu Singularsukzessionen im Zusammenhang mit Insolvenzen erkannt:.
  • BVerwG, 10.12.2013 - 8 C 24.12

    Strommengenbegrenzung; Antrag; Verpflichtung; Nachweise; Nachweispflicht;

    Auszug aus VG Frankfurt/Main, 11.05.2021 - 5 K 2097/18
    In der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, der das erkennende Gericht folgt, ist hinsichtlich der materiellen Ausschlussfrist für den Antrag auf Begrenzung der EEG-Umlage bereits geklärt, dass ausnahmsweise Nachsicht gewährt wird, wenn die Fristversäumnis auf staatliches Fehlverhalten bei der Anwendung von Rechtsvorschriften zurückzuführen ist, ohne deren korrekte Beachtung der Betroffene seine Rechte nicht wahren kann, und wenn außerdem durch die Berücksichtigung der verspäteten Handlung der Zweck des Gesetzes nicht verfehlt würde; ferner kommt Nachsichtgewährung bei einer Fristversäumnis aufgrund "höherer Gewalt" in Betracht (BVerwG, Urteile vom 10. Dezember 2013 - 8 C 24.12 -, BeckRS 2014, 48852 = juris Rn. 28 f., und vom 10. November 2016 - 8 C 11.15 - NVwZ 2017, 876 = juris Rn. 22, und Beschluss vom 6. Juni 2017 - 8 B 69.16 -, BeckRS 2017, 117444 = juris Rn. 6).
  • VG Frankfurt/Main, 21.04.2021 - 5 K 243/19

    Zur bilanzrechtlich geprägten Anknüpfung des "neugeschaffenen Betriebsvermögens"

    Auszug aus VG Frankfurt/Main, 11.05.2021 - 5 K 2097/18
    In seinem Urteil vom 21. April 2021 - 5 K 243/19.F - (juris Rn. 16 f. = BeckRS 2021, 10703 Rn. 17 ff.) hat das Gericht zur Frage der Annahme einer Neugründung folgendes erkannt:.
  • VG Frankfurt/Main, 15.06.2020 - 5 K 3836/18

    Zur Verfassungsmäßigkeit der materiellen Ausschlussfrist in § 66 Abs. 1 Satz 1

    Auszug aus VG Frankfurt/Main, 11.05.2021 - 5 K 2097/18
    Soweit diese Rechtsprechung zu Vorgängerfassungen ergangen ist, hält das Gericht die materielle Ausschlussfrist ebenso bei der hier streitentscheidenden Gesetzesfassung für verfassungskonform (vgl. Urteil vom 15. Juni 2020 - 5 K 3836/18.F - EnWZ 2020, 378 Rn. 28 ff. = juris Rn. 44 ff. mit Anm. Abdelghany/Babat IR 2020, 253).
  • BGH, 30.01.2013 - XII ZR 38/12

    Gewerberaummiete: Anforderungen an die wegen der Vertragslaufzeit erforderlichen

    Auszug aus VG Frankfurt/Main, 11.05.2021 - 5 K 2097/18
    Ebenso wenig genügt eine Zuordnung anhand der formalen Frage einer Übertragung von Gesellschaftsanteilen im Wege eines Share Deals einerseits oder der Gesamtheit der einzelnen Wirtschaftsgüter eines Unternehmens (oder Betriebsteils) im Wege des Asset Deals andererseits (vgl. BGH, Urteil vom 30. Januar 2013 - XII ZR 38/12 -, NJW 2013, 1083 = juris Rn. 16).
  • VGH Hessen, 27.04.2017 - 6 A 1584/15
    Auszug aus VG Frankfurt/Main, 11.05.2021 - 5 K 2097/18
    Bezweckt der Gesetzgeber mit einer Novellierung eine von diesen Grundsätzen abweichende Regelung, nutzt er die Möglichkeit von Übergangsbestimmungen ( HessVGH, Urteil vom 27. April 2017 - 6 A 1584/15 , juris Rn. 48 ).
  • BVerwG, 22.07.2015 - 8 C 7.14

    Ausschlussfrist; Begrenzung der EEG-Umlage; besondere Ausgleichsregelung;

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht