Rechtsprechung
| VG Frankfurt/Main, 18.10.2005 - 21 BG 1565/05(V) |
Zitiervorschläge
VG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 18. Oktober 2005 - 21 BG 1565/05(V) (https://dejure.org/2005,8217)
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 15 Abs 2 SGB 5, § 15 Abs 5 SGB 5
Verstoß gegen ärztliche Berufspflichten - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Pflicht zur Durchführung einer Untersuchung ohne Vorlage der Krankenversichertenkarte; Berechtigung zur Nachreichung der Krankenversichertenkarte
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- hessen.de (Pressemitteilung)
Ohne Vorlage der Krankenversichertenkarte muss ein Arzt in der Regel eine Behandlung nicht aufnehmen
- hessen.de (Pressemitteilung)
Ohne Vorlage der Krankenversichertenkarte muss ein Arzt in der Regel eine Behandlung nicht aufnehmen
- juraforum.de (Kurzinformation)
In der Regel keine Behandlung ohne Krankenversicherungskarte
Wird zitiert von ...
- VG Mainz, 22.02.2018 - 1 K 862/17
Jugendhilfe; Erstattung von im Rahmen der Jugendhilfe für einen unbegleiteten …
Nur wenn ein solch dringender Fall vorliegt, ist der jeweilige Arzt verpflichtet (vgl. § 95 Abs. 4 Satz 1 SGB V), die vertragsärztliche Behandlung ohne entsprechenden Nachweis vorzunehmen und das Zahlungsrisiko zu tragen (vgl. dazu VG Frankfurt, Urteil vom 18. Oktober 2005 - 21 BG 1565/05 -, juris, Rn. 11 ff.); jedenfalls solange der Patient als gesetzlich Versicherter behandelt werden will (…Scholz, in: BeckOK Sozialrecht, 46. Edition, Stand: 1. September 2017, § 15 SGB V, Rn. 16).