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| VG Frankfurt/Main, 18.09.2018 - 3 K 9847/17.F |
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VG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 18. September 2018 - 3 K 9847/17.F (https://dejure.org/2018,33018)
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- VGH Baden-Württemberg, 02.05.1996 - 7 S 2005/94
Ausbildungsförderung: Einkommensanrechnung - Auszahlung kapitalisierter …
Auszug aus VG Frankfurt/Main, 18.09.2018 - 3 K 9847/17
Die verwaltungsgerichtliche Rechtsprechung hat deshalb beispielsweise Nachzahlungen (…BVerwG a. a. O.) als auch einen kapitalisierten ausgezahlten Rentenbetrag (VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 02.05.1996 - 7 S 205/94 - FamRZ 1996, 1508) für den Zeitraum, in dem sie zugeflossen sind, in vollem Umfang als Einkommen angesehen. - BVerwG, 08.06.1989 - 5 C 38.86
Ausbildungsförderung - Bewilligungsbescheid - Rücknahme - Aufhebung - …
Auszug aus VG Frankfurt/Main, 18.09.2018 - 3 K 9847/17
Die insoweit bestehende Gesetzeslücke ist nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Urteil vom 08.06.1989 - 5 C 38.86 - FamRZ 1989, 1363 (1364) m. w. N.) durch eine entsprechende Anwendung der Vorschrift des § 50 Abs. 4 SGB X als "sachnächster" Verjährungsregelung auszufüllen. - BVerwG, 06.08.1991 - 5 B 18.90
Ausbildungsförderung - Rückforderung - Bewilligungszeitraum - Aktualisiertes …
Auszug aus VG Frankfurt/Main, 18.09.2018 - 3 K 9847/17
Denn das dort enthaltene Erfordernis der "wesentlichen" Verringerung des Einkommens im Bewilligungszeitraum ist nur dann erfüllt, wenn sich bei Berücksichtigung der Einkommensminderung der Förderungsbetrag um mindestens den in § 51 Abs. 4 BAföG genannten Betrag - 10, 00 EUR - monatlich erhöht (vgl. BVerwG, Beschluss vom 06.08.1991 - 5 B 18.90 - FamRZ 1992, 733 (734)). - BVerwG, 26.07.1984 - 5 C 24.81
Nachträgliche Anrechnung von Einkommen und die damit verbundene Rückforderung von …
Auszug aus VG Frankfurt/Main, 18.09.2018 - 3 K 9847/17
Es ist in der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung (BVerwG, Urteil vom 26.07.1984 - 5 C 24.81 - FamRZ 1985, 215 (216)) anerkannt, dass nach dem maßgeblichen Einkommensbegriff alle Zahlungen als Einkommen anzusehen sind, die im Bewilligungszeitraum zufließen.