Rechtsprechung
   VG Frankfurt/Main, 13.05.2009 - 7 K 1462/08.F   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 3 Abs 1 ArbSchG; § 5 Abs 1 ArbSchG; § 22 Abs 3 ArbSchG; § 154 Abs 1 VwGO
    Klage gegen Maßnahme nach dem Arbeitsschutzgesetz

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Methangas; GEFÄHRDUNG; Gefährdungsanalyse

  • Jurion

    Klage gegen Maßnahme nach dem Arbeitsschutzgesetz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (2)  

  • VG Sigmaringen, 08.05.2018 - 4 K 2626/16  

    Ruhepausen "Einmannfiliale"

    Gegenstand einer entsprechenden Anordnung können also beispielsweise Maßnahmen zur Durchsetzung der Arbeitgeberpflichten nach den §§ 3 bis 14 des ArbSchG sein (hierzu auch: VG Frankfurt, Urt. v. 13.5.2009 - 7 K 1462/08.F Rn. 25 - juris m. w. N.).

    Die in § 5 Abs. 1 ArbSchG enthaltene Begrenzung der Verpflichtung des Arbeitgebers, dass nur solche Gefährdungen zu berücksichtigen sind, die mit der Arbeit verbunden sind, ist so zu verstehen, dass die Gefährdungen also mit der Arbeit in unmittelbarem Zusammenhang stehen müssen (ausführlich hierzu: Landmann/Rohmer/ Wiebauer , Stand: 77 EL Oktober 2017, § 5 ArbSchG Rn. 11 ff.; siehe auch: VG Frankfurt, Urt. v. 13.5.2009 - 7 K 1462/08.F Rn. 26 - juris).

  • VG Gelsenkirchen, 30.04.2008 - 7 L 350/08  

    Fahrerlaubnis, beschränkte Fahrerlaubnis, Entziehung, Punkte, Bindung,

    Der sinngemäß gestellte Antrag, die aufschiebende Wirkung der Klage 7 K 1462/08 des Antragstellers gegen die Ordnungsverfügung des Antragsgegners vom 15. Februar 2008 anzuordnen, soweit die Entziehung der Fahrerlaubnis Fahrzeuge der Klasse C 1 E bzw. beruflich veranlasste Fahrten betrifft, ist gemäß § 80 Abs. 5 der Verwaltungsgerichtsordnung - VwGO - zulässig, aber unbegründet.
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