Rechtsprechung
| VG Frankfurt/Main, 16.11.2021 - 5 K 1391/19.F |
Zitiervorschläge
VG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 16. November 2021 - 5 K 1391/19.F (https://dejure.org/2021,52967)
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 3 Abs Satz 2 KWKG 2012, § 3 Abs 10 KWKG 2012, § 5 KWKG 2012
Zulassung bei betreiberübergreifender Verklammerung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 21.05.2008 - VIII ZR 90/06
Anspruchberechtigter im dritten Förderweg nach KWKG 2000
Auszug aus VG Frankfurt/Main, 16.11.2021 - 5 K 1391/19
Betreiber ist danach derjenige, der, ohne notwendigerweise Eigentümer zu sein, die tatsächliche Herrschaft über die Anlage ausübt, ihre Arbeitsweise eigenverantwortlich bestimmt und sie auf eigene Rechnung nutzt, mithin das wirtschaftliche Risiko trägt (BGH, Urteil vom 21. Mai 2008 - VIII ZR 90/06 -, juris = BeckRS 2008, 11932 Rn. 11). - VGH Hessen, 28.11.2007 - 6 UE 1882/06
Zum Begriff der Anlage im Sinne des Kraftwärmekopplungsgesetzes - KWKG 2002
Auszug aus VG Frankfurt/Main, 16.11.2021 - 5 K 1391/19
Als Anlage im Sinne des Kraft-Wärme-Koppelungsgesetzes in der hier maßgeblichen Fassung ist die Gesamtheit von Motoren und erforderlichen technischen Zusatzteilen zu verstehen, mit denen im Sinne des Gesetzes aus einem primären Energieträger Strom und Wärme erzeugt werden, die anschließend an entsprechende Nutzer abgegeben werden oder der Versorgung der Anlage selbst oder von weiteren Betriebseinrichtungen zu dienen bestimmt sind ( HessVGH, Urteil vom 28.November 2007 - 6 UE 1882/06 -, juris Rn. 39 = BeckRS 2008, 33456 Rn. 35).