Rechtsprechung
| VG Frankfurt/Main, 18.01.2008 - 12 E 170/07 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Justiz Hessen
Art 43 EG, Art 48 EG
Untersagung der Führung des Architektentitels für britische Ltd.; Sitz in der Bundesrepublik; fehlende Berechtigung zur Führung der Berufsbezeichnung; Direktor - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
(Untersagung der Führung des Architektentitels für britische Ltd.; Sitz in der Bundesrepublik; fehlende Berechtigung zur Führung der Berufsbezeichnung; Direktor)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (7)
- BVerwG, 22.10.2003 - 6 C 23.02
Telekommunikation; feststellender Verwaltungsakt; Bestimmtheitsgebot; Erhebung …
Auszug aus VG Frankfurt/Main, 18.01.2008 - 12 E 170/07
Doch reicht es aus, wenn die Ermächtigungsgrundlage für eine Feststellung aus dem Gesetz im Wege der Auslegung unter Rückgriff auf den Normzweck entnommen werden kann (BVerwGE 72, 265, 268; BVerwGE 119, 123, 124f.). - EuGH, 30.09.2003 - C-167/01
Inspire Art
Auszug aus VG Frankfurt/Main, 18.01.2008 - 12 E 170/07
Sie müssen in nichtdiskriminierender Weise angewandt werden, sie müssen aus zwingenden Gründen des Allgemeininteresses gerechtfertigt sein, sie müssen zur Erreichung des verfolgten Ziels geeignet sein und sie dürfen nicht über das hinausgehen, was zur Erreichung dieses Ziels erforderlich ist (vgl. EuGH NJW 2006, 425, 426 - Sevic; NJW 2003, 3331, 3334 - Inspire Art; NJW 1999, 2027, 2029 - Centros). - BVerwG, 23.11.1999 - 9 C 16.99
Rechtskraft; Bindungswirkung; Feststellungsurteil; rechtskräftige Feststellung …
Auszug aus VG Frankfurt/Main, 18.01.2008 - 12 E 170/07
Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts sind unter den in § 47 HVwVfG genannten Voraussetzungen auch die Verwaltungsgerichte ermächtigt, fehlerhafte Verwaltungsakte umzudeuten (BVerwGE 110, 111, 114).
- BVerwG, 29.11.1985 - 8 C 105.83
Ermächtigungsgrundlage - Feststellende Verwaltungsakte - Inhalt - Betroffener - …
Auszug aus VG Frankfurt/Main, 18.01.2008 - 12 E 170/07
Doch reicht es aus, wenn die Ermächtigungsgrundlage für eine Feststellung aus dem Gesetz im Wege der Auslegung unter Rückgriff auf den Normzweck entnommen werden kann (BVerwGE 72, 265, 268; BVerwGE 119, 123, 124f.). - OLG München, 07.03.2007 - 31 Wx 92/06
Firma der deutschen Zweigniederlassung einer ausländischen Gesellschaft - …
Auszug aus VG Frankfurt/Main, 18.01.2008 - 12 E 170/07
Zu den zwingenden Gründen des Allgemeininteresses die die Beschränkung rechtfertigen, zählen der Schutz des Rechtsverkehrs vor Täuschung und Missbrauch, aber auch das Interesse anderer Unternehmensgründer, bestimmte Allgemeinbegriffe firmenrechtlich freizuhalten (OLG München 07.03.2007, 31 Wx 092/06, juris Rdn.9) Solche. - EuGH, 13.12.2005 - C-411/03
DIE GENERELLE ABLEHNUNG DER EINTRAGUNG EINER VERSCHMELZUNG VON GESELLSCHAFTEN IN …
Auszug aus VG Frankfurt/Main, 18.01.2008 - 12 E 170/07
Sie müssen in nichtdiskriminierender Weise angewandt werden, sie müssen aus zwingenden Gründen des Allgemeininteresses gerechtfertigt sein, sie müssen zur Erreichung des verfolgten Ziels geeignet sein und sie dürfen nicht über das hinausgehen, was zur Erreichung dieses Ziels erforderlich ist (vgl. EuGH NJW 2006, 425, 426 - Sevic; NJW 2003, 3331, 3334 - Inspire Art; NJW 1999, 2027, 2029 - Centros). - EuGH, 09.03.1999 - C-212/97
Centros
Auszug aus VG Frankfurt/Main, 18.01.2008 - 12 E 170/07
Sie müssen in nichtdiskriminierender Weise angewandt werden, sie müssen aus zwingenden Gründen des Allgemeininteresses gerechtfertigt sein, sie müssen zur Erreichung des verfolgten Ziels geeignet sein und sie dürfen nicht über das hinausgehen, was zur Erreichung dieses Ziels erforderlich ist (vgl. EuGH NJW 2006, 425, 426 - Sevic; NJW 2003, 3331, 3334 - Inspire Art; NJW 1999, 2027, 2029 - Centros).